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Treaty Overrides – Doppelbesteuerungsabkommen quo vadis?

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Liebe Leserinnen und Leser Immer häufiger versuchen Staaten innerstaatliches Steuerrecht durchzusetzen – auch durch abkommensüberschreibende Normen (Treaty Override) – und nehmen dadurch in internationalen Sachverhalten Anwendungskonflikte mit Staatsvertragsrecht (Doppelbesteuerungsabkommen/DBA) in Kauf. So legiferierte Deutschland in § 50d Abs. 8 EstG explizit in einer nationalen Vorschrift «ungeachtet des Abkommens». Der Bundesfinanzgerichtshof schützte diese Bestimmung im Entscheid…

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