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Alle Fachartikel

Verwirkung des Rückerstattungsanspruchs gemäss Art. 23 VStG

Anhand des Beispiels des Bundesgerichtsentscheids vom 6. Februar über die Verwirkung des Rückerstattungsanspruchs im Verrechnungssteuerrecht diskutiert Maibach im vorliegenden Artikel, inwiefern die heute gelebte Praxis der Steuerbehörden wie auch diejenige des Bundesgerichts seiner Auffassung nach gegen den Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit einerseits und gegen den vom Verrechnungssteuergesetz verfolgten Sicherungszweck andererseits verstösst.

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Geschäftsfahrzeug und Steuern

Die Besteuerung von Geschäftsfahrzeugen erfuhr 2016 mit der Umsetzung der FABI-Initiative durch die ESTV einen grösseren Wandel, der momentan noch nicht abgeschlossen ist. Im vorliegenden Artikel zeichnet Adank den aktuellen Stand der Entwicklungen rund um die Besteuerung von Geschläftsfahrzeugen und die Berechnung des Privatanteils nach und skizziert zwei konkrete Lösungen zur Senkung der steuerlichen Belastung.

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Statut quasi-résident; discrimination directe et indirecte; entrave à la libre circulation; égalité de traitement; capacité contributive; limitation de la déduction des frais de déplacement (LIFD; LHID; ALCP; Cst.; GE)

Le fait pour un Etat membre de ne pas faire bénéficier un non-résident de certains avantages fiscaux qu’il accorde au résident n’est certes, en règle générale, pas discriminatoire, compte tenu des différences objectives entre la situation des résidents et celle des non-résidents. Il peut en revanche y avoir discrimination entre résidents et non-résidents si, nonobstant leur résidence dans des Etats membres différents, il est établi que, au regard de l’objet et du contenu…

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Beginn der wirtschaftlichen Zugehörigkeit (StHG; AG)

Die Frage, in welchem Zeitpunkt die wirtschaftliche Zugehörigkeit entsteht, findet im Harmonisierungsrecht keine ausdrückliche Anordnung. Dessen ungeachtet handelt es sich um eine rein bundesrechtliche Fragestellung, ist die subjektive Steuerpflicht doch von Verfassungswegen in die Hände des Bundes gelegt. Die Steuerpflichtigen erwarben mit dem Verfügungsgeschäft vom 25. März 2013 Grundeigentum und konnten ab diesem Zeitpunkt frei darüber verfügen. Dass Nutzen und Schaden erst mit der…

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Minimalsteuer jur. Personen; Abstrakte Normenkontrolle (StHG; LU)

Die Minimalsteuer (auf Ersatzfaktoren) ist begrifflich von der Mindeststeuer zu unterscheiden. Die Mindeststeuer wird nicht auf Ersatzfaktoren berechnet, sondern als gesetzlich festgelegter Betrag erhoben, wenn die (ordentliche) Steuerleistung diesen Betrag unterschreitet. Die Mindeststeuer gemäss § 95 Abs. 3 und 4 StG/LU wird an die ordentlichen Steuern angerechnet: Sie tritt an die Stelle der ordentlichen Steuern, wenn deren Höhe unter dem Betrag der Mindeststeuer liegt. Dieses System…

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Unvollständige Deklaration; Verwirkung der Rückerstattung (ZH)

Unvollständige Deklaration; Verwirkung der Rückerstattung (ZH) Der Anspruch einer natürlichen Person auf Rückerstattung der Verrechnungssteuer auf Kapitalerträgen und Lotteriegewinnen ist verwirkt, falls die steuerpflichtige Person weder eine spontane Erstmeldung (im Rahmen der Steuererklärung) noch zumindest eine spontane Nachmeldung vornimmt, die rechtzeitig genug erfolgt, dass die nicht deklarierte verrechnungssteuerbelastete Einkunft in der Veranlagungsverfügung auch tatsächlich…

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Anstandswidrige Eingabe (DBG; StHG; SG)

Gemäss Art. 36 Abs. 2 StG/SG kann der Gerichtspräsident weitschweifige oder Sitte und Anstand verletzende Eingaben zurückweisen und Nichtbehandlung androhen für den Fall, dass die Mängel nicht innert gesetzter Frist behoben werden. Die hier beanstandete Anwendung der Vorschrift kann nur dann als rechtswidrig eingestuft werden, wenn sie gegen das Willkürverbot oder einen verfassungsmässigen Anspruch bzw. Grundsatz verstösst. Die im hier zu prüfenden Entscheid einzeln erwähnten…

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Entraide administrative; trans­mission de noms de tiers; pertinence vraisemblable; notion de «personnes proches» (CDI CH-SE; LAAF)

En l’espèce, en demandant à la Suisse des informations pour enquêter sur l’accès possible par X., ou toutes autres personnes proches de lui, au compte de la société C. n° xxx auprès de la Banque B., l’Etat requérant entend savoir si X. détient de manière indirecte ce compte bancaire, soit par le biais de proches. Telle qu’elle est utilisée dans la demande, la notion de « proches » pourrait ne pas être suffisamment précise au regard de la jurisprudence et de…

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