Rechtsprechung
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Taxation simplifiée ; taxation d’office ; procédure en rappel d’impôt et soustraction d’impôt (LIFD ; LHID ; Cst. ; GE)
10 ProcédureTaxation simplifiée ; taxation d’office ; procédure en rappel d’impôt et soustraction d’impôt (LIFD ; LHID ; Cst. ; GE)La mise en œuvre de la procédure simplifiée, qui permet de faire abstraction des éléments de revenus et de fortune ne se trouvant pas en Suisse, n’excède pas le pouvoir d’appréciation dont l’autorité de…
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Anspruch auf Vorentscheid über die Steuerpflicht; Steuerpflicht des Ehegatten im internationalen Verhältnis; Angemessenheit der Gerichtsgebühr (DBG; StHG; ZH)
10 VerfahrensrechtAnspruch auf Vorentscheid über die Steuerpflicht; Steuerpflicht des Ehegatten im internationalen Verhältnis; Angemessenheit der Gerichtsgebühr (DBG; StHG; ZH)Über die Frage, ob im internationalen Verhältnis in allgemeiner Weise ein Anspruch auf einen Vorentscheid über die Steuerpflicht besteht, ist sich die Lehre nicht einig und auch die Rechtsprechung ist nicht einheitlich. Dagegen herrscht weitgehend Einigkeit darüber, dass…
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Schenkung einer Immobiliengesellschaft; wirtschaftliche Handänderung (SO)
5 Grundstückgewinn- und HandänderungssteuernSchenkung einer Immobiliengesellschaft; wirtschaftliche Handänderung (SO)Der Kanton Solothurn unterstellt lebzeitige Handänderungen zwischen Eltern und Nachkommen – anders als Vermögensübertragung im Erbfall – der Handänderungssteuer.Es gibt sachlich haltbare Gründe, eine Handänderung zufolge Erbfalls anders zu behandeln als eine Verfügung unter Lebenden, namentlich deshalb, weil…
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Geldwerte Leistung; unterpreislicher Verkauf; Bewertung (DBG; StHG; SZ)
3 Natürliche Personen3.2 Einkommen aus beweglichem VermögenGeldwerte Leistung; unterpreislicher Verkauf; Bewertung (DBG; StHG; SZ)Die Vorinstanz hat zutreffend erwogen, der zu einem bestimmten Zeitpunkt bestehende Verkehrswert eines Vermögenswertes könne grundsätzlich nicht lediglich durch Vornahme der «zulässigen (planmässigen) Abschreibungen» erhoben werden. Dessen ungeachtet ist zumindest in einer ersten Phase von den…
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Veräusserung einer landwirtschaftlichen Liegenschaft; Bestimmung des Verkaufspreises (StHG; AG)
3 Natürliche Personen3.1 Einkommen aus TätigkeitVeräusserung einer landwirtschaftlichen Liegenschaft; Bestimmung des Verkaufspreises (StHG; AG)Steuern sind nicht aufgrund irgendwelcher Situationen geschuldet, sondern nur, wenn ein gesetzlich definierter Steuertatbestand realisiert worden ist. Eine Konstellation steuersystematischer Realisation findet sich insbesondere bei Grundstückgewinnen in so genannt «dualistischen Kantonen»: Wird ein…
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MWST Rechtsprechung 1 - 2019
Rechtsprechungsübersicht des Schweizerischen Bundesgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts betreffend Mehrwertsteuer 1. September 2018 bis 30. November 2018I Urteile des Schweizerischen Bundesgerichts1 Urteil vom 18. September 2018 (2C_240/2017)Rückerstattung der Mehrwertsteuer auf Empfangsgebühren für Radio und FernsehenDer Gebührenpflichtige A. ist nicht unternehmerisch tätig und daher auch nicht mehrwertsteuerpflichtig. Am 1. Juli 2011 stellte ihm…
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Restructuration ; droits de mutation ; transfert de patrimoine (LHID ; LFus ; NE)
Un indépendant a transféré des immeubles à une société anonyme par le biais d’un contrat de vente immobilière. Cette configuration relève de l’art. 8 al. 3 let. b LHID. En conséquence, deux conditions principales doivent être remplies pour bénéficier de l’exonération des droits de mutation de l’art. 103 LFus en lien avec l’art. 8 al.…
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Rückforderung gemäss DBA; Diskriminierungsverbot (VStG; aDBA CH-NL)
Das Diskriminierungsverbot gemäss Art. 10 Abs. 1 aDBA CH-NL will eine steuerliche Diskriminierung ausschliessen, die an die Staatsangehörigkeit oder an ähnliche Gründe anknüpft. Das Verbot betrifft nicht die im Doppelbesteuerungsabkommen selber enthaltenen Kollisions- und anderen Regelungen. Es handelt sich um einen doppelbesteuerungsrechtlichen Korrekturmechanismus, mit welchem Differenzierungen gemäss nationalem Recht zurückgedrängt werden sollen. Im…
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Veranlagung der Juristischen Person als Indiz bei Veranlagung des Beteiligten; Beweislast betreffend Abzug von AHV-Beiträgen (DBG; StHG; AR)
Ergibt sich eine Nullveranlagung, fehlt es der steuerpflichtigen Person regelmässig an einem Feststellungs- oder einem andersartigen Rechtsschutzinteresse, das sie zur Anfechtung des Entscheids berechtigen könnte.Wird auf Ebene der Kapitalgesellschaft eine geldwerte Leistung an die Anteilsinhaber oder diesen nahestehenden Dritten aufgerechnet, setzt dies ein gewichtiges Indiz, das bei der Veranlagung des Beteiligungsinhabers (und gegebenenfalls der nahestehenden…
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Nichteintretensentscheid; Fristbeginn bei Eröffnung im Amtsblatt; Nachfrist (DBG; StHG; ZH)
Gemäss Art. 116 Abs. 2 DBG kann eine Verfügung oder ein Entscheid rechtswirksam durch Publikation im kantonalen Amtsblatt eröffnet werden, wenn der Aufenthalt einer steuerpflichtigen Person unbekannt ist oder sie sich im Ausland befindet, ohne in der Schweiz einen Vertreter zu haben. Streitig bleibt in diesem Zusammenhang einzig noch, wann der Fristenlauf einsetzte. In der…
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Prescription procédure en rappel d’impôt et soustraction d’impôt ; distribution dissimulée de bénéfice (LIFD ; LHID ; GE)
Selon l’art. 152 al. 3 LIFD, le droit de procéder au rappel d’impôt s’éteint quinze ans après la fin de la période fiscale à laquelle il se rapporte. Ce délai de quinze ans est un délai de péremption. Le fait que l’Administration cantonale ait procédé par taxation d’office au cours de la procédure en rappel…
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Demande de révision ou de reconsidération ; fait nouveau ; interdiction de l’arbitraire (Cst. ; LPJA/VS)
Que l’on envisage la cause sous l’angle de la révision (art. 62 al. 2 LPJA/VS), comme l’a fait le Tribunal cantonal, ou alors sous l’angle de la reconsidération (art. 33 al. 1 LPJA/VS), comme l’avaient appréciée les autorités précédentes, n’y change rien. En effet, la jurisprudence considère qu’en tous les cas, l’art. 29 al. 1…
