Fachartikel aus der Ausgabe 3/2016

Die Folgen der möglichen Szenarien für Schweizer Lebensmittelexporteure gehen weit über das europäische Lebensmittelrecht hinaus: In der Wahl ihrer Strategie besteht erheblicher Optimierungspotenzial betreffend den Produktabsatz in der EU. Nebst den umsatzsteuerlichen Auswirkungen sollten immer auch direktsteuerliche Aspekte und Bestimmungen zu den Verrechnungspreisen berücksichtigt werden.

Marc Enz und Benedikt Pirker nehmen den EuGH-Entscheid zur Europarechtskonformität der sog. "überdachenden Besteuerung" zum Anlass, näher auf deren rechtliche Behandlung aus der Perspektive des FZA einzugehen.

Mit Urteil vom 10. November 2015 (Az.: IX R 20/14) hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass Verluste aus so genannten «Knock-Out-Produkten» bei automatischem Optionsverfall einkommensteuerlich für die Zeit vor Einführung der Abgeltungsteuer (d. h. bis 31. Dezember 2008) unbeachtlich sind. Knock-Out-Produkte verbriefen Optionsrechte, die bei Eintritt einer vordefinierten Bedingung zwangsläufig und ohne aktive Entscheidung des Kapitalanlegers verfallen.

Bundesgerichtsurteil vom 26. November 2015 (2C_1044/2014)

Bundesgerichtsurteil vom 26. November 2015 (2C_1040/2014)

Bundesgericht, Urteil vom 22. November 2015 (2C_642/2014)

Gerichtshof des Kantons Genf, Urteil vom 29. September 2015 (ATA/1017/ 2015)