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Zweifel/Oesterhelt/Opel/Seiler: Schweizerisches Steuerstrafrecht. Rezension von Daniel Holenstein

Ein Schuldspruch in einem Steuerstrafverfahren bedeutet neben der vorgesehenen Strafe unter bestimmten Umständen auch eine Eintragung ins Strafregister. Entlang den einschlägigen Bestimmungen des Bundesgesetzes über VOSTRA, den verschiedenen Steuergesetzen und dem Bundesgesetz über das Verwaltungsstrafrecht detailliert Daniel Holenstein die Voraussetzungen und den Gegenstand der Eintragung, die Zugangsrechte der Behörden und mögliche berufsrechtliche Konsequenzen.

Dieser Beitrag umreisst anhand der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichts sowie der Gesetzesmaterialien die Konturen des geänderten Art. 23 VStG.

Um das materielle Steuerrecht anwenden zu können, muss die Steuerverwaltung zeitgerecht über die dazu erforderlichen Informationen verfügen. Da es sich dabei in der Regel um Tatsachen handelt, die nur der steuerpflichtigen Person bekannt sind, ist diese verpflichtet, die steuererheblichen Tatsachen der zuständigen Steuerbehörde fristgerecht offenzulegen. Sie muss nämlich – im gemischten Veranlagungsverfahren – alles tun, um eine vollständige und…