Abhandlungen

Der Beitrag arbeitet die zu beachtenden Besonderheiten bei der Einfuhr von Waren heraus, die keinen Handelswert besitzen bzw. deren Rechnungsempfänger nicht zur Zahlung aufgefordert wird.

Die Autoren legen den aktuellen zollrechtlichen Ausführerbegriff im Hinblick auf dessen zentrale Unterschiede zur per 31. Juli 2018 ausgelaufenen Definition dar. Der Beitrag wird in der kommenden Ausgabe mit einer Betrachtung des aussenwirtschaftsrechtlichen Ausführerbegriffs fortgesetzt.

Walter Summersberger legt die Reform der Zollverwaltung in Österreich und «Das neue Zollamt Österreich» dar.

Der zweite Teil der Untersuchung von Antoine Labaume zur gewerblichen Verwendung von Luftfahrzeugen und dem Grundsatzentscheid des BVGer (A-6590/2017 v. 27.11.2018)

Zusammenfassende Übersicht über die Inhalte der Zoll Revue 1/2020 durch Regine Schluckebier (Chefredaktion).

Zum 1. Januar 2021 entfällt die Mehrwertsteuer-Abgabebefreiung für Kleinsendungen unter dem Wert von 22 Euro, die aus Drittländern in die EU gelangen. Thomas Möller stellt die praktischen Auswirkungen und rechtlichen Hintergründe dieser bevorstehenden Änderung dar.

Die Incoterms® 2020, deren Fassung mit Spannung erwartet wurde, sind nun bekannt, und der erste Teil des Beitrags wurde bereits im letzten Heft dargestellt. In dem zweiten Teil geht es Annette Reiser und Katharina Königstädt insbesondere auch um die Schnittstellen zur Mehrwertsteuer und zum Zollrecht und die Wirkung der unterschiedlichen Incoterms auf diese Rechtsbereiche.

Mónika Molnár befasst sich mit Fragen der Zollschuld; insbesondere Fragen nach deren Umfang, ihrem Erlöschen und den Sicherungsmöglichkeiten der Zollverwaltung. Ein Schwerpunkt ihrer Ausführungen liegt hierbei auf dem Zollpfandrecht und dem Grundsatz der ‹Spezialität›, wonach es der Zollverwaltung verwehrt sei, ein Zollpfandrecht für andere als auf der Ware lastende Zollabgaben beanspruchen zu dürfen.

Questions choisies à la lumière de l’arrêt du Tribunal administratif fédéral A-6590/2017.

Regine Schluckebier fasst die Fragestellungen der Fachbeiträge der aktuellen Ausgabe der Zoll Revue zusammen.

Die «Quick Fixes» enthalten einige Erleichterungen, aber vor allem eine Reihe von Verschärfungen für den grenzüberschreitenden Warenverkehr innerhalb der Europäischen Union. Für die betroffenen Unternehmen besteht in mehrfacher Hinsicht sofortiger Handlungsbedarf.

Der Brexit wird verschiedene Auswirkungen auf grenzüberschreitende Gerichtsverfahren im schweizerisch-britischen Verhältnis haben. Infolge des Ausscheidens aus der EU wird das Vereinigte Königreich nicht mehr ans LugÜ gebunden sein. Als Folge davon wird sich die Vollstreckung von Gerichtsurteilen voraussichtlich nach den nationalen Rechtsordnungen von England bzw. der Schweiz richten.