{"id":16053,"date":"2023-05-01T08:31:43","date_gmt":"2023-05-01T06:31:43","guid":{"rendered":"https:\/\/steuerportal.ch\/?post_type=sht_proarticle&#038;p=16053"},"modified":"2023-05-02T15:41:46","modified_gmt":"2023-05-02T13:41:46","slug":"kommentar-zum-schweizerischen-steuerrecht-dbg-und-sthg","status":"publish","type":"sht_proarticle","link":"https:\/\/steuerportal.ch\/fr\/articles-specialises\/kommentar-zum-schweizerischen-steuerrecht-dbg-und-sthg\/","title":{"rendered":"Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht: DBG und StHG"},"content":{"rendered":"<h2 class=\"wp-block-heading\">Kommentar zum Bundesgesetz &uuml;ber die direkte Bundessteuer <\/h2><div class=\"wp-block-media-text alignwide is-stacked-on-mobile\"><figure class=\"wp-block-media-text__media\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"678\" height=\"1024\" src=\"https:\/\/steuerportal.ch\/wp-content\/uploads\/2023\/04\/7190-4526-5_BG-dir.Bundessteuer-1-678x1024.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-16054 size-full\" srcset=\"https:\/\/steuerportal.ch\/wp-content\/uploads\/2023\/04\/7190-4526-5_BG-dir.Bundessteuer-1-678x1024.jpg 678w, https:\/\/steuerportal.ch\/wp-content\/uploads\/2023\/04\/7190-4526-5_BG-dir.Bundessteuer-1-700x1058.jpg 700w, https:\/\/steuerportal.ch\/wp-content\/uploads\/2023\/04\/7190-4526-5_BG-dir.Bundessteuer-1-768x1161.jpg 768w, https:\/\/steuerportal.ch\/wp-content\/uploads\/2023\/04\/7190-4526-5_BG-dir.Bundessteuer-1-1016x1536.jpg 1016w, https:\/\/steuerportal.ch\/wp-content\/uploads\/2023\/04\/7190-4526-5_BG-dir.Bundessteuer-1-1355x2048.jpg 1355w, https:\/\/steuerportal.ch\/wp-content\/uploads\/2023\/04\/7190-4526-5_BG-dir.Bundessteuer-1-1280x1934.jpg 1280w, https:\/\/steuerportal.ch\/wp-content\/uploads\/2023\/04\/7190-4526-5_BG-dir.Bundessteuer-1-185x280.jpg 185w, https:\/\/steuerportal.ch\/wp-content\/uploads\/2023\/04\/7190-4526-5_BG-dir.Bundessteuer-1-628x949.jpg 628w, https:\/\/steuerportal.ch\/wp-content\/uploads\/2023\/04\/7190-4526-5_BG-dir.Bundessteuer-1-296x447.jpg 296w, https:\/\/steuerportal.ch\/wp-content\/uploads\/2023\/04\/7190-4526-5_BG-dir.Bundessteuer-1.jpg 1563w\" sizes=\"auto, (max-width: 678px) 100vw, 678px\" \/><\/figure><div class=\"wp-block-media-text__content\">\n<p>Martin Zweifel \/ Michael Beusch (Hrsg.)<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Kommentar zum Bundesgesetz &uuml;ber die direkte Bundessteuer<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>2022 (2.&nbsp;Auflage), 3213&nbsp;Seiten<\/p>\n\n\n\n<p>CHF&nbsp;498.&ndash;<\/p>\n\n\n\n<p>Helbing Lichtenhahn Verlag, Basel<\/p>\n\n\n\n<p>Bestellungen unter <a href=\"https:\/\/www.cosmosverlag.ch\/fachmedien\/produkt\/bundesgesetz-ueber-die-direkte-bundessteuer\/\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">www.cosmosverlag.ch<\/a><\/p>\n<\/div><\/div><p>Gest&uuml;tzt auf diverse Gesetzesrevisionen sowie die Entwicklungen in der Rechtsprechung wurde der Kommentar zum DBG verdienstvollerweise stark &uuml;berarbeitet und in 4.