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Verwirkung des Rückerstattungsanspruchs gemäss Art. 23 VStG

Anhand des Beispiels des Bundesgerichtsentscheids vom 6. Februar über die Verwirkung des Rückerstattungsanspruchs im Verrechnungssteuerrecht diskutiert Maibach im vorliegenden Artikel, inwiefern die heute gelebte Praxis der Steuerbehörden wie auch diejenige des Bundesgerichts seiner Auffassung nach gegen den Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit einerseits und gegen den vom Verrechnungssteuergesetz verfolgten Sicherungszweck andererseits verstösst.

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