Aktueller Stand des BEPS-ProjektesSeit der letzten StR-Ausgabe 2/20171 sind im Zusammenhang mit der Initiative gegen die Verringerung von Steuersubstrat und Verschiebung von Gewinnen (Base Erosion and Profit Shifting «BEPS») weitere Unterlagen von der OECD publiziert worden.Insbesondere hat die OECD am 6. Januar 2017 einen Diskussionsentwurf hinsichtlich der Abkommensberechtigung von nicht-kollektiven Anlageinstrumenten-Fonds «non-collective investment vehicle…
Rechtsprechungsübersicht des Schweizerischen Bundesgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts betreffend Mehrwertsteuer 1. Dezember 2016 bis 28. Februar 2017I Urteile des Schweizerischen Bundesgerichts1 Urteil vom 24. November 2016 (2C_326/2015)Einschätzungsmitteilung als VerfügungA. betrieb seit Anfang 2000 unter der Firma X. ein Einzelunternehmen. Er war vom 19. Dezember 2008 bis zum 31. Dezember 2013 im Register der mehrwertsteuerpflichtigen Personen eingetragen. Im…
Redaktionsschluss: 7.3.2017Gliederung: Sachgebiete (Rechtsprechung Steuer Revue)1 GrundlagenKonfiskatorische Besteuerung angewandt auf der Basis der weltweiten Einkünfte; Legalitätsprinzip; Gleichbehandlungsprinzip und Prinzip der Besteuerung nach wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit; Auslegung (BV; GE)Der Begriff «steuerbares Nettoeinkommen» gemäss Art. 60 Abs. 1 GE StG ist unpräzise. Es ist daher korrekt, dass das Verwaltungsgericht ihn ausgelegt…
Pour juger si une imposition a un effet confiscatoire, le taux de l’impôt exprimé en pour cent n’est pas seul décisif; il faut examiner la charge que représente l’imposition sur une assez longue période, en faisant abstraction des circonstances extraordinaires; à cet effet, il convient de prendre en considération l’ensemble des circonstances concrètes, la durée et la gravité de l’atteinte ainsi…
Der steuerrechtliche Wohnsitz als steuerbegründende Tatsache ist grundsätzlich von der Steuerbehörde nachzuweisen. Der steuerpflichtigen Person kann allerdings der Gegenbeweis für die von ihr behauptete subjektive Steuerpflicht an einem neuen Ort auferlegt werden, wenn die von der Steuerbehörde angenommene bisherige subjektive Steuerpflicht als sehr wahrscheinlich gilt. Diese ursprünglich für das internationale Verhältnis aufgestellte Regel ist nach der…
Israël connaissait le principe de la remittance basis pour certains de ses résidents à l’époque où la convention a été négociée. Ainsi, une telle clause a été introduite au ch. 5 du Protocole CDI CH-IL. Cette disposition va cependant plus loin que les clauses de remittance basis habituelles qui n’exigent que le rapatriement des revenus dans l’Etat de résidence. En effet, elle ajoute, dans la…
Les versements bénévoles de personnes physiques aux personnes morales qui sont exonérées de l’impôt parce qu’elles poursuivent des buts cultuels ne sont pas déductibles fiscalement. Il ne suffit par conséquent pas de conclure à la déductibilité des versements bénévoles en faveur d’une personne morale du simple fait qu’elle est exonérée de l’impôt. Il faut prouver…
Als behinderungsbedingte Kosten gelten die medizinisch notwendigen Aufwendungen, die als kausale Folge der Behinderung entstehen. Nicht abzugsfähig sind demgegenüber die gewöhnlichen Lebenshaltungskosten und Luxusausgaben. Als Kriterium zur Abgrenzung behinderungsbedingter Kosten von gewöhnlichen Lebenshaltungskosten greift die Unmittelbarkeit des Zusammenhangs zwischen Behinderung und Kosten; zur Abgrenzung von Luxusausgaben dient das Kriterium der medizinischen…
Kosten, die dem Werterhalt eines Grundstücks dienen, sind grundsätzlich abzugsfähig. So können praxisgemäss Anwalts- und Gerichtskosten in Abzug gebracht werden, sofern die Streitigkeit bzw. das Prozessthema die Nutzung oder die Erhaltung des Nutzwerts einer Liegenschaft (so etwa auch die Abwendung von übermässigen Immissionen) zum Gegenstand hat. Die Frage der Abzugsfähigkeit hängt dabei nicht davon ab, ob die Steuerpflichtigen mit allen…
Bereits zum 54. Mal wurde das internationale Steuerseminar in St. Moritz unter der fachtechnischen Leitung von Prof. Dr. Hubertus Baumhoff und Dieter Weber, Fürsprecher und dipl. Steuerexperte, durchgeführt.Der Themenkreis der Umsetzung von BEPS und den Auswirkungen auf die Unternehmensbesteuerung wurde eröffnet durch das Referat «Der Steuerstandort Schweiz im internationalen Umfeld» von Adrian Hug, Direktor der Eidg. Steuerverwaltung.Es folgten Ausführungen…
Liebe Leserinnen und LeserDas Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) hat am 2. Februar 2017 die Vernehmlassung zur Einführung des Automatischen Informationsaustauschs in Steuersachen (AIA) mit zusätzlichen Ländern eröffnet. Das Inkrafttreten des AIA ist auf den 1. Januar 2018 vorgesehen, sodass ein erster Datenaustausch 2019 stattfinden wird. Zu den von der Vernehmlassung betroffenen Ländern gehören neben Liechtenstein u. a. China, Indonesien, Russland,…
Margraf bespricht den ergangenen Bundesgerichtsentscheid, der die Praxis der kantonalen Steuerverwaltung Thurgau zur unterpreislichen Einbringung einer Liegenschaft in die selbstbeherrschte Kapitalgesellschaft des Einbringers bestätigt.
