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Alle Fachartikel

Erlass und Stundung von Steuern

Materiellrechtlich ist das Recht von Stundung und Erlass einer öffentlich-rechtlichen Abgabe darauf ausgerichtet, dass jedenfalls der Erlass die absolute Ausnahme bilden soll. Die Erlassgründe, die zu einer Einzelfallgerechtigkeit führen sollen, sind dementsprechend nicht «grosszügig» oder «weit» auszulegen. Martin Kocher beleuchtet die verfahrensrechtlichen Besonderheiten und Konstellationen von Stundung und Erlass vor Bundesgericht.

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Innerstaatliche Anwendung der OECD-Verrechnungspreisleitlinien

Nils Harbeke und Patrick Scherrer setzen sich in ihrem Beitrag eingehender mit der Frage auseinander, ob und inwieweit die Verrechnungspreisleitlinien der OECD im rein innerstaatlichen Kontext zur Anwendung gelangen können. Sie unterschieden dabei zwischen den folgenden drei Konstellationen: (1) verbundene Unternehmen (juristische Personen), (2) Unternehmen und Unternehmensinhaber (juristische Person und natürliche Person) und (3) Hauptsitz und Betriebsstätte.

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