Materiellrechtlich ist das Recht von Stundung und Erlass einer öffentlich-rechtlichen Abgabe darauf ausgerichtet, dass jedenfalls der Erlass die absolute Ausnahme bilden soll. Die Erlassgründe, die zu einer Einzelfallgerechtigkeit führen sollen, sind dementsprechend nicht «grosszügig» oder «weit» auszulegen. Martin Kocher beleuchtet die verfahrensrechtlichen Besonderheiten und Konstellationen von Stundung und Erlass vor Bundesgericht.
Gemäss der Bundesverfassung kommt dem Bundesgericht die Aufgabe zu, Recht zu sprechen – es nimmt sich aber nicht in einem umfassenden Sinn “der Sache an”, sondern es beurteilt nach strengen Regeln, die einen fairen, in allen Verfahren gleichen Ablauf sicherstellen sollen, das, was ihm vorgelegt wird und tritt sogar in knapp 30 Prozent der Eingaben gar nicht erst auf die Streitfrage ein.
Der grundstückgewinnsteuerliche “Kettenaufschub” findet seine Grundlage im harmonisierten Steuerrecht von Kantonen und Gemeinden. Man versteht darunter die (theoretische!) Möglichkeit, gestützt auf verschiedene aneinandergekettete Aufschubtatbestände die Grundstückgewinnsteuern unendlich lange aufzuschieben. Martin Kocher und Isabelle Rupf zeigen unter Einbezug der einschlägigen Rechtsprechung die Voraussetzungen und Grenzen des “geketteten Aufschubs” auf.
In ihrem Beitrag zum “wirtschaftlichen Neubau” zeichnen die Autoren Kocher und Anzante eine bundesgerichtliche Praxis nach, die sich in der jüngeren Vergangenheit zu den bisweilen schwierigen Abgrenzungsfragen betreffend Unterhaltskosten und Anlagekosten entwickelt hat.
