Rechtsprechung
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Eigenmietwertbemessung
3 Natürliche Personen3.3 Einkommen aus unbeweglichem VermögenEigenmietwertbemessung: zweiphasige Konzeption; Rügen (StHG; TG)Nach dem Recht des Kantons Thurgau besteht für die Eigenmietwertbesteuerung eine zweiphasige Konzeption, die zwischen einem vorgeschalteten Bewertungsverfahren und dem nachfolgenden Veranlagungsverfahren unterscheidet. In einer ersten Phase erfolgt die Bewertung. Sobald die Bewertungsverfügung rechtskräftig geworden ist, werden…
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Zustellfiktion (StHG; AG)
10 VerfahrensrechtZustellfiktion (StHG; AG)Die Zustellfiktion und die dafür geltende Voraussetzung, dass der Adressat mit einer Zustellung rechnen musste, kommen zum Tragen, wenn die Postsendung nicht entgegengenommen bzw. abgeholt wird. Vorliegend ist unbestritten, dass der Steuerpflichtige die Veranlagungsverfügung am 8. April 2014 bei der Post abgeholt hat. Nach ständiger Rechtsprechung kann der Empfänger den Beginn der Rechtsmittelfrist…
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Auseinanderhalten von Hinterziehungs-/Strafverfahren und Veranlagungsverfahren; rechtliches Gehör, Akteneinsichtsrecht, Zeugeneinvernahme (DBG; StHG; GR)
10 VerfahrensrechtAuseinanderhalten von Hinterziehungs-/Strafverfahren und Veranlagungsverfahren; rechtliches Gehör, Akteneinsichtsrecht, Zeugeneinvernahme (DBG; StHG; GR)Vorliegend wurde weder das Strafverfahren wegen versuchter Hinterziehung angehoben noch eine Anzeige wegen versuchten Steuerbetrugs erstattet. Stattdessen wurde das Veranlagungsverfahren, das bei Einleitung des ASU-Verfahrens noch nicht abgeschlossen war, vorgezogen. Dadurch ist es zu einer Vermischung des…
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Steuerdomizil; Beschwerdebefugnis der Einwohnergemeinde vor Bundesgericht (StHG; UR)
10 VerfahrensrechtSteuerdomizil; Beschwerdebefugnis der Einwohnergemeinde vor Bundesgericht (StHG; UR)Die beschwerdeführende Einwohnergemeinde ist gemäss dem auf sie anwendbaren kantonalen Recht befugt und verpflichtet, bei unklarem Steuerdomizil einer natürlichen Person die erforderliche selbstständige Verfügung zu erlassen. Ein Autonomiebereich besteht nach dem Gesagten nicht. Eine auf Art. 89 Abs. 2 lit. c BGG gestützte Beschwerdeberechtigung…
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Restitution des acomptes d’impôts cantonal et communal versés avant prescription du droit de taxer (LHID ; CO ; NE)
10 ProcédureRestitution des acomptes d’impôts cantonal et communal versés avant prescription du droit de taxer (LHID ; CO ; NE)En droit public, l’obligation de restituer l’indu se fonde en premier lieu sur les dispositions des lois spéciales qui la prévoient et, à défaut seulement, sur les règles générales de l’enrichissement illégitime au sens des art. 62 à 67…
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Droit d’habitation (LHID ; GE)
3 Personnes physiques3.8 Impôt sur la fortuneDroit d’habitation (LHID ; GE)L’administration fiscale cantonale a pour pratique constante de traiter fiscalement le droit d’habitation comme l’usufruit, se référant à l’art. 776 al. 3 CC. Certes, la doctrine, en particulier en matière fiscale, n’est pas unanime sur l’application des règles relatives à l’usufruit au droit…
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Wertberichtigung einer Forderung; Qualifikation als Geschäfts- oder Privatvermögen (DBG; SO)
3 Natürliche Personen3.1 Einkommen aus TätigkeitWertberichtigung einer Forderung; Qualifikation als Geschäfts- oder Privatvermögen (DBG; SO)Bestand, Qualifikation und Höhe einer Aufrechnung folgen auf Ebene der Gesellschaft einerseits und des Anteilsinhabers anderseits einer jeweils eigenen Logik. Mit anderen Worten ist es keineswegs offensichtlich, dass Mittel, die der selbstständig erwerbende (Allein-)Aktionär seiner Gesellschaft zuführt,…
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Entscheidübersicht 2019 – 01
(Redaktionsschluss: 10.01.2019)Der Autor dankt seinen JUDAT-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre Mitwirkung beim Zusammentragen des Entscheidmaterials.VorbemerkungAuf vielseitigen Wunsch werden Entscheide auch dann in diese Entscheidübersicht aufgenommen, wenn sie (noch) nicht in einer Zeitschrift abgedruckt worden sind. Die meisten Entscheide sind jedoch ab sofort im Volltext in der Juristischen Datenbank JUDAT abrufbar (in der Regel genügt die…
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Notification (LIFD ; LHID ; GE)
10 ProcédureNotification (LIFD ; LHID ; GE)La loi sur l’impôt fédéral direct ne définit pas le moment de la notification. Il résulte toutefois de la jurisprudence constante du Tribunal fédéral qu’un envoi est considéré comme notifié non pas au moment où le destinataire en prend effectivement connaissance, mais déjà lorsque cet envoi se trouve dans la sphère…
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Taxation simplifiée ; taxation d’office ; procédure en rappel d’impôt et soustraction d’impôt (LIFD ; LHID ; Cst. ; GE)
10 ProcédureTaxation simplifiée ; taxation d’office ; procédure en rappel d’impôt et soustraction d’impôt (LIFD ; LHID ; Cst. ; GE)La mise en œuvre de la procédure simplifiée, qui permet de faire abstraction des éléments de revenus et de fortune ne se trouvant pas en Suisse, n’excède pas le pouvoir d’appréciation dont l’autorité de…
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Anspruch auf Vorentscheid über die Steuerpflicht; Steuerpflicht des Ehegatten im internationalen Verhältnis; Angemessenheit der Gerichtsgebühr (DBG; StHG; ZH)
10 VerfahrensrechtAnspruch auf Vorentscheid über die Steuerpflicht; Steuerpflicht des Ehegatten im internationalen Verhältnis; Angemessenheit der Gerichtsgebühr (DBG; StHG; ZH)Über die Frage, ob im internationalen Verhältnis in allgemeiner Weise ein Anspruch auf einen Vorentscheid über die Steuerpflicht besteht, ist sich die Lehre nicht einig und auch die Rechtsprechung ist nicht einheitlich. Dagegen herrscht weitgehend Einigkeit darüber, dass…
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Schenkung einer Immobiliengesellschaft; wirtschaftliche Handänderung (SO)
5 Grundstückgewinn- und HandänderungssteuernSchenkung einer Immobiliengesellschaft; wirtschaftliche Handänderung (SO)Der Kanton Solothurn unterstellt lebzeitige Handänderungen zwischen Eltern und Nachkommen – anders als Vermögensübertragung im Erbfall – der Handänderungssteuer.Es gibt sachlich haltbare Gründe, eine Handänderung zufolge Erbfalls anders zu behandeln als eine Verfügung unter Lebenden, namentlich deshalb, weil…
