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Alle Fachartikel

Notification irrégulière

10 Procédure Notification irrégulière, point de départ calcul du délai de recours ; courrier A Plus (LIFD ; JU) En l’occurrence, la décision sur réclamation du 22 mars 2017 a été adressée directement aux seuls recourants par courrier « A Plus ». Il ressort pourtant des faits constatés que les recourants avaient dûment informé le Service des contributions, dans leur réclamation du 3 mars 2017, que la fiduciaire C. GmbH était leur mandataire sur le plan fiscal et…

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Entscheidübersicht 2019–5

2019-5 (Redaktionsschluss: 7.10.2019) von RA Dr. Heinrich Jud, Zumikon, JUDAT GmbH1 Der Autor dankt seinen JUDAT-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre Mitwirkung beim Zusammentragen des Entscheidmaterials. Vorbemerkung Auf vielseitigen Wunsch werden Entscheide auch dann in diese Entscheidübersicht aufgenommen, wenn sie (noch) nicht in einer Zeitschrift abgedruckt worden sind. Die meisten Entscheide sind jedoch ab sofort im Volltext in der Juristischen Datenbank JUDAT abrufbar (in der…

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Besteuerung von ICOs und Kryptowährungen

I Einleitung Die Besteuerung von Initial Coin Offerings (ICOs) und Kryptowährungen ist ein äusserst dynamisches Rechtsgebiet. Erst unlängst haben die Autoren den aktuellen Stand bei der Besteuerung von ICOs im Archiv für Schweizerisches Abgaberecht (ASA) eingehend dargestellt.1 Seither hat sich die ESTV intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt und verschiedene Praxisfestlegungen publiziert2, welche bereits ein Update zum erwähnten ASA-Beitrag erforderlich machen. Die ESTV stellt in…

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MWST Rechtsprechung 4-2019

Rechtsprechungsübersicht des Schweizerischen Bundesgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts betreffend Mehrwertsteuer 1. Juni 2019 bis 31. August 2019 I Urteile des Schweizerischen Bundesgerichts 1 Urteil vom 17. Juli 2019 (2C_943/2017) Subjektive Steuerpflicht; Vermittlungsbegriff Die A. AG bezweckt gemäss Statuten die Vornahme von Handels- und Finanzgeschäften sowie die Erbringung von Finanzdienstleistungen. Bei den Geschäftspartnern (nachfolgend: Kooperationspartner) handelt…

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Blickpunkt International

1 Neuerungen im Schweizer Abkommensnetz Folgende Neuerungen haben sich seit dem letzten Update anfangs Mai bis zum Redaktionsschluss von Anfang September 2019 hinsichtlich der Abkommen der Schweiz ergeben.1 1.1  Genehmigung des DBA-Änderungsprotokolls durch den US-Senat Nach rund 10 Jahren seit der Unterzeichnung des Änderungsprotokolls zum Abkommen (DBA) vom 2. Oktober 1996 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Vermeidung der…

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Restructuration ; reconstitution du capital-actions et du prêt de l’actionnaire à concurrence de la perte reportée ; évasion fiscale ; (LIFD ; LHID ; VD)

3 Personnes physiques 3.2 Revenus provenant de la fortune mobilière Restructuration ; reconstitution du capitalactions et du prêt de l’actionnaire à concurrence de la perte reportée ; évasion fiscale ; (LIFD ; LHID ; VD) D’une part, une société, surendettée, cesse l’exercice d’une activité non rentable, une quincaillerie, pour reprendre une activité bénéficiaire, une pharmacie. D’autre part, une pharmacie gérée en raison individuelle, cède…

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Restitution du délai ; responsabilité du mandataire (LIFD ; GE)

