Alle Fachartikel
Ne bis in idem und nemo tenetur im Steuerstrafrecht – 1. Teil
Die Autoren Keller und Suter untersuchen im ersten Teil der zweiteilig erschienenen Abhandlung die Rechtsprechung des EGMR hinsichtlich der beiden strafprozessrechtlichen Grundsätze “ne bis in idem” und “nemo tenetur” aus der Sicht des Schweizer Steuerstrafrechts.
In vino veritas (non semper est)
Oesterhelt diskutiert das Urteil des Bundesgerichts vom 8.10.2018 (2C_503/2017). Zu entscheiden war, ob die Erhebung von 3% Handänderungssteuer durch den Kanton NE auf den Kauf eines Weinbergs im Besitz von Herrn X. durch eine AG, die ebenfalls von Herrn X. gehalten wurde, eine Verletzung von Art. 103 FusG darstellt.
Achtung: Deutsches JStG 2018 und Immobiliengesellschaften!
Die Autoren Maute und Buck arbeiten die steuerlichen Auswirkungen des Gesetzes zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet heraus, welches der deutsche Bundestag am 8.11.2018 verabschiedet hat.
Initial Coin Offering (ICO)
Initial Coin Offering (ICO) ist eine hochinnovative Unternehmensfinanzierungsmöglichkeit, die auf der Blockchain-Technologie basiert. Schauwecker vergleicht im Zusammenhang mit steuerrechtlichen Fragen rund um ICO die Steuerpraxis der Länder Schweiz und Liechtenstein.
Blickpunkt International und Blickpunkt BEPS
1 Neues aus dem Schweizer Abkommensnetz und internationale Entwicklungen 1.1 Erster Informationsaustausch zu rund 2 Mio. Finanzkonten Per Ende September 2018 hat die zuständige schweizerische Behörde erstmals Informationen zu Finanzkonten im Rahmen des automatischen Informationsaustauschs übermittelt1. Für das Jahr 2018 waren als Austauschpartner sämtliche EU-Staaten (mit Ausnahme von Rumänien und Zypern) sowie neun weitere Staaten und Territorien vorgesehen (Australien, Guernsey,…
Restructuration ; droits de mutation ; transfert de patrimoine (LHID ; LFus ; NE)
Un indépendant a transféré des immeubles à une société anonyme par le biais d’un contrat de vente immobilière. Cette configuration relève de l’art. 8 al. 3 let. b LHID. En conséquence, deux conditions principales doivent être remplies pour bénéficier de l’exonération des droits de mutation de l’art. 103 LFus en lien avec l’art. 8 al. 3 let. b LHID : il faut que l’on soit en présence, premièrement, d’une restructuration et, secondement, d’une exploitation. Il…
Rückforderung gemäss DBA; Diskriminierungsverbot (VStG; aDBA CH-NL)
Das Diskriminierungsverbot gemäss Art. 10 Abs. 1 aDBA CH-NL will eine steuerliche Diskriminierung ausschliessen, die an die Staatsangehörigkeit oder an ähnliche Gründe anknüpft. Das Verbot betrifft nicht die im Doppelbesteuerungsabkommen selber enthaltenen Kollisions- und anderen Regelungen. Es handelt sich um einen doppelbesteuerungsrechtlichen Korrekturmechanismus, mit welchem Differenzierungen gemäss nationalem Recht zurückgedrängt werden sollen. Im Weiteren hat es seit jeher dem…
Veranlagung der Juristischen Person als Indiz bei Veranlagung des Beteiligten; Beweislast betreffend Abzug von AHV-Beiträgen (DBG; StHG; AR)
Ergibt sich eine Nullveranlagung, fehlt es der steuerpflichtigen Person regelmässig an einem Feststellungs- oder einem andersartigen Rechtsschutzinteresse, das sie zur Anfechtung des Entscheids berechtigen könnte. Wird auf Ebene der Kapitalgesellschaft eine geldwerte Leistung an die Anteilsinhaber oder diesen nahestehenden Dritten aufgerechnet, setzt dies ein gewichtiges Indiz, das bei der Veranlagung des Beteiligungsinhabers (und gegebenenfalls der nahestehenden Drittperson) zu…
Nichteintretensentscheid; Fristbeginn bei Eröffnung im Amtsblatt; Nachfrist (DBG; StHG; ZH)
Gemäss Art. 116 Abs. 2 DBG kann eine Verfügung oder ein Entscheid rechtswirksam durch Publikation im kantonalen Amtsblatt eröffnet werden, wenn der Aufenthalt einer steuerpflichtigen Person unbekannt ist oder sie sich im Ausland befindet, ohne in der Schweiz einen Vertreter zu haben. Streitig bleibt in diesem Zusammenhang einzig noch, wann der Fristenlauf einsetzte. In der Literatur wird einhellig die Auffassung vertreten, die Zustellung gelte diesfalls als am Tag der Veröffentlichung…
Prescription procédure en rappel d’impôt et soustraction d’impôt ; distribution dissimulée de bénéfice (LIFD ; LHID ; GE)
Selon l’art. 152 al. 3 LIFD, le droit de procéder au rappel d’impôt s’éteint quinze ans après la fin de la période fiscale à laquelle il se rapporte. Ce délai de quinze ans est un délai de péremption. Le fait que l’Administration cantonale ait procédé par taxation d’office au cours de la procédure en rappel d’impôt, ce qui est possible, n’a pas d’incidence sur le calcul de la prescription. S’agissant des amendes pour soustraction d’impôt consommée, l’art.…
Demande de révision ou de reconsidération ; fait nouveau ; interdiction de l’arbitraire (Cst. ; LPJA/VS)
Que l’on envisage la cause sous l’angle de la révision (art. 62 al. 2 LPJA/VS), comme l’a fait le Tribunal cantonal, ou alors sous l’angle de la reconsidération (art. 33 al. 1 LPJA/VS), comme l’avaient appréciée les autorités précédentes, n’y change rien. En effet, la jurisprudence considère qu’en tous les cas, l’art. 29 al. 1 Cst. garantit qu’une demande de reconsidération ou de révision doit être examinée lorsqu’il existe un motif classique de révision,…
Objektbezogener Schuldzinsenabzug bei Abschaffung Eigenmietwert?
Liebe Leserinnen und Leser Gemäss Art. 33 Absatz 1 Bst. a DBG können die privaten Schuldzinsen im Umfang des nach Art. 20 und 21 DBG steuerbaren Vermögensertrages und weiterer CHF 50 000.– abgezogen werden, soweit die Schuldzinsen nicht zu den Anlagekosten gehören. Zur Berechnung der maximal abziehbaren privaten Schuldzinsen wird jeweils der Vermögensertrag nach Berücksichtigung der Teilbesteuerung von Erträgen aus qualifizierenden Beteiligungen im Privatvermögen herangezogen. Im…
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