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En l’espèce, en demandant à la Suisse des informations pour enquêter sur l’accès possible par X., ou toutes autres personnes proches de lui, au compte de la société C. n° xxx auprès de la Banque B., l’Etat requérant entend savoir si X. détient de manière indirecte ce compte bancaire, soit par le biais de proches. Telle qu’elle est utilisée dans la demande, la notion de…

En indiquant à l’autorité requérante qu’un recours a été formé contre sa décision, l’Administration fédérale ne lui fournit aucun des renseignements requis, en d’autres termes aucune information vraisemblablement pertinente pour la taxation des contribuables. La communication de l’existence d’un recours ne constitue donc pas une exécution partielle de l’assistance administrative. En…

Ergibt sich eine Nullveranlagung, fehlt es der steuerpflichtigen Person regelmässig an einem Feststellungs- oder einem andersartigen Rechtsschutzinteresse, das sie zur Anfechtung des Entscheids berechtigen könnte.Ob von Bundesrechts wegen ein steuerliches Normaljahr (2010) und ein Kurzjahr (erstes Quartal 2011) oder doch ein Langjahr (1. Januar 2010 bis 31. März 2011) bestand, hat vorderhand unentschieden zu bleiben, da eine Nullveranlagung vorliegt. Entsprechend ist etwa auch…

Die falsche Angabe über den Ablauf der Rechtsmittelfrist stellt einen Eröffnungsmangel dar; den vom Mangel Betroffenen darf nach Treu und Glauben daraus kein Nachteil erwachsen. Diese Praxis steht indessen unter dem Vorbehalt, dass der Betroffene den Irrtum nicht bemerkt hat und ihn bei gebührender Aufmerksamkeit auch nicht hätte bemerken müssen. Dabei darf nur eine grobe prozessuale Unsorgfalt einer Partei dazu führen, dass der Schutz von Treu und Glauben nicht…

Bereits zum 55sten Mal wurde das internationale Steuerseminar in St. Moritz unter der fachtechnischen Leitung von Prof. Dr. Hubertus Baumhoff und Dieter Weber, Fürsprecher und dipl. Steuerexperte, durchgeführt.Der rote Faden dieser Austragung war die Neuausrichtung der Europäischen Steuerpolitik im Lichte der Wahlen in Europa und den USA. Der Eröffnungsvortrag wurde von Alexander Graf Lamsdorff gehalten zum Thema «2018 – Deutschland und Europa vor neueren…

Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit; privilegierte Besteuerung (DBG; StHG; SO)Wird die selbstständige Erwerbstätigkeit nach dem vollendeten 55. Altersjahr oder wegen Unfähigkeit zur Weiterführung infolge Invalidität definitiv aufgegeben, so ist die Summe der in den letzten zwei Geschäftsjahren realisierten stillen Reserven getrennt vom übrigen Einkommen zu besteuern (Art. 37b Abs. 1 erster Satz DBG).Art. 37b DBG greift nur, wenn der…

Die Anerkennung von Mitgliederbeiträgen als echte erfolgsneutrale Vorgänge durch Art. 66 DBG bildet das Pendant zur Behandlung von Kapitalzuschüssen bei Kapitalgesellschaften, die nach Art. 60 DBG ebenfalls erfolgsneutrale Vorgänge darstellen.Normalerweise könnte in der vorliegenden Konstellation die Erhebung der Mitgliederbeiträge so ausgestaltet werden, dass sie von den beiden Verbänden an den übergeordneten Verband fliessen. Die jeweiligen…

Es könnte sich fragen, ob es sachgemäss sei, wenn nicht nur für die Bestimmung des Erwerbs- und Veräusserungszeitpunkts, sondern auch für die Steuerbefreiung auf das Verpflichtungsgeschäft abgestellt wird. So liesse sich erwägen, dass die Betonung in der Wendung «dauernd und ausschliesslich selbstgenutztes Wohneigentum» nicht auf dem Wohneigentum, sondern auf der tatsächlichen Selbstnutzung liegt. Von einer solchen könnte alsdann auch…

§ 209 Abs. 1 StG/SO, der die subjektiven Ausnahmen von der Steuerpflicht bei der Handänderungssteuer regelt, enthält keinen eigenständigen Katalog von Steuerbefreiungsgründen, sondern verweist auf § 90 Abs. 1 lit. a, b, c f, i, ibis und k StG/SO, nicht aber auf § 90 Abs. 1 lit. d StG/SO, welcher die Befreiung von den direkten Steuern für die vom Bund konzessionierten Verkehrs- und Infrastrukturunternehmen unter bestimmten Voraussetzungen, welche die…

Die Verrechnungssteuer bezweckt auch, Steuerhinterziehung zu bekämpfen, dies jedoch bloss, indem eine – nicht rückforderbare – Defraudantensteuer erhoben wird. Diese Zwecksetzung vermag nicht die bestehende gesetzliche Grundlage von Art. 4 VStG zu ersetzen bzw. zu ergänzen und eine Steuerpflicht – einzig gestützt auf teleologische Überlegungen – zu begründen. Betreffend Qualifikation der Leistung in Höhe des Dividendennettobetrages…

Le Tribunal administratif fédéral retient à juste titre que les informations permettant d’identifier les employés et l’avocat/notaire qui figurent dans les documents à transmettre n’ont rien à voir avec la question fiscale qui motive les demandes. La situation financière et fiscale de l’intimé ressort en effet non pas de ces données, mais des documents bancaires qui vont être transmis, et l’on ne…

L’Administration cantonale a jugé que les explications « laconiques » fournies par la recourante étaient assez claires et complètes pour qu’elle puisse accepter l’existence d’une structure chypriote générant des revenus non imposables en Suisse. Ce faisant, elle a procédé à une appréciation juridique et fiscale des faits qui la lie, quand bien même elle serait erronée. Le…