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Alle Fachartikel

Massenverfügung und Untersuchungspflicht bei Handänderungssteuer

Urteilsbesprechung Steuergericht Solothurn vom 19. November 2018 (SGNEB.2018.6) Sachverhalt: Am 7. November 2017 kaufte das Ehepaar X von den Eltern bzw. Schwiegereltern 2 Grundstücke zum Preis von CHF 765 000.- bzw. CHF 385 000.-. Die Übertragung der Immobilie löst im Kanton Solothurn eine Handänderungssteuer aus. Am 14. Dezember 2017 erstellte die Amtschreiberei eine Kostenübersicht, in der auch der Abgabewert nebst Steuersatz (CHF 767 500.- zu 1.1 %, CHF 767 500.- zu 2.2 %)…

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Abschaffung Eigenmietwert – auf der Zielgeraden?

Liebe Leserinnen und Leser Die ständerätliche Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK-S) hat am 14. Februar 2019 einen Vorentwurf zur Änderung der Wohneigentumsbesteuerung verabschiedet, der ca. Mitte März 2019 in die Vernehmlassung geschickt werden soll mit folgenden Eckpunkten: – Der Eigenmietwert am selbstbewohnten Hauptwohnsitz soll nicht mehr besteuert werden. Für Zweitliegenschaften soll die Besteuerung des Eigenmietwerts dagegen beibehalten werden. –  Die…

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MWST Rechtsprechung 2-2019

Rechtsprechungsübersicht des Schweizerischen Bundesgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts betreffend Mehrwertsteuer 1. Dezember 2018 bis 28. Februar 2019 I Urteile des Schweizerischen Bundesgerichts 1 Urteil vom 5. Dezember 2018 (2C_366/2017) Nichteintreten Die Liechtensteinische Steuerverwaltung hat A. ins Register der Mehrwertsteuerpflichtigen eingetragen. Die Steuerverwaltung führte bei A. eine Revision durch, welche zu einer Steuernachbelastung führte. Die gegen die…

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Die Reziprozität von Einkommens- und Grundstück­gewinnsteuer im Lichte praktischer Steuerplanung sowie verfassungsrechtlicher Besteue­rungsvorgaben

Verschiedentlich hat das Bundesgericht darauf hingewiesen, dass (insbesondere im monistischen System) Grundstückgewinnsteuer und Einkommenssteuer eng miteinander verbunden seien. Dies auch mit dem Zweck, wirtschaftliche Doppelbelastungen durch Erfassung desselben Sachverhalts mit verschiedenen Steuern zu vermeiden, wie es auch der gesetzgeberischen Grundwertung entspricht. Ergo gilt es, zumindest sofern privatrechtlich mehrere Gestaltungsoptionen zur Verfügung stehen, bei der vorausschauenden…

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Assistance administrative ; données volées ; principe de bonne foi ; (CDI CH-IN ; LAAF)

10 Procédure Assistance administrative ; données volées ; principe de bonne foi ; (CDI CH-IN ; LAAF) Si l’Etat requérant a formé l’engagement de ne pas utiliser des données volées et qu’il dépose une demande d’assistance en lien de causalité avec lesdites données, il est réputé agir de mauvaise foi. En revanche, on ne peut en déduire a contrario, comme semble le faire le Tribunal administratif fédéral, que l’Etat requérant qui n’aurait pas fourni une…

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Bevollmächtigung; Anscheins- und Duldungsvollmacht; Beweislastverteilung; antizipierte Beweiswürdigung (DBG; SZ)

10 Verfahrensrecht Bevollmächtigung; Anscheins- und Duldungsvollmacht; Beweislastverteilung; antizipierte Beweiswürdigung (DBG; SZ) Die rechtsgültig vertretene Person hat sich das prozessuale Verhalten der vertretenden Person anrechnen zu lassen. Zwischen der steuerpflichtigen Person und deren Vertretung muss aber ein vertragliches Vertretungsverhältnis im Sinne von Art. 32 ff. OR bestehen, wobei auch eine Anscheins- oder Duldungsvollmacht in Frage kommt. Im Recht der direkten Steuern…

