Obgleich in zehn Jahren Verhandlungen zum DBA-D nicht alle Änderungswünsche berücksichtigt werden konnten, ist es gelungen, das Abkommen mit Änderungsprotokoll vom 23.8.2023 zu modernisieren, beidseitig unzufriedenstellende Artikel zu revidieren und wichtige Änderungen im OECD-MA und im OECD-Kommentar der letzten Jahrzehnte umzusetzen. Oesterhelt/Schreiber stellen die Änderungen mit praktischen Anwendungsbeispielen dar und analysieren sie im Einzelnen.
Steuerlicher Missbrauch kann sich sowohl als Umgehung belastender Normen wie auch als missbräuchliche Inanspruchnahme vorteilhafter Normen gestalten; in beiden Fällen kommt die Steuerumgehung und als ihre Rechtsfolge die Sachverhaltsfiktion zur Anwendung. Ausgehend von den wichtigsten Lehrmeinungen argumentieren Hongler/Gmür hier für eine Differenzierung in der Rechtsprechung.
Bundesgerichtsurteil vom 29. Mai 2024 (9C_526/2023)
Oesterhelt/Oppliger: Rückerstattung der Verrechnungssteuer.
Rezension von Thomas Jaussi
Der Abendanlass am 28. August 2024 in Zürich drehte sich um die kontroverse Erbschaftssteuerinitiative der JUSO. Betroffene wie auch deren Berater nahmen an der Veranstaltung teil.
Zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses prämiert die Schweizerische Vereinigung für Steuerrecht (IFA Swiss Branch) jährlich die drei besten Masterarbeiten.
Peter Mäusli-Allenspach beantwortet im Rendez-vous unsere – nicht unbedingt fachspezifischen – Fragen.
Gemäss Bundesgericht gilt die Besteuerung des «gewerbsmässigen Händlers» unter DBG und StHG weiterhin, obwohl sie vom BdBSt übernommen worden ist und der Wortlaut sich geändert hat. Patrick Waldburger analysiert diese Steuerpraxis und problematisiert die auf diesem Gebiet bestehende, u. a. aus inhaltlich unbestimmten Indizien resultierende Rechtsunsicherheit für die Steuerpflichtigen im Lichte des Legalitätsprinzips, das fordert, dass sich Steuerfolgen mit genügender Bestimmtheit aus…
Der Gesetzgeber hat Investitionen, die dem Energiesparen dienen, an Liegenschaften im Privatvermögen den Unterhaltskosten gleichgestellt; damit erfährt eine an sich klare rechtstechnische Dichotomie einen Bruch, denn sie können deshalb vom Einkommen in Abzug gebracht werden, obwohl sie in aller Regel wertvermehrender und nicht werterhaltender Natur sind. Toni Hess beleuchtet insbesondere auch interkantonale und internationale Aspekte der steuerlichen Behandlung von Energiesparmassnahmen.
Berufliche Vorsorge und Steuern Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) publiziert in unterschiedlichen Abständen Mitteilungen über die berufliche Vorsorge, welche neben Hinweisen auf gesetzgeberische Aktualitäten auch Stellungnahmen des BSV sowie Zusammenfassungen jüngerer Urteile des Bundesgerichts enthalten. Die Stellungnahmen des BSV bilden keine Weisungen, sie haben aber für die Praxis grosse Bedeutung. Der vorliegende Kurzbeitrag weist auf diejenigen Stellungnahmen des BSV hin,…
