Articles de fond

Die OECD veröffentlichte im Februar 2020 erstmalig Leitlinien für konzerninterne Finanzierungstransaktionen. Bei der Bestimmung von Zinssätzen nimmt das Schuldnerrating eine zentrale Rolle ein. Den Schwerpunkt legt Hug in seinem Beitrag auf das Konzept des impliziten Konzernrückhalts.

Der Forderungsverzicht ist ein beliebtes, wenn auch steuerlich delikates Unterfangen zur Sanierung einer Gesellschaft, dem in der aktuellen Situation erhebliche Bedeutung zukommt. Die Autoren stellen die derzeit geltende Praxis der Verwaltungsbehörden dar und beleuchten sie kritisch.

Aufgrund der COVID-19-Pandemie stellt sich für viele Unternehmer im Abschlussprozess die Frage, ob es nicht sinnvoll wäre, bereits im Abschluss per 31. Dezember 2019 zulasten des Reingewinns eine Sonderrückstellung zu verbuchen. Diese Abhandlung setzt sich mit den Fragen nach der rechnungslegungsrechtlichen Zulässigkeit einer "Corona-Rückstellung" sowie deren steuerlicher Abzugsfähigkeit auseinander.

Die Autorin befasst sich mit dem neuen Rundschreiben der ESTV vom 6. April 2020, das die steuerliche Behandlung von Leistungen bei Erwerbsausfall im Zusammenhang mit COVID-19 festlegt und arbeitet die verschiedenen nachträglichen Korrekturmöglichkeiten heraus, welche quellensteuerpflichtigen Personen und Steuerbehörden zustehen.

Die Autorin arbeitet die Befugnisse des Bundes im Zusammenhang der Forderungen nach steuerlichen Massnahmen zur Finanzierung der coronabedingten Krisenlast heraus und zeigt den verfassungsrechtlichen Rahmen bei der Schaffung neuer bzw. der Anpassung bestehender Steuern auf.

Susanne Schreiber und Cyrill Diefenbacher behandeln in ihrer Abhandlung Abschreibungen von Markenrechten aus steuerlicher Perspektive und nehmen dabei auch Stellung zum Ende 2019 geänderten Merkblatt «Abschreibungen auf dem Anlagevermögen geschäftlicher Betriebe» der ESTV.

Die Einführung der straflosen Selbstanzeige per 1. Januar 2010 war nicht unumstritten. In quantitativer Hinsicht kann sie als Erfolgsstory bezeichnet werden, wurde doch der öffentlichen Hand durch die offengelegten Steuerfaktoren auch erhebliches Steuersubstrat zugeführt. Der vorliegende Beitrag von Olivier Margraf fokussiert auf verfahrensrechtliche Fragestellungen, die zum Teil gelöst sind, aber teilweise auch weiterhin einer höchstrichterlichen Klärung harren.

Andrea Opel und Peter Hongler untersuchen in ihrem Beitrag, ob und inwieweit flexible Gewinnsteuersätze ein Mittel darstellen können, ausländische Steueransprüche abzuwehren.

Peter Locher stellt in seiner Abhandlung zum Hauptsteuerdomizil juristischer Personen zuerst den Kontext her und würdigt anschliessend kritisch das Bundesgerichtsurteil 2C_627/2017.

Nachfolgend soll ein Überblick über die Patentbox nach StHG und ihre kantonale Umsetzung gegeben werden. Zu diesem Zweck werden einzelne Stellschrauben der Patentbox vorgestellt und ausgewählte Fragestellungen diskutiert. Der Aufbau richtet sich dabei nach der Umsetzung der Patentbox in der Praxis.

Hinsichtlich der Kapitalsteuer kam das Bundesgericht mit Leitentscheid vom 14. November 2019 zum Schluss, dass die bisherige steuerliche Praxis nicht fortgeführt werden kann. Wie nachfolgend ausgeführt wird, gilt dies nach der hier vertretenen Ansicht auch für die Gewinnsteuer. Mit Bezug auf die Verrechnungssteuer ergeben sich gewisse relevante Veränderungen im Zusammenhang mit dem Kapitaleinlageprinzip.

Dieser Beitrag umreisst anhand der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichts sowie der Gesetzesmaterialien die Konturen des geänderten Art. 23 VStG.