Fachartikel aus der Ausgabe 12/2022

Vorwort von Thomas Stadelmann zur Schwerpunktausgabe Steuerjustiz 12/2022

Selbst für prozesserfahrene Rechtsanwältinnen und Steuerberater ist das Bundesgericht eine Art Blackbox: Moritz Seiler bringt Licht in das Innenleben und die Abläufe dieser mysteriösen Maschinerie und beschreibt, was zwischen der Eingabe der Beschwerde und des Kostenvorschusses und dem Urteil und der Rechnung für die Gerichtskosten geschieht.

Gemäss der Bundesverfassung kommt dem Bundesgericht die Aufgabe zu, Recht zu sprechen - es nimmt sich aber nicht in einem umfassenden Sinn "der Sache an", sondern es beurteilt nach strengen Regeln, die einen fairen, in allen Verfahren gleichen Ablauf sicherstellen sollen, das, was ihm vorgelegt wird und tritt sogar in knapp 30 Prozent der Eingaben gar nicht erst auf die Streitfrage ein.

Unilaterales schweizerisches Recht liegt grundsätzlich in den Amtssprachen Deutsch, Französisch und Italienisch vor, dabei sind alle Fassungen in gleicher Weise verbindlich und sog. "authentisch". Bereits der sachgerechte Umgang mit den Rechtsquellen erfordert somit solide Fremdsprachenkenntnisse. Michael Beusch umreisst den multilingualen Arbeitsalltag am Bundesgericht und zeigt auf, inwiefern Französisch, Italienisch und auch Englisch auf jeder Stufe der (Steuer-)Justiz notwendig sind.

Stefan Oesterhelt umreisst den Aufgabenbereich und die Rolle des Bundesgerichts aus den zwei unterschiedlichen praktischen Perspektiven des Rechtsvertreters auf der einen und des Rechtsanwenders auf der anderen Seite.

Herbstsession 2022 der eidgenössischen Räte: Der Ständerat stimmt einer Verfassungsänderung zur Umsetzung des OECD/G20-Projekts «Digital Economy» zu. Der Nationalrat weist die Abschaffung des Eigenmietwerts an seine vorberatende Kommission zurück.

Bundesgerichtsurteil vom 19. Mai 2022 (2C_730/2021)

Bundesgerichtsurteil vom 14. Oktober 2022 (2C_804/2021) [zur Publikation bestimmt]

Bundesgerichtsurteil vom 2. August 2022 (2C_872/2021) [zur Publikation bestimmt]

Annie Rochat Pauchard beantwortet uns im Rendez vous unsere - nicht unbedingt fachspezifischen - Fragen.