Geschätzte Leserin, geschätzter Leser Angesichts der Coronakrise, die in unterschiedlicher Ausprägung alle Staaten rund um den Globus erfasst hat, ist die Wirtschaftsleistung weltweit stark zurückgegangen. In Deutschland hat der Koalitionsausschuss verschiedene Massnahmen für das zweite Halbjahr 2020 beschlossen, um insbesondere den privaten Konsum anzukurbeln: Zur Stärkung der Binnennachfrage wurde für alle Lieferungen und Leistungen im Zeitraum vom 1. Juli bis zum…

Als liquiditätsschonende Massnahme für Unternehmen angesichts der Corona-Krise soll in Deutschland die Fälligkeit der Einfuhrumsatzsteuer nach hinten verschoben werden. Harksens Beitrag gibt einen umfassenden Überblick über diese Neuregelung per 1. Januar 2021 und vergleicht sie mit der teilweise weitergehenden Rechtslage in den anderen EU-Mitgliedstaaten.

Nicht nur Frachtführer sollen sich mit Fragen der Haftung nach dem Übereinkommen in internationalen Strassengüterverkehr auseinandersetzen, sondern auch Unternehmen, die den CMR-Frachtbrief als Belegnachweis im Umsatzsteuerrecht verwenden. Die Abhandlung von Vorpeil stellt die Grundzüge und Regelungen der Haftung beim grenzüberschreitenden Warenverkehr dar und nimmt dabei die Bedeutung des CMR-Frachtbriefs in den Fokus.

Nachdem in der vergangenen Ausgabe der zollrechtliche Ausführerbgriff nach UZK thematisiert worden war, zeigen Lena Waldhecker und Jonathan Esser im zweiten Teil ihrer Abhandlung die rechtlichen Anforderungen hinsichtlich der Bestimmung des aussenwirtschaftsrechtlichen Ausführers auf.

Im dritten und letzten Teil seiner Abhandlung legt Labaume die Bedeutung der Geschäftsluftfahrt als Wirtschaftsfaktor in der Schweiz dar und argumentiert die Wichtigkeit einer rechtssicheren und praktikablen Handhabung des Übereinkommens von Istanbul über die vorübergehende Verwendung für die überwiegend im Ausland stationierten Luftfahrzeuge.

Wie titelte die Wirtschaftszeitschrift brand eins während der Finanzkrise – auch schon wieder so lange her – unvergesslich: «Keine Panik, das ist schon wieder nicht das Ende.» Natürlich ist auch die Corona-Krise nicht das Ende. Sie bringt aber viele vertraute Prozesse in Wirtschaft und Gesellschaft zum Erliegen. In solchen Zeiten des erzwungenen Stillstands schauen wir uns verwundert um und fragen: Was ist los? Wann geht es weiter? Und vor allem: Wie geht es weiter?

Der Beitrag arbeitet die zu beachtenden Besonderheiten bei der Einfuhr von Waren heraus, die keinen Handelswert besitzen bzw. deren Rechnungsempfänger nicht zur Zahlung aufgefordert wird.

Die Autoren legen den aktuellen zollrechtlichen Ausführerbegriff im Hinblick auf dessen zentrale Unterschiede zur per 31. Juli 2018 ausgelaufenen Definition dar. Der Beitrag wird in der kommenden Ausgabe mit einer Betrachtung des aussenwirtschaftsrechtlichen Ausführerbegriffs fortgesetzt.

Walter Summersberger legt die Reform der Zollverwaltung in Österreich und «Das neue Zollamt Österreich» dar.

Der zweite Teil der Untersuchung von Antoine Labaume zur gewerblichen Verwendung von Luftfahrzeugen und dem Grundsatzentscheid des BVGer (A-6590/2017 v. 27.11.2018)

Zusammenfassende Übersicht über die Inhalte der Zoll Revue 1/2020 durch Regine Schluckebier (Chefredaktion).

Zum 1. Januar 2021 entfällt die Mehrwertsteuer-Abgabebefreiung für Kleinsendungen unter dem Wert von 22 Euro, die aus Drittländern in die EU gelangen. Thomas Möller stellt die praktischen Auswirkungen und rechtlichen Hintergründe dieser bevorstehenden Änderung dar.