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Annette Reiser erläutert, unter welchen Voraussetzungen eine Zollpräferenz in Anspruch genommen werden kann.

Annette Reiser befasst sich im vorliegenden Beitrag mit dem nichtpräferenziellen Ursprung und den unterschiedlichen Regelungen der Schweiz und der EU für seine Ermittlung, die sie einander gegenüberstellt.

Compliance erfährt in den Unternehmen eine immer grösser werdende Bedeutung. Viele Unternehmen haben mittlerweile ein eigenes Compliance-Team. Auch an den Bereichen Zoll und Exportkontrolle geht diese Entwicklung nicht vorbei. In der Exportkontrolle wird von staatlicher Seite ein «Internal Compliance Programme» (ICP) für Unternehmen vorgeschrieben, die bestimmte genehmigungspflichtige Geschäfte tätigen. Im Zollbereich wurde mit dem «Authorised Economic Operator» (AEO) eine…

Annette Reiser erörtert im vorliegenden Beitrag entlang des einschlägigen Urteils des Bundesverwaltungsgerichts betreffend Adventskalender die zuweilen kontroverse Frage, welche Bestandteile einer Lieferung im Rahmen der EU-Präferenzverzollung zur Ware gehören.

Annette Reiser arbeitet mit diesem Beitrag im Rahmen eines synoptischen Ansatzes der beiden Verordnungen die grundsätzliche Struktur der Dual-Use-Regelung heraus und legt den Fokus auf den Anwendungsbereich der Dual-Use-VO.

Der Beitrag von Annette Reiser nimmt die Präferenzregelungen des in letzter Minute zustande gekommenen Freihandelsabkommens der EU mit dem Vereinigten Königreich in den Blick und arbeitet ihre Bedeutung insbesondere auch für Schweizer Unternehmen heraus.

Die Schweiz hat frühzeitig gehandelt und als eines der ersten und wenigen Länder bereits vor dem ersten Brexit-Datum ein Freihandelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich abgeschlossen. Dennoch bleibt nach dem Ende der Übergangsphase am 31. Dezember 2020 für den Präferenzverkehr nicht alles so, wie es war. Dieser Beitrag von Annette Reiser zeigt die Regelungen der Präferenzkalkulation im Warenverkehr zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich ab dem 1. Januar 2021 auf.

Die Incoterms® 2020, deren Fassung mit Spannung erwartet wurde, sind nun bekannt, und der erste Teil des Beitrags wurde bereits im letzten Heft dargestellt. In dem zweiten Teil geht es Annette Reiser und Katharina Königstädt insbesondere auch um die Schnittstellen zur Mehrwertsteuer und zum Zollrecht und die Wirkung der unterschiedlichen Incoterms auf diese Rechtsbereiche.

Die von der Internationalen Handelskammer herausgegebenen Incoterms® sind überarbeitet worden und stehen in einer neuen Ausgabe zur Verfügung. Ein guter Anlass, sich über ihre Bedeutung, ihren genauen Inhalt und auch ihre Auswirkungen auf Zoll und Mehrwertsteuer einen Überblick zu verschaffen.