Rechtsprechung
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Schulden und Schuldzinsenverlegung; ausländischer Ausscheidungsverlust (DBG; StHG; GR)
Grundstückerträge und Gewinnungskostenüberschüsse sind objektmässig demselben Steuerdomizil zuzuweisen. Dagegen werden Schulden und Schuldzinsen proportional – nach Lage aller (Brutto-)Aktiven des Privat- und Geschäftsvermögens – verlegt. Einen etwaigen Auslandsverlust, gehe dieser auf einen grundstückbezogenen Schuldzinsenüberschuss oder einen auf einem Grundstück entstehenden Gewinnungskostenüberschuss zurück, hat die…
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Verfahrensrechtliche Fragen (Zustellfiktion); Interkantonale Zuständigkeit (NW; BL; BS)
Vorliegend ist das Verwaltungsgericht auf die im vorinstanzlichen Verfahren eingereichte Beschwerde nicht eingetreten. In einer Eventualbegründung hat die Vorinstanz aber erwogen, selbst wenn auf das Rechtsmittel einzutreten wäre, wäre es in materieller Hinsicht abzuweisen. In einer solchen Konstellation beurteilt das Bundesgericht auch die materielle Rechtslage und sieht aus prozessökonomischen Gründen davon ab, den angefochtenen Entscheid…
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Donation vs promesse de donner ; révocation ; créance douteuse (CO ; LHID ; GE)
Le contrat de donation peut revêtir deux formes : la donation manuelle (art. 242 CO) où la naissance de l’obligation de donner et son exécution ont lieu au même moment et la promesse de donner (art. 243 CO) où la conclusion du contrat et son exécution ne sont pas simultanées et qui n’est valable que si…
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Ermessensveranlagung (DBG; StHG; SO)
Sowohl der kantonale als auch der Bundesgesetzgeber sehen für Rechtsmittel gegen eine Ermessensveranlagung eine qualifizierte Begründungspflicht vor. Die Erfordernisse der Begründung und der Nennung der Beweismittel stellen bei Einsprachen gegen eine Ermessenseinschätzung Prozessvoraussetzungen dar. Der Nachweis ist dann umfassend, wenn er den gesamten von der Ermessensveranlagung betroffenen Teil des Entscheids umfasst; blosse Teilnachweise genügen grundsätzlich…
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Ermessensveranlagung; fristgerechter Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit (DBG; StHG; SH)
Da es sich bei der Einsprachefrist um eine gesetzliche oder peremptorische Frist und damit eine Verwirkungsfrist handelt, geht das materielle oder prozessuale Recht insgesamt unter, falls nicht sämtliche Sachurteilsvoraussetzungen innerhalb der 30 Tage erfüllt werden. Beim umfassend zu erbringenden Nachweis darüber, dass die Veranlagung «offensichtlich unrichtig» ausgefallen sei, handelt es sich um eine Sachurteilsvoraussetzung.Die blosse…
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Remise d’impôt ; recevabilité d’un recours en matière de droit public ; (LTF ; LIFD ; Ordonnance sur les demandes en remise d’impôt ; VD)
Le législateur n’entendait pas faire dépendre la recevabilité du recours en matière de droit public dans le domaine de la remise d’impôt des seuls montants en jeu et ceux-ci ne devraient en principe pas être considérés, en tant que critère à part entière, comme fondant un cas particulièrement important au sens de l’art. 83 let.…
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Entscheidübersicht 2017–5
Redaktionsschluss: 09.10.2017Gliederung: Sachgebiete (Rechtsprechung Steuer Revue)2 Steuerpflicht2.2 InterkantonalInterkantonale Steuerausscheidung; Erbschaftssteuer; (LU)Falls der erbschaftssteuerrechtliche Nachlass neben beweglichem auch unbewegliches Vermögen umfasst, das in einem andern als dem letzten Wohnsitzkanton des Erblassers liegt, können beide bzw. alle Kantone den jeweiligen Teil jedes Erbteils oder jedes Vermächtnisses besteuern. Massgebend ist dabei die…
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Personengesellschaft; Qualifizierung eines Vermögenswertes (DBG; StHG; GL)
Der Steuerpflichtige ist vorliegend gestützt auf Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten legitimiert, obwohl die Qualifikation der im Streit liegenden Forderungen als Privatvermögen oder Geschäftsvermögen keinen unmittelbaren Einfluss auf die Steuerfaktoren hat. Es geht jedoch um die Frage, ob die Forderungen ins Vermögen des Steuerpflichtigen selber oder in dasjenige der X.…
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Liquidationsgewinnbesteuerung (DBG; AG)
Im Jahr 2011 gab der damals mehr als 55-jährige Steuerpflichtige, der als selbstständig erwerbender Landwirt tätig war, seine Erwerbstätigkeit auf.Die Berücksichtigung eines fiktiven Einkaufs im Sinne von Art. 37b Abs. 1 Satz 3 DBG ist vorliegend nicht möglich. Auf diesen wäre der Steuersatz anwendbar gewesen, der einem Fünftel des Tarifs nach Art. 36 DBG entspricht.Mangels…
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Unterhaltskostenabzug; Qualifikation von Grundstücken als PV oder GV (DBG; StHG; SZ)
Eine Qualifikation als selbstständiger Liegenschaftshändler führt nicht automatisch dazu, dass sämtliche von ihm gehaltenen Liegenschaften automatisch seinem Geschäftsvermögen zugehörig wären. Vielmehr muss diese Zuordnung für jede Immobilie einzeln geprüft werden.Anwendung der Qualifikationskriterien im konkreten Fall.Bundesgerichtsurteil vom 13. April 2017 (2C_784/2016, 2C_785/2016)Sachverhalt:A. A.A. und B.A. waren während der…
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Pension alimentaire ; prestation en capital aux fins d’entretien (LIFD ; LHID ; GE)
Entrent dans la notion de contributions d’entretien au sens des art. 23 let. f et 33 al. 1 let. c LIFD, les contributions d’entretien et de soutien versées de manière régulière ou irrégulière aux fins de couvrir les besoins courants qui n’ont pas pour effet une augmentation de fortune du bénéficiaire. Tel n’est pas le…
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Frais professionnels ; déduction d’un montant versé à titre de caution solidaire (LIFD ; LHID ; VS)
La définition des frais professionnels de l’art. 26 LIFD n’englobe pas uniquement les dépenses effectuées dans le but de réaliser le revenu (critère de finalité) et qui sont en rapport de connexité direct avec celui-ci. Les «dépenses causales» (c’est-à-dire celles qui ne sont pas effectuées dans le but de réaliser un revenu, mais qui constituent…