10 Procédure Restitution du délai ; responsabilité du mandataire (LIFD ; GE) Il convient de rappeler que le contrat liant la société fiduciaire au contribuable est un contrat de mandat, régi par les art. 394 ss CO. Or, selon l’art. 396 al. 1 CO, l’étendue du mandat est déterminée, si la convention ne l’a pas expressément fixée, par la nature de l’affaire à laquelle il se rapporte. En particulier, le mandat comprend le pouvoir de faire les actes juridiques…

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Sicherstellungsverfügung betreffend ordentliche Steuern und betreffend mutmassliche Bussen; Ehepaar (DBG; StHG; ZH)

10 Verfahrensrecht Sicherstellungsverfügung betreffend ordentliche Steuern und betreffend mutmassliche Bussen; Ehepaar (DBG; StHG; ZH) Was von der Veranlagungsbehörde zulässigerweise unter dem Aspekt der blossen Glaubhaftmachung geprüft werden durfte, darf die kantonale Gerichtsbehörde ebenso zulässigerweise einer reinen Primafacie -Würdigung unterziehen. Mit Blick darauf, dass die Tatbestandselemente von Art. 169 DBG im kantonalen Verfahren nur glaubhaft zu machen sind, nimmt auch…

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Geldwerte Leistung; Sachverhaltsfeststellungen; Ermessensveranlagung/Beweislastverteilung (DBG; StHG; SO) Sachverhaltsfeststellung

10 Verfahrensrecht Geldwerte Leistung; Sachverhaltsfeststellungen; Ermessensveran­lagung/Beweislastverteilung (DBG; StHG; SO) Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz, wonach eine nahestehende Gesellschaft der Steuerpflichtigen keine Leistungen erbracht habe: Sachverhaltsfeststellung und die Beweiswürdigung der Vorinstanz sind nicht schon deshalb willkürlich, weil die von dieser Behörde gezogenen Schlüsse von der Sachverhaltsdarstellung der Beschwerdeführerin abweichen. Eine…

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Pauschale Steueranrechnung; Kürzung der anrechenbaren Residualsteuern bei Holdinggesellschaften (ZH)

4 Juristische Personen 4.3 Privilegierte Gesellschaften Pauschale Steueranrechnung; Kürzung der anrechenbaren Residualsteuern bei Holdinggesellschaften (ZH) Der Anspruch des Steuerpflichtigen auf pauschale Steueranrechnung reduziert sich um zwei Drittel, wenn die quellensteuerbelasteten Erträgnisse nur der Einkommens- bzw. Gewinnsteuer des Bundes unterliegen (Art. 3 Abs. 2 i. V. m. Art. 12 Abs. 2 PStAV), und um ein Drittel, wenn sie nur den Einkommens- bzw. Gewinnsteuern der…

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Quellensteuerrevision 2021 – dritter Akt

Kreisschreiben Nr. 45 der eidgenössischen Steuerverwaltung Am 12. Juni 2019 hat die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) das Kreisschreiben 45 (KS 45) publiziert. Damit hat sie nach der von der Bundesversammlung am 16. Dezember 2016 verabschiedeten Gesetzesrevision1 und der Quellensteuerverordnung2 von 2018 den dritten Akt der umfassenden Quellensteuerrevision vollzogen. Das 69 Seiten starke Dokument stellt in vielen Bereichen für die Kantone und die ESTV verbindliche Regeln auf 3 und…

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Amtshilfe und Aufwandbesteuerung

Liebe Leserinnen und Leser Das Bundesgericht hat am 26. Juli 2019 ein Urteil betreffend Amtshilfe an Frankreich gefällt, welches heftige Reaktionen hinsichtlich Grundsatzfragen betreffend Rechtshilfe und andererseits betreffend Bedeutung der Parteizugehörigkeit von Richtern auslöste. Eher unbemerkt sind weitere Entscheidungen gefällt worden. Das Bundesgericht hat sich auch zu Fragen der Amtshilfe und Aufwandbesteuerung geäussert (Urteil 2C_1053/2018 vom 22. Juli 2019): Die Eidgenössische…

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