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Zustellungen an Wochenenden und Feiertagen

Die vom Bundesrat verabschiedete Botschaft zur Harmonisierung der Fristenberechnung soll insbesondere verhindern, dass Empfängern fristauslösender Mitteilungen durch deren Zustellung per gewöhnlicher Postsendung an Samstagen (anstatt per Einschreiben) rechtliche Nachteile erwachsen. Gassmann/Gassmann analysieren die Vorlage aus steuer(verfahrens)rechtlicher Sicht.

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Bestimmung des Zustellungszeitpunkts im Steuerverfahren

An den rechtlich relevanten Zustellungszeitpunkt einer Verfügung knüpft sich im Steuerverfahren der Beginn der Rechtsmittelfrist. Seiner korrekten Bestimmung kommt überragende Bedeutung zu, da oft erhebliche finanzielle Interessen im Spiel sind. Gassmann klärt mit Fokus auf das öffentliche Verfahrensrecht über die im Rahmen der hoheitlichen Anordnung festgesetzten Rechte und Pflichten sowie über Fallstricke auf, die mit einem Fristversäumis einhergehen.

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