Während das Bundesgericht sich in den letzten Jahrzehnten in seinen Leiturteilen nur selten mit der Nichtigkeit von behördlichen und gerichtlichen Anordnungen beschäftigt und noch viel seltener die Nichtigkeit eines Entscheids festgestellt hat, sind im letzten Jahr gerade im Steuerrecht einige Leiturteile zur Nichtigkeit dazugekommen. Seiler umreisst das umstrittene Konzept sowohl von theoretischer Seite als auch mit praktischen Beispielen.
Obgleich sie im juristischen Berufsalltag ein absolut zentrales Arbeitsinstrument ist, ist vielenorts wenig bekannt, unter welchen Gesichtspunkten sich die Amtliche Sammlung – gerade vor dem Hintergrund der freien Zugänglichkeit von Entscheiden des Bundesgerichts im Internet – konstituiert. Michael Beusch und Moritz Seiler arbeiten diese Frage mit Blick auf ihre Entstehungsgeschichte auf.
Manche Beschwerden scheitern vor Bundesgericht, weil dieses sie von Gesetzes wegen gar nicht prüfen darf; Moritz Seiler analysiert den Begriff der freien und der beschränkten Kognition mit Fokus auf die Prüfung von Rechtsfragen des Bundesgerichts.
Selbst für prozesserfahrene Rechtsanwältinnen und Steuerberater ist das Bundesgericht eine Art Blackbox: Moritz Seiler bringt Licht in das Innenleben und die Abläufe dieser mysteriösen Maschinerie und beschreibt, was zwischen der Eingabe der Beschwerde und des Kostenvorschusses und dem Urteil und der Rechnung für die Gerichtskosten geschieht.
In den Rechtssachen „Ryanair“ und „Sonaecom“ konnten Holdinggesellschaften beabsichtigte Verwaltungsdienstleistungen an die Zielgesellschaften aufgrund des Scheiterns der geplanten Akquisition nicht erbringen. Während das Misslingen der Akquisition dem Vorsteuerabzug in der Rechtssache „Ryanair“ nicht schadete, hat der EuGH das Abzugsrecht im Sonaecom-Urteil in doppelter Hinsicht eingeschränkt. Seiler kommentiert das Urteil C-42/19 und zieht den Vergleich zur Schweizer Rechtslage.
Die Abhandlung von Seiler lotet die Grenzen des Gestaltungsspielraums der Kantone hinsichtlich der Ausgestaltung der der Grundstückgewinnsteuer und der Definition ihrer Bemessungsgrundlage nach Art. 12 StHG aus.
Locher/Marantelli/Opel: Einführung in das internationale Steuerrecht der Schweiz. Rezension von Moriz Seiler.
