Rechtsprechung
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Entscheidübersicht 5-2018
Zusammenfassungen steuerrechtlicher Entscheide des Bundesgerichts und weiterer Instanzen in der praktischen Übersicht (5. Übersicht 2018).
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Calcul bouclier fiscal (Cst. ; GE)
La méthode de calcul proposée par l’Administration cantonale et avalisée par la Cour de justice revient, en réalité, à lire la deuxième phrase de l’art. 60 al. 1 LIPP/GE comme si elle prévoyait que « pour ce calcul, le revenu net imposable est fixé au moins à 1 % de la fortune nette », alors que la phrase…
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Sonderbesteuerung bei Aufgabe der selbstständigen Erwerbstätigkeit (StHG; AG)
Streitig und zu prüfen ist, ob die eingebuchten angefangenen Arbeiten als realisierte stille Reserven betrachtet werden können, die infolgedessen der Veranlagung 2011 entnommen werden dürfen, um sie – zusammen mit den realisierten stillen Reserven des Jahres 2012 – in der Steuerperiode 2012 mit einer separaten Jahressteuer zu erfassen.Art. 37b Abs. 1 Satz 1 DBG bzw.…
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Indemnité en remise du gain ; application du principe d’autorité du bilan commercial aux indépendants qui tiennent une comptabilité ; comptabilisation d’une provision (LHID ; Cst. ; JU)
Indemnité en remise du gain ; application du principe d’autorité du bilan commercial aux indépendants qui tiennent une comptabilité ; comptabilisation d’une provision (LHID ; Cst. ; JU)L’admissibilité d’une provision au plan fiscal suppose la réalisation de deux conditions cumulatives. Il faut d’une part qu’elle soit justifiée par l’usage commercial et d’autre part…
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Zeitpunkt der Realisation; Kaufvertrag mit Bedingung (StHG; LU)
Ob eine aufschiebende (Art. 151 ff. OR) oder doch eine auflösende Bedingung (Art. 154 OR) vorliegt, ist oft nicht auf den ersten Blick erkennbar und ruft nach der Auslegung des Vertrags. Die Vertragsauslegung nach dem Vertrauensgrundsatz ist eine Rechtsfrage, die vom Bundesgericht bei bundesrechtlichen Verträgen frei geprüft wird.Bis zum Entscheid über eine Resolutivbedingung herrscht ein…
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Steuerpflicht; Beweislast; Mitwirkungspflicht; rechtliches Gehör; Zeugenbefragung (DBG; ZH; ZG)
Grundsätzlich ist die subjektive Steuerpflicht als steuerbegründende Tatsache von der Steuerbehörde nachzuweisen.Die Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen verlangt nicht, dass der Inhalt einer beantragten Zeugenaussage bereits im Detail im entsprechenden Antrag bzw. der Rechtsschrift vorweggenommen wird, sondern es genügt, das Beweisthema und das Beweismittel zu nennen. Es ist insbesondere im Rahmen der Untersuchungsmaxime Sache des Gerichts, die…
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MWST Rechtsprechung 4-2018
Rechtsprechungsübersicht des Bundesgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts betreffend Mehrwertsteuer (4. Übersicht 2018)
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Veräusserung von landwirtschaftlich genutztem Bauland; Beurteilungszeitpunkt; Steuersystematische Realisation (StHG; AG)
Es fragt sich, ob die privilegierte Besteuerung nach Art. 8 Abs. 1 Halbsatz 2 StHG auf einer rückwärtsgerichteten oder einer vorausschauenden Sichtweise beruht: Diese Bestimmung ist insofern voraussetzungslos gehalten, als die spätere Nutzung und Verwendung von keiner weiteren Bedeutung ist. Der Tatbestand setzt einzig eine bis zur Privatentnahme oder Veräusserung bestehende Qualifikation als land- und/oder…
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Selbstständige Tätigkeit (Nebenerwerb in der Landwirtschaft) oder Liebhaberei; Neuqualifikation; Liquidationsgewinn (DBG; AG)
Die Steuerpflichtigen haben in ihrer Steuererklärung 2013 einen Verlust von CHF 26 108.– deklariert. Daran vermag ein angeblich positiver Mittelfluss («Cashflow») entgegen der Ansicht der Steuerpflichtigen nichts zu ändern. Dass der Betrieb vollumfänglich in der Landwirtschaftszone liegen soll, ist ebenso wenig von Belang.Art. 18a Abs. 1 DBG entfaltet keine eigenständige Bedeutung, soweit es zur Privatentnahme land-…
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Provisions pour recherche et développement ; gestion des acomptes sur impôts (LIFD ; LHID ; GE)
Les provisions pour les futurs mandats de recherche et de développement, qui ne constituent pas des provisions proprement dites, mais bien des réserves ouvertes fiscalement privilégiées, ont été introduites durant les débats parlementaires sur l’harmonisation fiscale, en violation du principe de l’étanchéité des périodes fiscales.En l’espèce, le mandat que les recourants ont confié au…
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Änderungsvertrag; geldwerte Leistung (DBG; StHG; BE)
Die Beschwerdegegnerin und ihre Tochtergesellschaft schlossen aus obligationenrechtlicher Sicht einen Kaufvertrag ab. Dieser Vertrag enthielt indessen über seinen Inhalt als Kaufvertrag hinaus gesellschaftsrechtliche Elemente. Es wurde nicht ein Kaufvertrag zu unter Dritten üblichen Konditionen geschlossen, sondern eine Vereinbarung, deren Ziel in einer verdeckten Kapitaleinlage der Beschwerdegegnerin in ihre Tochtergesellschaft bestand, soweit der Verkehrswert der Beteiligung…
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Trennung von Domizil- und Veranlagungsverfahren; Mitwirkungspflicht; Beizug von Unterlagen (DBG; AG)
Für das Veranlagungsverfahren muss ein den Umständen nach hypothetischer massgeblicher Sachverhalt als Arbeitsgrundlage genügen. Im Rahmen der Untersuchungspflicht liegt somit die Entscheidung darüber, welche Auskünfte zu erteilen sind, im Ermessen der Steuerbehörden. Dabei ist nicht verlangt, dass die Unterlagen für die Veranlagung der steuerpflichtigen Person notwendig sind. Es reicht aus, wenn sie dafür grundsätzlich geeignet…
