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Nachweis der Fristwahrung

Mit der per 1. Juni 2026 vorgenommenen Praxisänderung der Post hinsichtlich der Aufgabe von Einschreiben Inland und A-Post Plus entfällt für Geschäftskunden der klassische Aufgabebeleg, der als Nachweis für die fristgerechte Postaufgabe gedient hat. Gregor Gassmann und Valerie Gassmann analysieren die neuen Modalitäten der Post zur Eintragung im Sendungsverfolgungssystem in Bezug auf die prozessuale Fristwahrung.

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Zustellungen an Wochenenden und Feiertagen

Die vom Bundesrat verabschiedete Botschaft zur Harmonisierung der Fristenberechnung soll insbesondere verhindern, dass Empfängern fristauslösender Mitteilungen durch deren Zustellung per gewöhnlicher Postsendung an Samstagen (anstatt per Einschreiben) rechtliche Nachteile erwachsen. Gassmann/Gassmann analysieren die Vorlage aus steuer(verfahrens)rechtlicher Sicht.

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