Überlegungen und kritische Bemerkungen zum bundesgerichtlichen Verständnis des Äquivalenzprinzips im Lichte des (eigentlich) fehlenden Fiskalzwecks bei Kausalabgaben An sich stellen Gebühren bzw. Kausalabgaben ein dem Kostendeckungs- und Äquivalenzprinzip unterliegendes Entgelt für eine staatliche Leistung dar, während Steuern die Beschaffung der für seine Aufgabenerfüllung notwendigen Finanzmittel durch den Staat bezwecken. Dieser Rechtssystematik widerspricht es, wenn das…
Mit der Neufassung von Art. 678 OR hat der aktienrechtliche Rückerstattungsanspruch an praktischer Bedeutung gewonnen. Zudem ist aus Sicht des (neuen) Rechnungslegungsrechts grundsätzlich von einer Aktivierungspflicht auszugehen. Anhand zweier Fallkonstellationen analysiert Madeleine Simonek die Frage, wie die Rückerstattung insbesondere von verdeckten Gewinnausschüttungen aus steuerlicher Sicht zu würdigen ist.
Tabea Lorenz untersucht im Rahmen einer kritischen Würdigung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wann und unter welchen Voraussetzungen Anwalts- und Prozesskosten als Gewinnungskosten bei der Einkommenssteuer berücksichtigt werden können.
Obgleich sie im juristischen Berufsalltag ein absolut zentrales Arbeitsinstrument ist, ist vielenorts wenig bekannt, unter welchen Gesichtspunkten sich die Amtliche Sammlung – gerade vor dem Hintergrund der freien Zugänglichkeit von Entscheiden des Bundesgerichts im Internet – konstituiert. Michael Beusch und Moritz Seiler arbeiten diese Frage mit Blick auf ihre Entstehungsgeschichte auf.