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Die von der Internationalen Handelskammer herausgegebenen Incoterms® sind überarbeitet worden und stehen in einer neuen Ausgabe zur Verfügung. Ein guter Anlass, sich über ihre Bedeutung, ihren genauen Inhalt und auch ihre Auswirkungen auf Zoll und Mehrwertsteuer einen Überblick zu verschaffen.

Die wirtschaftliche Entwicklung in Asien und besonders in China kann nicht mit den westlich geprägten Begriffen von freier Marktwirtschaft oder Sozialismus erfasst werden. Auch Japan und Südkorea setzten jahrzehntelang auf ein staatlich geordnetes wirtschaftliches Entwicklungsmodell. In beiden Staaten hatte faktisch jahrzehntelang eine einzige Partei die Macht, welche eng mit den grossen nationalen Konzernen verflochten war. Landeskenner sprechen von einem konfuzianistischen Entwicklungsmodell.

Rechtsprechung des Bundesgerichts.

Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts.

Urteile des Europäischen Gerichtshofs (EuGH)

Liebe Leserinnen und Leser Die gelungene Reform der Unternehmenssteuern STAF ist ein starkes Signal, dass die Schweiz auch in Zukunft ein attraktiver Standort sein will. Die Kantone ziehen nach. Der zum Teil hohe Nein-Anteil bzw. die Diskussion in den Par­lamenten zeigt, dass dennoch viel Überzeugungsarbeit zu leisten ist. Der Finanzdirektor Ernst Stocker sprach davon, dass Steuervorlagen mit sozialen «Goodies» abgefedert werden müssen (NZZ vom 2.9.19, S. 13), wenn man Erfolg haben will.…

Rückstellungen sind mit Unsicherheiten, Annahmen und Schätzungen behaftet. Die Bildung von Rückstellungen nach handelsrechtlichen Vorschriften beim Rechnungslegungsrecht bei einem Einzelabschluss divergieren zu den steuerrechtlichen Vorschriften. Während im Rechnungslegungsrecht aufgrund der Zulässigkeit von stillen Reserven als Ausdruck des Vorsichtsprinzips eine grosszügige Rückstellungspraxis üblich ist, verlangen das DBG und die kantonalen Steuergesetze eine Begründetheit.…

10 Verfahrensrecht Ermessensveranlagung; Tatfrage; Rechtsfrage; Beweislast (DBG; StHG; BS) Frei überprüfbare Rechtsfrage ist, ob der Sachverhalt einer Schätzung nach pflichtgemässem Ermessen zugänglich ist. Trifft dies zu, ist zu klären, ob die Vorinstanz eine sachgerechte Bewertungsmethode herangezogen hat. Auch dies ist eine Rechtsfrage. Sachgerecht ist ein Vorgehen, das nachvollziehbar, plausibel, anerkannt ist, in vergleichbaren Fällen verbreitete Anwendung findet, allgemeiner…

10 Verfahrensrecht Zustellung; Eingeschriebene Post; Abholungseinladung; Beweislast (DBG; StHG; BE) Ganz allgemein ist eine fehlerhafte Postzustellung nicht zu vermuten, sondern nur anzunehmen, wenn sie aufgrund der Umstände plausibel erscheint. Auf die Darstellung des Adressaten, dass eine fehlerhafte Postzustellung vorliege, ist (nur) abzustellen, wenn seine Darlegung der Umstände nachvollziehbar ist und einer gewissen Wahrscheinlichkeit entspricht, wobei sein guter Glaube zu vermuten…

7 Verrechnungssteuer Rückerstattung; Verschulden (VStG; ZH) Bei fahrlässiger oder unverschuldeter Nichtdeklaration ist die Rückerstattung der Verrechnungssteuer erst dann durch Art. 23 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 1 VStG ausgeschlossen, wenn hinsichtlich der fraglichen Betreffnisse kein Veranlagungs-, Revisions- oder Nachsteuerverfahren mehr hängig ist – und auch nicht mehr eingeleitet werden kann – und sie deshalb endgültig nicht mehr mit der Einkommens- und der…

3 Personnes physiques 3.3 Revenus provenant de la fortune immobilière Valeur locative d’un immeuble mis en vente (LHID ; GE) La LHID prévoit que l’impôt sur le revenu a notamment pour objet la valeur locative de l’habitation du contribuable dans son propre immeuble (art. 7 al. 1 LHID). Cette disposition oblige les cantons à imposer la valeur locative des immeubles et ne leur laisse partant pas de marge de manoeuvre pour déterminer si une valeur locative doit ou non être…

3 Natürliche Personen 3.2 Einkommen aus beweglichem Vermögen Teilbesteuerung; Ertrag aus Genossenschaft (StHG; AG) Wer Anspruch auf eine allfällige Milderung der wirtschaftlichen Doppelbelastung hat (Subjekt der Teilbesteuerung), wird durch das Steuerharmonisierungsgesetz verbindlich festgelegt. Ob Ausschüttungen aus einer Genossenschaft ohne Grundkapital und Anteilscheine als Beteiligungserträge im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Satz 3 StHG zu betrachten sind (Objekt der…