Zusammenfassende Übersicht über die Inhalte der Zoll Revue 1/2020 durch Regine Schluckebier (Chefredaktion).

Zum 1. Januar 2021 entfällt die Mehrwertsteuer-Abgabebefreiung für Kleinsendungen unter dem Wert von 22 Euro, die aus Drittländern in die EU gelangen. Thomas Möller stellt die praktischen Auswirkungen und rechtlichen Hintergründe dieser bevorstehenden Änderung dar.

Die Incoterms® 2020, deren Fassung mit Spannung erwartet wurde, sind nun bekannt, und der erste Teil des Beitrags wurde bereits im letzten Heft dargestellt. In dem zweiten Teil geht es Annette Reiser und Katharina Königstädt insbesondere auch um die Schnittstellen zur Mehrwertsteuer und zum Zollrecht und die Wirkung der unterschiedlichen Incoterms auf diese Rechtsbereiche.

Mónika Molnár befasst sich mit Fragen der Zollschuld; insbesondere Fragen nach deren Umfang, ihrem Erlöschen und den Sicherungsmöglichkeiten der Zollverwaltung. Ein Schwerpunkt ihrer Ausführungen liegt hierbei auf dem Zollpfandrecht und dem Grundsatz der ‹Spezialität›, wonach es der Zollverwaltung verwehrt sei, ein Zollpfandrecht für andere als auf der Ware lastende Zollabgaben beanspruchen zu dürfen.

Questions choisies à la lumière de l’arrêt du Tribunal administratif fédéral A-6590/2017.

Regine Schluckebier fasst die Fragestellungen der Fachbeiträge der aktuellen Ausgabe der Zoll Revue zusammen.

Die «Quick Fixes» enthalten einige Erleichterungen, aber vor allem eine Reihe von Verschärfungen für den grenzüberschreitenden Warenverkehr innerhalb der Europäischen Union. Für die betroffenen Unternehmen besteht in mehrfacher Hinsicht sofortiger Handlungsbedarf.

Der Brexit wird verschiedene Auswirkungen auf grenzüberschreitende Gerichtsverfahren im schweizerisch-britischen Verhältnis haben. Infolge des Ausscheidens aus der EU wird das Vereinigte Königreich nicht mehr ans LugÜ gebunden sein. Als Folge davon wird sich die Vollstreckung von Gerichtsurteilen voraussichtlich nach den nationalen Rechtsordnungen von England bzw. der Schweiz richten.

Die von der Internationalen Handelskammer herausgegebenen Incoterms® sind überarbeitet worden und stehen in einer neuen Ausgabe zur Verfügung. Ein guter Anlass, sich über ihre Bedeutung, ihren genauen Inhalt und auch ihre Auswirkungen auf Zoll und Mehrwertsteuer einen Überblick zu verschaffen.

Die wirtschaftliche Entwicklung in Asien und besonders in China kann nicht mit den westlich geprägten Begriffen von freier Marktwirtschaft oder Sozialismus erfasst werden. Auch Japan und Südkorea setzten jahrzehntelang auf ein staatlich geordnetes wirtschaftliches Entwicklungsmodell. In beiden Staaten hatte faktisch jahrzehntelang eine einzige Partei die Macht, welche eng mit den grossen nationalen Konzernen verflochten war. Landeskenner sprechen von einem konfuzianistischen Entwicklungsmodell.