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Steuer Revue

Steuer Revue

Fachartikel aus der Rubrik Rechtsprechung

Entscheidübersicht 3-2020

Zusammenfassungen steuerrechtlicher Entscheide des Bundesgerichts und weiterer Instanzen in der praktischen Übersicht (3. Übersicht 2020).
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Abgrenzung zur Liebhaberei; Beurteilungsmethode (DBG; StHG; ZH)

Die erforderliche Gewinnstrebigkeit setzt sich aus der generellen Gewinngeeignetheit des Vorgehens (objektives Element) und der individuellen Gewinnerzielungsabsicht der betreffenden Person (subjektives Element) zusammen. Abgesehen von Aktivitäten, die von vornherein offensichtlich ungeeignet sind, einen Gewinn zu generieren, wird die Anerkennung als selbständige Erwerbstätigkeit in der Regel erst dann verweigert, wenn aufgrund der Beobachtung einer Tätigkeit über mehrere Geschäftsjahre…
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Qualification de revenu imposable ou de donation exonérée (LIFD; LHID; VS)

C’est sans arbitraire que l’autorité précédente a jugé que les faits à sa disposition ne permettaient pas d’admettre l’existence d’une donation. Certes, les recourants ont produit un contrat de donation. Toutefois, ce contrat, qui est rédigé en azéri et en anglais, est soumis au droit azerbaïdjanais, si bien qu’on ne saurait d’emblée faire référence à la notion de donation prévue par le CO. En tout état de cause, même en application de la jurisprudence relative à…
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Abgrenzung Unterhalt/wertvermehrende Aufwendungen; Nachholen von Abzügen; Behandlung von Energiesparkosten (StHG; SG)

Die harmonisierungsrechtliche Koordination lässt keine Schnittmenge zwischen werterhaltenden und wertvermehrenden Kosten zu. Im Ergebnis müssen die Aufwendungen im Zusammenhang mit Grundstücken ‒ soweit es sich nicht um Lebenshaltungskosten handelt, die als solche von vornherein nicht abzugsfähig sind ‒ unter dem einen oder anderen Titel zum Abzug zugelassen werden. Lagen nach dem Recht der betreffenden Steuerperiode Unterhaltskosten vor, wurde der Abzug aus tatsächlichen Gründen…
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Zuständigkeit zur Veranlagung der direkten Bundessteuer; Zuständigkeit für verjährungsunterbrechende Massnahmen (DBG; NW)

Die Massgeblichkeit des Wohnsitzes am Ende der Steuerperiode oder der Steuerpflicht erfasste im Anwendungsbereich von Art. 216 Abs. 1 DBG 1990 namentlich auch die Kapitalleistungen aus Vorsorge. Der örtlich zuständige Kanton ist im Sinne eines «Pflichtrechts» ebenso verpflichtet wie berechtigt, die Veranlagung und später den Bezug der direkten Bundessteuer vorzunehmen. Wird ein anderer als der zuständige Kanton tätig, so fehlt diesem die von der Verfassung vorgegebene…
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Privatentnahme; frühere landwirtschaftliche Liegenschaft (DBG; TG)

Bei der Privatentnahme eines land- und/oder forstwirtschaftlichen Grundstücks sind auf Ebene der direkten Bundessteuer nur die wieder eingebrachten Abschreibungen mit der Einkommenssteuer zu erfassen, während der Wertzuwachsgewinn steuerfrei bleibt. Art. 18 Abs. 4 DBG ist insofern voraussetzungslos gehalten, als die spätere Nutzung und Verwendung des Grundstücks von keiner weiteren Bedeutung ist. Der Tatbestand setzt einzig eine bis zur Privatentnahme oder Veräusserung bestehende…
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Übertragung eines Darlehens mit Einmalverzinsung; Abgeltung des Marchzinses (DBG; StHG; ZH)

Der Begriff der Veräusserung ist nicht so eng zu verstehen, dass davon einzig die Übertragung eines dinglichen oder obligatorischen Rechts an eine andere Person erfasst wäre. Der Gesetzgeber hat die Kriterien Substanzverzehr und Veräusserung im Bereich der Abgrenzung des Kapitalgewinns von Vermögenserträgen auf beweglichem Privatvermögen relativiert, indem er zusätzlich oder stattdessen auf andere Merkmale abstellt. Für Obligationen mit überwiegender Einmalverzinsung sieht…
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Pauschalbesteuerung eines Ehegatten; mehrere Liegenschaften; Berechnung (DBG; StHG; BE)

Weil die Besteuerung nach dem Aufwand nichts anderes darstellt als eine besondere Art der Ermittlung der Bemessungsgrundlage, und die Ermittlung dieser Grundlage auch bei der gewöhnlichen Familienbesteuerung für jeden Ehegatten zunächst gesondert erfolgt, ist dann, wenn der die subjektiven Voraussetzungen der Aufwandbesteuerung erfüllende Ehegatte (altrechtlich) für die Aufwandbesteuerung optiert, nur dessen eigene Bemessungsgrundlage nach dem Lebensaufwand zu bestimmen. Die…
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Contributions d’entretien versées selon système de paiements indirects s’écartant du jugement de divorce (LIFD; LHID; GE)

La question litigieuse est de savoir si un contribuable qui ne verse pas les contributions d’entretien de la manière prévue par jugement de divorce, mais qui prétend avoir mis en place, de manière informelle, un système de paiements indirects avec son ex-conjoint, peut déduire ceux-ci de son revenu en application de l’art. 33 al. 1 let. c LIFD, étant rappelé que les montants admis en déduction doivent, le cas échéant, être ajoutés au revenu imposable du…
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Devoir de collaboration accru dans l’établissement de charges payées à une succursale suisse d’une entreprise principale à l’étranger (LIFD; LHID; VD)

En droit suisse, une succursale est une partie d’une entreprise principale qui dispose durablement de ses propres installations où elle exerce une activité analogue à celle de l’entreprise principale et qui jouit d’une certaine indépendance financière et commerciale. La succursale n’a pas la personnalité juridique. Le fait qu’en droit fiscal suisse, une succursale soit considérée comme un établissement stable et soit assujettie à l’impôt en Suisse à raison précisément…
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Quellensteuer auf Vorsorgeleistungen (DBA CH-TH; BE)

Wenn der Leistungsempfänger einem Vertragsstaat Dienst leistete, vor seiner Pensionierung aber zu einem anderen Arbeitgeber wechselt und sein gesamtes Vorsorgeguthaben auf dessen private Vorsorgeeinrichtung überträgt, unterliegen die von der privaten Vorsorgeeinrichtung bezahlten Vorsorgeleistungen nach Art. 17 DBA CH-TH allein der Besteuerung durch den Ansässigkeitsstaat.
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