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Alle Fachartikel

In Kürze 4/2021

Geschätzte Leserin, geschätzter LeserWas Zollfreilager und offene Zolllager mit der Mehrwertsteuer zu tun haben, wird von Thomas Eyer und Patrick Fux in ihrem Beitrag aus Sicht der ESTV behandelt. Auch strittige Fragen werden dargelegt; ein wichtiger und lesenswerter Beitrag zu praxisrelevanten Fragestellungen.Zu der Auslegung und Änderung von Zollanmeldungen erörtern Peter Witte und Benedikt Wemmer eine Entscheidung des…

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Rechtsprechung Schweiz 4/2021 (Zoll, MWST)

BundesgerichtMWSTUrteil des Bundesgerichts 2C_891/2020 vom 5. Oktober 2021Die Einlage von Eigenkapital in eine Kapitalgesellschaft liegt «out of the scope of VAT», da es von vornherein an einem Leistungsverhältnis im Sinne des Mehrwertsteuerrechts fehlt. Entsprechend erübrigt sich die Frage, ob ein steuerausgenommener Umsatz vorliege bzw. ob die Option im objektiven Sinn möglich sei. Ob der Mittelzufluss im Zusammenhang mit einer Kapitalerhöhung oder dem…

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Rechtsprechung Ausland 4/2021 (Zoll, MWST)

Europäischer GerichtshofMWSTURTEIL DES GERICHTSHOFS (Vierte Kammer) vom 16. September 2021«Vorlage zur Vorabentscheidung – Gemeinsames Mehrwertsteuersystem – Richtlinie 2006/112/EG – Anwendungsbereich – Art. 2 Abs. 1 Buchst. c – Dienstleistung gegen Entgelt – Ausschluss von Fernsehzuschauern angebotenen audiovisuellen Mediendiensten, die durch einen öffentlichen Zuschuss finanziert werden und für die von den…

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Mehrwertabgabe

Im vorliegenden Beitrag stellt Toni Amonn die Mehrwertabgabe als vergleichsweise neue Abgabe im Allgemeinen vor und vertieft sich in wesentliche Aspekte aus konzeptioneller Sicht, wo er Bruchstellen herausarbeitet und Verbesserungsvorschläge aufzeigt.

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Blickpunkt Bundesbern 5-2021

Herbstsession 2021 der eidgenössischen Räte: Die eidgenössischen Räte beschliessen die Erhöhung des Abzugs für Kinderbetreuungskosten. Der Nationalrat stimmt der Reform der Verrechnungssteuer zu, der Ständerat will den Eigenmietwert abschaffen. Der Vorstoss für einen Einheitssatz bei der Mehrwertsteuer scheitert frühzeitig.

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Beschränkte Steuerpflicht und Höchstbelastungsvorschrift; Gleichbehandlung (BV; DBA CH-FR; FZA; GE)

Als natürliche Person schweizerischer Nationalität kann sich der Beschwerdeführer nur im Verhältnis zu Frankreich und nicht im Verhältnis zur Schweiz auf eine allfällige Verletzung von Art. 26 DBA CH-F berufen (E. 5.3).Artikel 2 FZA verbietet nicht jede Diskriminierung von Staatsangehörigen des einen Vertragsstaates, die sich im Hoheitsgebiet des anderen Vertragsstaates aufhalten, sondern nur die Diskriminierung aufgrund der…

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Einkauf in Vorsorgeeinrichtung; Kapitalbezug; Nachsteuer (DBG; StHG; ZH)

Wenn die weiteren Voraussetzungen gegeben sind, kann bei einem Einkauf in eine Vorsorgeeinrichtung und anschliessendem Kapitalbezug innerhalb der Frist von Art. 79b Abs. 3 BVG die bereits rechtsbeständige Veranlagung betreffend die Abzugsberechtigung des Einkaufs im Nachsteuerverfahren noch korrigiert werden. (E. 2.1.1)Wesentlich ist vorliegend, dass der in der Steuererklärung 2014 enthaltene Fehler nicht als offenkundig gelten kann und somit keine…

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