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Nachweis der Wohnsitzverlegung (StHG; ZH; LU)

Für die Begründung eines neuen Wohnsitzes müssen zwei Merkmale erfüllt sein: Ein objektives äusseres, der Aufenthalt, sowie ein subjektives inneres, die Absicht dauernden Verbleibens. Nach der Rechtsprechung kommt es nicht auf den inneren Willen, sondern darauf an, welche Absicht objektiv erkennbar ist. Die der Bestimmung des steuerrechtlichen Wohnsitzes zugrunde liegenden Tatsachen sind steuerbegründend und daher von den Steuerbehörden nachzuweisen. Die steuerpflichtige Person ist…

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Normenprüfung; Eigenmietwert, Pauschalabzug (StHG; BL)

Das Bundesgericht hebt eine kantonale Norm nur auf, wenn sie sich jeder verfassungskonformen Auslegung entzieht, nicht jedoch, wenn sie einer solchen in vertretbarer Weise zugänglich ist. Eine mathematisch exakte Gleichbehandlung jedes einzelnen Steuerpflichtigen ist aus praktischen Gründen nicht erreichbar. Deshalb ist eine gewisse Schematisierung und Pauschalisierung des Abgaberechts unausweichlich und zulässig. Soweit keine absolute Gleichbehandlung erzielt werden kann, genügt es, wenn…

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Begriff der Leibrente; Rückkaufsfähigkeit (StHG; VS)

Neue rechtliche Vorbringen, die sich im Rahmen des Streitgegenstands vor Vorinstanz halten, sind zulässig. Blosse Kapitalanlagen in Rentenform, soweit sie überhaupt unter das weiter gefasste schuldrechtliche Institut des Leibrentenvertrages fallen, berechtigen nicht zum Leibrentenprivileg. Keine Leibrente ist die Zeitrente («rente certaine»), mit der lediglich ein verzinsliches Kapital innerhalb eines bestimmten Zeitraums ratenweise und in grundsätzlich gleichbleibenden Beträgen (sog.…

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Nachweis eines Treuhandverhältnisses (DBG; StHG; NW)

Praxisgemäss sind die Steuerbehörden berechtigt, Rechtsverhältnisse und Rechtsgeschäfte – unter Vorbehalt des Gegenbeweises – demjenigen zuzuschreiben, auf dessen Name sie lauten, denn nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge wird ein in eigenem Namen abgeschlossenes Rechtsgeschäft auch auf eigene Rechnung getätigt. Liegt – ausnahmsweise – ein indirektes Vertretungs- bzw. Treuhandverhältnis vor, obliegt daher dessen Nachweis als steuermindernde Tatsache nach den allgemeinen…

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Assistance administrative; dispositions de nature procédurale d’application immédiate; rétroactivité (CDI CH-US)

Les dispositions régissant l’assistance administrative qui figurent dans les CDI fixent des règles de procédure qui, partant et sauf disposition contraire, sont d’application immédiate, peu importe que les périodes fiscales visées par les demandes soient antérieures à l’entrée en vigueur des règles de procédure. A cet égard, il ne faut pas confondre l’applicabilité immédiate des règles procédurales régissant la demande d’assistance administrative fixées dans une CDI,…

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In Kürze 3/2021

Geschätzte Leserin, geschätzter Leser Vorab in eigener Sache: Wir haben den Bereich MWST in der Redaktion breiter aufgestellt und freuen uns sehr, Markus Metzger von der Tax Team AG als weiteres Mitglied im Redaktionsteam begrüssen zu dürfen. Wir kennen und schätzen Markus Metzger seit vielen Jahren als Steuerexperten und freuen uns darauf, dass er seine langjährige Berufserfahrung, die er unter anderem als Partner bei einer grossen Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft…

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