Nachfolgend soll ein Überblick über die Patentbox nach StHG und ihre kantonale Umsetzung gegeben werden. Zu diesem Zweck werden einzelne Stellschrauben der Patentbox vorgestellt und ausgewählte Fragestellungen diskutiert. Der Aufbau richtet sich dabei nach der Umsetzung der Patentbox in der Praxis.

Hinsichtlich der Kapitalsteuer kam das Bundesgericht mit Leitentscheid vom 14. November 2019 zum Schluss, dass die bisherige steuerliche Praxis nicht fortgeführt werden kann. Wie nachfolgend ausgeführt wird, gilt dies nach der hier vertretenen Ansicht auch für die Gewinnsteuer. Mit Bezug auf die Verrechnungssteuer ergeben sich gewisse relevante Veränderungen im Zusammenhang mit dem Kapitaleinlageprinzip.

Dieser Beitrag umreisst anhand der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichts sowie der Gesetzesmaterialien die Konturen des geänderten Art. 23 VStG.

Das neue Kreisschreiben Nr. 29b der ESTV zu Kapitaleinlagereserven legt die Umsetzung der am 1. Januar 2020 in Kraft getretenen Einschränkungen beim Kapitaleinlageprinzip für Publikumsgesellschaften fest. Daneben enthält es auch Praxisänderungen zur Transponierung bei Annahme eines öffentlichen Kaufangebotes sowie zur Behandlung einer Tochter-Mutter-Fusion (Reverse Merger). Schliesslich enthält es Klarstellungen zur Verwaltungspraxis bei Forderungsverzicht sowie bei Buchführung in einer…

Der Vorschlag des Bundesrates zu einer Reform der Verrechnungssteuer auf Zinsanlagen kommt auf den ersten Blick zu einem überraschenden Zeitpunkt. Angesichts des aktuellen Zinsniveaus geniesst die Steuersicherung in diesem Bereich derzeit eine untergeordnete Bedeutung. Treiber der Reform ist vielmehr das Anliegen der Schweizer Konzerne, ihre Anleihen aus der Schweiz heraus begeben zu können. Dies setzt voraus, dass namentlich institutionelle Anlegerinnen und Anleger von der Verrechnungssteuer…

Nachfolgend wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen liechtensteinische (privatnützige) Stiftungen und Anstalten in den Genuss der Abkommensvorteile namentlich bei Dividenden- und Zinszahlungen gelangen. Dabei sind aber zahlreiche Einschränkungen zu beachten, sodass sich die Rückerstattung der Verrechnungssteuer in der Praxis als nicht immer ganz einfach erweist. Im Folgenden sei die Problematik der Rückerstattungsberechtigung von Liechtensteiner Familienstiftungen und Anstalten am…

Um das materielle Steuerrecht anwenden zu können, muss die Steuerverwaltung zeitgerecht über die dazu erforderlichen Informationen verfügen. Da es sich dabei in der Regel um Tatsachen handelt, die nur der steuerpflichtigen Person bekannt sind, ist diese verpflichtet, die steuererheblichen Tatsachen der zuständigen Steuerbehörde fristgerecht offenzulegen. Sie muss nämlich – im gemischten Veranlagungsverfahren – alles tun, um eine vollständige und korrekte Veranlagung zu ermöglichen.1…

Der Umzug aus Deutschland in die Schweiz und umgekehrt ist aufgrund des (noch) bestehenden Freizügigkeitsabkommens zwischen der EU und der Schweizerischen Eidgenossenschaft relativ unproblematisch möglich. Steuerlich hat ein solcher Umzug aber Implikationen, die ohne genaue Planungen und Überlegungen schnell zum Albtraum werden können. Während die Schweiz mit dem Wegzug ihrer Steuerpflichtigen, wenn es sich um natürliche Personen handelt, pragmatisch umgeht und dem Umzug in das Ausland…

Rückstellungen sind mit Unsicherheiten, Annahmen und Schätzungen behaftet. Die Bildung von Rückstellungen nach handelsrechtlichen Vorschriften beim Rechnungslegungsrecht bei einem Einzelabschluss divergieren zu den steuerrechtlichen Vorschriften. Während im Rechnungslegungsrecht aufgrund der Zulässigkeit von stillen Reserven als Ausdruck des Vorsichtsprinzips eine grosszügige Rückstellungspraxis üblich ist, verlangen das DBG und die kantonalen Steuergesetze eine Begründetheit.…

I Einleitung Die Besteuerung von Initial Coin Offerings (ICOs) und Kryptowährungen ist ein äusserst dynamisches Rechtsgebiet. Erst unlängst haben die Autoren den aktuellen Stand bei der Besteuerung von ICOs im Archiv für Schweizerisches Abgaberecht (ASA) eingehend dargestellt.1 Seither hat sich die ESTV intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt und verschiedene Praxisfestlegungen publiziert2, welche bereits ein Update zum erwähnten ASA-Beitrag erforderlich machen. Die ESTV stellt in…

Kreisschreiben Nr. 45 der eidgenössischen Steuerverwaltung Am 12. Juni 2019 hat die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) das Kreisschreiben 45 (KS 45) publiziert. Damit hat sie nach der von der Bundesversammlung am 16. Dezember 2016 verabschiedeten Gesetzesrevision1 und der Quellensteuerverordnung2 von 2018 den dritten Akt der umfassenden Quellensteuerrevision vollzogen. Das 69 Seiten starke Dokument stellt in vielen Bereichen für die Kantone und die ESTV verbindliche Regeln auf 3 und…

1 Anlagestiftungen Anlagestiftungen (ein Institut, das man nur in der Schweiz kennt) sind auf Vorsorgeeinrich­tungen zugeschnittene Anlagegefässe. Sie sind Einrichtungen, die der beruflichen Vorsorge dienen. Dabei handelt es sich um Hilfseinrichtungen in der Form einer Stiftung nach ZGB mit dem Zweck der gemeinsamen Anlage und Verwaltung (Art. 53g Abs. 1 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG)). Anlagestiftungen wurden per 1. Januar 2012…