&nbsp;Auflage neu herausgegeben. Auch zahlreiche Neuerungen in den Kreisschreiben der ESTV sind in die Neuauflage eingeflossen. Die Kommentierung des DBG ist somit auf den neusten Stand gebracht worden. Mitgewirkt hat ein hochkar&auml;tiges Autorenteam aus Vertretern und Vertreterinnen von Wissenschaft und Praxis.<\/p><p>Einleitend enthalten die Ausf&uuml;hrungen zu Art.&nbsp;1 von Prof.&nbsp;Dr.&nbsp;iur.&nbsp;Adriano Marantelli&nbsp;wesentliche steuertheoretische und historische Grundlagen, die auch f&uuml;r die Auslegung von weiteren Bestimmungen wertvoll sind. Zudem findet man dort in konziser Form einen &Uuml;berblick &uuml;ber aktuelle steuerpolitische Themen.<\/p><p>Der Rezensent beleuchtet anschliessend punktuell einige Themen, die ihm von Interesse scheinen, ohne damit Anspruch auf Vollst&auml;ndigkeit zu erheben. Der Kommentar ist f&uuml;r jede Bestimmung des DBG hilfreich, mit der man sich in Theorie und Praxis auseinandersetzt.<\/p><p>Von zunehmender praktischer Bedeutung sind beispielsweise Konstellationen, bei welchen nur ein Ehegatte in der Schweiz Wohnsitz hat, obschon die Ehe weder rechtlich noch faktisch getrennt ist. Dort ist unbestritten, dass nur der in der Schweiz ans&auml;ssige Ehegatte hier steuerpflichtig ist und dass nur sein Einkommen der direkten Bundessteuer unterliegt. Grunds&auml;tzlich gilt jedoch auch dort die Familienbesteuerung, d.&thinsp;h. die Faktorenaddition bzw. der Verheiratetentarif (Rz.&nbsp;19 zu Art.&nbsp;9). Allerdings setzt dies voraus, dass auch das Einkommen des im Ausland ans&auml;ssigen Ehegatten hier deklariert wird. Andernfalls sollen diese Faktoren nach pflichtgem&auml;ssem Ermessen gesch&auml;tzt werden. Diese auf einem schon &auml;lteren und ausgesprochen knapp begr&uuml;ndeten Bundesgerichtsentscheid beruhende Praxis m&uuml;sste hinterfragt werden, da die Ermessenstaxation eine Verletzung von Verfahrenspflichten voraussetzt und der im Ausland wohnhafte Ehegatte mangels Steuerpflicht hier keine Mitwirkungspflicht hat. In solchen F&auml;llen kann eine getrennte Besteuerung die sachgerechtere L&ouml;sung sein.<\/p><p>Der Kommentar erl&auml;utert in Rz.&nbsp;159 ff. zu Art.&nbsp;20 die Hintergr&uuml;nde und die Entstehungsgeschichte des Kapitaleinlageprinzips und enth&auml;lt ab Rz.&nbsp;180&nbsp;ff. detaillierte Ausf&uuml;hrungen zum gesetzlich nicht definierten Begriff der &lsaquo;Kapitaleinlage&rsaquo;, unter Bezugnahme auf das Kreisschreiben bzw. die Praxis der ESTV sowie die Rechtsprechung. In Rz.&nbsp;190 wird die Praxis der ESTV zurecht kritisiert, wonach der bilanzielle Ausweis in der Handelsbilanz unabdingbare Voraussetzung f&uuml;r die einkommenssteuerrechtliche Anerkennung von Kapitalanlagen bilden soll. Die dort erw&auml;hnte Begr&uuml;ndung k&ouml;nnte noch erg&auml;nzt werden: Die Aktion&auml;re, um die es hier geht, haben oft keinen Einfluss auf die Gestaltung der Handelsbilanz; falls die (Schweizer) Gesellschaft Kapitaleinlagen nicht explizit als solche verbucht hat, muss ihnen der Nachweis, dass eine Kapitalr&uuml;ckzahlung vorliegt, auch anders als mittels Handelsbilanz offenstehen, andernfalls wird Einkommen besteuert, das gar kein solches darstellt. Art.