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Qualifikation einer Gesellschaft als Betriebs- oder Immobilien­gesellschaft; Verhältnis HStG und Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (VS)

5 Grundstückgewinn- und Handänderungssteuern Qualifikation einer Gesellschaft als Betriebs- oder Immobilien­gesellschaft; Verhältnis HStG und Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (VS) Für die Frage, ob eine Gesellschaft als Betriebs- oder Immobiliengesellschaft zu qualifizieren sei, ist im Einzelfall anhand der konkreten Umstände zu prüfen, ob ein Geschäft wirtschaftlich betrachtet dem Verkauf einer Liegenschaft gleichkommt. Bei dieser…

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Restructuration ; transfert de patrimoine ; condition d’exploi­tation ; exonération des droits de mutation (LFus ; LHID ; GE)

5 Impôt sur les gains immobiliers et droits de mutation Restructuration ; transfert de patrimoine ; condition d’exploi­tation ; exonération des droits de mutation (LFus ; LHID ; GE) Constitue une exploitation tout complexe organisationnel et technique de valeurs patrimo­niales qui représente une certaine indépendance. L’exploitation se caractérise par un degré élevé d’autonomie et se présente comme une organisation capable de subsister par ellemême. Dans une…

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Liquidation de fait ; responsabilité solidaire de l’administrateur ; prescription (LIFD ; LHID ; GE)

4 Personnes morales 4.2 Cas particuliers Liquidation de fait ; responsabilité solidaire de l’administrateur ; prescription (LIFD ; LHID ; GE) Il convient d’admettre que les cas de liquidation de fait sont également concernés par l’art. 55 LIFD, à l’instar de ce qui vaut pour l’art. 15 LIA. La liquidation de fait d’une société débute en principe lorsque les actifs sociaux sont réalisés et que les actionnaires, respectivement des personnes qui leur sont…

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Eigenmietwertbemessung

3 Natürliche Personen 3.3 Einkommen aus unbe­weglichem Vermögen Eigenmietwertbemessung: zweiphasige Konzeption; Rügen (StHG; TG) Nach dem Recht des Kantons Thurgau besteht für die Eigenmietwertbesteuerung eine zweiphasige Konzeption, die zwischen einem vorgeschalteten Bewertungsverfahren und dem nachfolgenden Veranlagungsverfahren unterscheidet. In einer ersten Phase erfolgt die Bewertung. Sobald die Bewertungsverfügung rechtskräftig geworden ist, werden die Werte in die…

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Blickpunkt Deutschland

Aktuelle Hinweise für Banken beim deutschen Steuerreporting 2018 für Privatkunden Die meisten Schweizerischen Banken stellen ihren deutschen Kunden in der Regel einen sogenannten Steuerreport als unverbindliche Ausfüllhilfe für die deutschen Steuerformulare zur Verfügung. Die ermittelten Erträge werden dabei in nachgebildeten Anlagen KAP, KAP-INV (Einkünfte aus Kapitalvermögen) und SO (Sonstige Einkünfte) ausgewiesen. Die Reports sind auf Basis der deutschen Steuergesetze und unter…

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Rechtsformneutralität und Dividendenbesteuerung

Liebe Leserinnen und Leser Die Dividendenbesteuerung ist auch bei der neuesten Steuervorlage ein Thema. Diese wird auf Bundesebene verschärft, der Bund wird bei Annahme der Vorlage mindestens 70 % besteuern und die Kantone, welche bisher frei waren bei der Gestaltung der Dividendenbesteuerung, müssen mindestens 50 % besteuern. Das Thema wird auf der steuerpolitischen Agenda aber weiter bestehen bleiben: NR Jürg Grossen hat am 13.12.2018 eine parlamentarische Initiative eingereicht (Nr.…

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