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Rechtsprechungsübersicht des Schweizerischen Bundesgerichts betreffend Mehrwertsteuer 1. Juni 2022 bis 30. November 2022

Bundesgerichtsurteil vom 30. September 2022 (2C_179/2022)

Bundesgerichtsurteil vom 23. September 2022 (2C_382/2021)

Bundesgerichtsurteil vom 31. Oktober 2022 (2C_546/2021)

Bundesgerichtsurteil vom 24. November 2022 (2C_527/2022)

Bundesgerichtsurteil vom 12. Oktober 2022 (2C_824/2021, 2C_825/2021)

Dieter Wirth beantwortet im Rendez-vous unsere – nicht unbedingt fachspezifischen – Fragen.

Liebe Leserschaft!Das Jahr nähert sich mit grossen Schritten dem Ende zu und Sie halten bereits die vierte und letzte Ausgabe im Jahr 2022 in den Händen.In dieser Ausgabe zeigen Christina Haas-Bruni und Oliver Hulliger als erstes die immer wiederkehrenden Herausforderungen bei der korrekten Zollwertermittlung im internationalen Warenverkehr auf. Sie erläutern anhand von konkreten Beispielen das Spannungsfeld zwischen Transferpreis und Zollwert. Zum…

Christina Haas-Bruni und Oliver Hulliger zeigen die immer wiederkehrenden Schwierigkeiten bei der korrekten Zollwertermittlung im internationalen Warenverkehr auf und erläutern anhand konkreter Beispiele das Spannungfeld zwischen Transferpreis und Zollwert.

Blockchain-Systeme wie Bitcoin sind aufgrund ihrer Dezentralität, der Pseudonymität der Akteur/innen und besonders der Tatsache, dass das System digitale Informationen und Währungseinheiten autonom empfangen, halten und transferieren kann, mehrwertsteuerlich schwer einzuordnen. Kritisch beleuchtet Thomas Linder vor diesem Hintergrund die Praxis der ESTV, wonach automatisierten Softwareprotokollen, die programmierte Handlungen ausführen, keine Rechtssubjektivität zukommt.

Markus Metzger erläutert die Praxisänderungen und -präzisierungen in der überarbeiteten MWST-Info 08 Privatanteile anhand konkreter Beispiele und Gegenüberstellungen. Darüber hinaus wird präzisiert, ab wann die Praxisänderungen für steuerpflichtige Personen Verbindlichkeit erlangen.

Urteile des Bundesgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts (Zoll, MWST)