Alle Fachartikel

10 VerfahrensrechtAnspruch auf Vorentscheid über die Steuerpflicht; Steuerpflicht des Ehegatten im internationalen Verhältnis; Angemessenheit der Gerichtsgebühr (DBG; StHG; ZH)Über die Frage, ob im internationalen Verhältnis in allgemeiner Weise ein Anspruch auf einen Vorentscheid über die Steuerpflicht besteht, ist sich die Lehre nicht einig und auch die Rechtsprechung ist nicht einheitlich. Dagegen herrscht weitgehend Einigkeit darüber, dass dann kein…

5 Grundstückgewinn- und HandänderungssteuernSchenkung einer Immobilien­gesellschaft; wirtschaftliche Handänderung (SO)Der Kanton Solothurn unterstellt lebzeitige Handänderungen zwischen Eltern und Nachkommen – anders als Vermögensübertragung im Erbfall – der Handänderungssteuer.Es gibt sachlich haltbare Gründe, eine Handänderung zufolge Erbfalls anders zu behandeln als eine Verfügung unter Lebenden, namentlich deshalb, weil…

3 Natürliche Personen3.2 Einkommen aus beweglichem VermögenGeldwerte Leistung; unterpreis­licher Verkauf; Bewertung (DBG; StHG; SZ)Die Vorinstanz hat zutreffend erwogen, der zu einem bestimmten Zeitpunkt bestehende Verkehrswert eines Vermögenswertes könne grundsätzlich nicht lediglich durch Vornahme der «zulässigen (planmässigen) Abschreibungen» erhoben werden. Dessen ungeachtet ist zumindest in einer ersten Phase von den…

3 Natürliche Personen3.1 Einkommen aus TätigkeitVeräusserung einer landwirtschaftlichen Liegenschaft; Bestimmung des Verkaufspreises (StHG; AG)Steuern sind nicht aufgrund irgendwelcher Situationen geschuldet, sondern nur, wenn ein gesetzlich definierter Steuertatbestand realisiert worden ist. Eine Konstellation steuersystema­tischer Realisation findet sich insbesondere bei Grundstückgewinnen in so genannt «dualis­tischen Kantonen»: Wird ein…

Rechtsprechungsübersicht des Schweizerischen Bundesgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts betreffend Mehrwertsteuer 1. September 2018 bis 30. November 2018I Urteile des Schweizerischen Bundesgerichts1 Urteil vom 18. September 2018 (2C_240/2017)Rückerstattung der Mehrwertsteuer auf Empfangsgebühren für Radio und FernsehenDer Gebührenpflichtige A. ist nicht unternehmerisch tätig und daher auch nicht mehrwertsteuerpflichtig. Am 1. Juli 2011 stellte ihm…

1 Grenzgänger-Regelung im Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland-Schweiz im FokusDie Grenzgängerbesteuerung führt weiterhin zu fortdauernder Rechtsunsicherheit für die betroffenen Personen. In einer jüngsten Konsulta­tionsvereinbarung sahen sich die schweizerische und deutsche Finanzverwaltung erneut ge­nötigt, einige Auslegungsfragen betreffend die Nichtrückkehr an den Wohnsitz regeln zu müssen. Leider entgegen dem DBA-Wortlaut zulasten der…

Liebe Leserinnen und LeserGewisse Kreise lassen keinen Moment aus, um den ruinösen Steuerwettbewerb scharf zu kritisieren. Diese Diskussion wird auch im Abstimmungskampf über die Steuervorlage 17 inkl. AHV-Sanierung (STAF) aufflammen. Die SP will das Thema über gerechte Steuern möglichst lange am Köcheln halten. Sie plant diverse Angriffe auf die heutige Steuer­gesetz­gebung, eine eigentliche linke Steueroffensive. Zur Finan­zierung ihrer Ideen in der…

Liebe Leserinnen und LeserSuchen Sie 2019 ihr Glück bei Geldspielen? Dann achten Sie aus steuerlicher Sicht darauf, wo und was Sie spielen, wenn Sie keine Einkommenssteuern bezahlen wollen.Am 10. Juni 2018 haben die Schweizer Stimmberechtigten das Bundesgesetz über Geldspiele (Geldspielgesetz, BGS) angenommen. Der Bundesrat setzt das Gesetz per 1. Januar 2019 in Kraft. Das lässt den Kantonen keine Zeit, die steuer­lichen Bestimmungen des Gesetzes ins kantonale Recht zu…

Die Autoren Keller und Suter untersuchen im ersten Teil der zweiteilig erschienenen Abhandlung die Rechtsprechung des EGMR hinsichtlich der beiden strafprozessrechtlichen Grundsätze „ne bis in idem“ und „nemo tenetur“ aus der Sicht des Schweizer Steuerstrafrechts.

Oesterhelt diskutiert das Urteil des Bundesgerichts vom 8.10.2018 (2C_503/2017). Zu entscheiden war, ob die Erhebung von 3% Handänderungssteuer durch den Kanton NE auf den Kauf eines Weinbergs im Besitz von Herrn X. durch eine AG, die ebenfalls von Herrn X. gehalten wurde, eine Verletzung von Art. 103 FusG darstellt.

Die Autoren Maute und Buck arbeiten die steuerlichen Auswirkungen des Gesetzes zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet heraus, welches der deutsche Bundestag am 8.11.2018 verabschiedet hat.

Initial Coin Offering (ICO) ist eine hochinnovative Unternehmensfinanzierungsmöglichkeit, die auf der Blockchain-Technologie basiert. Schauwecker vergleicht im Zusammenhang mit steuerrechtlichen Fragen rund um ICO die Steuerpraxis der Länder Schweiz und Liechtenstein.