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Urteile des Europäischen Gerichtshofs (Zoll, MWST)

Materiellrechtlich ist das Recht von Stundung und Erlass einer öffentlich-rechtlichen Abgabe darauf ausgerichtet, dass jedenfalls der Erlass die absolute Ausnahme bilden soll. Die Erlassgründe, die zu einer Einzelfallgerechtigkeit führen sollen, sind dementsprechend nicht «grosszügig» oder «weit» auszulegen. Martin Kocher beleuchtet die verfahrensrechtlichen Besonderheiten und Konstellationen von Stundung und Erlass vor Bundesgericht.

Nils Harbeke und Patrick Scherrer setzen sich in ihrem Beitrag eingehender mit der Frage auseinander, ob und inwieweit die Verrechnungspreisleitlinien der OECD im rein innerstaatlichen Kontext zur Anwendung gelangen können. Sie unterschieden dabei zwischen den folgenden drei Konstellationen: (1) verbundene Unternehmen (juristische Personen), (2) Unternehmen und Unternehmensinhaber (juristische Person und natürliche Person) und (3) Hauptsitz und Betriebsstätte.

Sommersession: Eigenmietwert, Teilrevision des Mehrwertsteuergesetzes, diverse parlamentarische Vorstösse

Fünfte systematische Entscheidübersicht des Jahres 2023

Bundesgericht, Urteil vom 19. April 2023 (9C_672/2022)

Bundesgerichtsurteil vom 10. Mai 2023 (9C_660/2022)

Klöti-Weber/Schudel/Schwarb (Hrsg.): Kommentar zum Aargauer Steuergesetz. Rezension von Stefan Oesterhelt

Bundesgerichtsurteil vom 6. Juni 2023 (9C_606/2022)

Guido Jud beantwortet im Rendez-vous unsere – nicht unbedingt fachspezifischen – Fragen.

Der Beitrag von Andrea Opel und Stefan Oesterhelt untersucht das geltende System zur Eigenmietwertbesteuerung und die Frage seiner Verfassungskonformität, wobei die Autoren zentrale Kritikpunkte an der geltenden Regelung darlegen und Umsetzungsfragen diskutieren.

Das EFD bestimmt, welche Investitionen, die dem Energiesparen dienen, den Unterhaltskosten gleichgestellt und in steuerlich Abzug gebracht werden. Toni Hess grundiert seine steuerrechtliche Beurteilung der sich daraus ergebenden Problemstellungen mit sachenrechtlichen Aspekten und präsentiert eine Auslegeordnung der kantonalen Praxen.