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Entscheidübersicht 2018-1

Redaktionsschluss: 9.01.2018Gliederung: Sachgebiete (Rechtsprechung Steuer Revue) 2 Steuerpflicht 2.3 International Schulden und Schuldzinsenverlegung; ausländischer Ausscheidungsverlust (DBG; StHG; GR) Grundstückerträge und Gewinnungskostenüberschüsse sind objektmässig demselben Steuerdomizil zuzuweisen. Dagegen werden Schulden und Schuldzinsen proportional – nach Lage aller (Brutto-)Aktiven des Privat- und Geschäftsvermögens – verlegt. Einen etwaigen Auslandsverlust, gehe dieser…

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Entscheidübersicht 2017–5

Redaktionsschluss: 09.10.2017Gliederung: Sachgebiete (Rechtsprechung Steuer Revue) 2 Steuerpflicht 2.2 Interkantonal Interkantonale Steuerausscheidung; Erbschaftssteuer; (LU) Falls der erbschaftssteuerrechtliche Nachlass neben beweglichem auch unbewegliches Vermögen umfasst, das in einem andern als dem letzten Wohnsitzkanton des Erblassers liegt, können beide bzw. alle Kantone den jeweiligen Teil jedes Erbteils oder jedes Vermächtnisses besteuern. Massgebend ist dabei die Quote, die dem…

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Entscheidübersicht 2017-4

Redaktionsschluss: 07.8.2017Gliederung: Sachgebiete (Rechtsprechung Steuer Revue) 1 Grundlagen Kausalabgaben; Anschlussgebühren bei Umbauten; Massgebender Zeitpunkt für anwendbares Recht (GR) Nach bisherigem kommunalen Recht wurden Anschlussgebühren bei Umbauten oder Renovationen – im Gegensatz zur neuen Regelung – unabhängig vom Gebäudevolumen erhoben. In Ermangelung einer ausdrücklichen Übergangsregelung ist auf die allgemein gültigen Prinzipien im Verwaltungsrecht für die…

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Entscheidübersicht 2017-3

Redaktionsschluss:  4.5.2017Gliederung: Sachgebiete (Rechtsprechung Steuer Revue) 1 Grundlagen Konfiskatorische Besteuerung; Eigentumsgarantie; Bewertung von nicht kotierten Wertpapieren (BV; StHG; GE) Für die Beurteilung, ob eine Besteuerung konfiskatorischen Charakter hat, ist der prozentuale Steuersatz allein nicht massgebend; man muss die Steuerbelastung über eine genügend lange Periode überprüfen, damit Auswirkungen von ausserordentlichen Faktoren ausgeschlossen werden können.…

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Entscheidübersicht 2017-2

Redaktionsschluss: 7.3.2017Gliederung: Sachgebiete (Rechtsprechung Steuer Revue) 1 Grundlagen Konfiskatorische Besteuerung angewandt auf der Basis der weltweiten Einkünfte; Legalitätsprinzip; Gleichbehandlungsprinzip und Prinzip der Besteuerung nach wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit; Auslegung (BV; GE) Der Begriff «steuerbares Nettoeinkommen» gemäss Art. 60 Abs. 1 GE StG ist unpräzise. Es ist daher korrekt, dass das Verwaltungsgericht ihn ausgelegt hat. Die Lösung, zu welcher das…

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Entscheidübersicht 2017–1

Redaktionsschluss: 9.1.2017Gliederung: Sachgebiete (Rechtsprechung Steuer Revue) 1 Grundlagen Konfiskatorische Besteuerung; Besteuerung von Ehegatten (BV; DBG; StHG; GE) Der vorliegende Rechtsstreit konzentriert sich auf die Frage, ob es bei der Beurteilung des konfiskatorischen Charakters einer Steuer angebracht ist, die globale Steuersituation der Ehegatten zu berücksichtigen, oder – wie dies von der Beschwerdeführerin verlangt wird – ob nur auf die gemäss GE StG steuerbaren…

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