&nbsp;20 Abs.&nbsp;3 DBG enth&auml;lt &ndash; im Unterschied zum VStG &ndash; kein Verbuchungserfordernis und die verfahrensrechtliche Bestimmung (Art.&nbsp;125 Abs.&nbsp;3 DBG) konkretisiert bloss die Mitwirkungspflicht, ist aber nicht abschliessend. Steuerentlastende Tatsachen k&ouml;nnen auch anders als in der dort definierten Form erbracht werden. Zudem wird bei ausl&auml;ndischen Gesellschaften der Nachweis, dass Kapitaleinlagen vorliegen, ebenfalls in anderer Form zugelassen (Rz.&nbsp;253). Dies f&uuml;hrt zu einer aus Sicht des Aktion&auml;rs sachlich nicht gerechtfertigten Ungleichbehandlung. Wenn tats&auml;chlich Kapitaleinlagen vorliegen und das Gesetz deren R&uuml;ckzahlung nicht besteuern will, weil solche Zahlungen keine Eink&uuml;nfte darstellen, darf es f&uuml;r diesen Nachweis keine Rolle spielen, ob die Gesellschaft den Schweizer Buchf&uuml;hrungsregeln unterliegt oder nicht, jedenfalls wenn es um die Einkommenssteuer geht.<\/p><p>In Rz.&nbsp;97&nbsp;ff. zu Art.&nbsp;57 widmet sich der Kommentar u.&thinsp;a. der gewinnsteuerrechtlichen Behandlung von Kryptow&auml;hrungen und ICOs und nimmt dabei Bezug auf das entsprechende Arbeitspapier der ESTV (das allerdings k&uuml;rzlich bereits wieder &uuml;berarbeitet worden ist). Dort werden die wichtigsten in der Praxis verwendeten Begriffe erl&auml;utert und diverse Meinungsverschiedenheiten bez&uuml;glich ihrer steuerrechtlichen Behandlung aufgezeigt.<\/p><p>Ausf&uuml;hrlich kommentiert werden die Regeln zur steuerneutralen Aufdeckung stiller Reserven bei Beginn der Steuerpflicht (Art.&nbsp;61a) bzw. deren Besteuerung beim Ende der Steuerpflicht (Art.&nbsp;61b). Der Kommentar erl&auml;utert Sinn und Zweck dieser Normen und enth&auml;lt Antworten auf zahlreiche Fragen, wie etwa, was unter &lsaquo;Beginn&rsaquo; bzw. &lsaquo;Ende der Steuerpflicht&rsaquo; zu verstehen ist, welche stillen Reserven von der Norm erfasst werden, welche Bewertungsregeln gelten und vieles mehr.<\/p><p>Zahlreiche Neuerungen ergaben sich aufgrund der Quellensteuerrevision von 2021. Besonders hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang auf die Neuregelungen gem&auml;ss Art.&nbsp;89a bzw. 99a, welche unbeschr&auml;nkt bzw. beschr&auml;nkt Steuerpflichtigen unter bestimmten Bedingungen das Recht einr&auml;umen, eine nachtr&auml;gliche ordentliche Veranlagung zu verlangen. Der Kommentar erl&auml;utert im Detail die Hintergr&uuml;nde und die Neuregelung unter Einbezug relevanter Doppelbesteuerungsabkommen.<\/p><p>Ausgesprochen ausf&uuml;hrlich kommentiert wird Art.&nbsp;146 zum Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht. Obschon diese Bestimmung nur ganz kurz ist, findet man dort unz&auml;hlige Erl&auml;uterungen zu den Rechtsmittelm&ouml;glichkeiten vor Bundesgericht&nbsp;&ndash; angefangen bei der historischen Entwicklung des Rechtsmittelsystems &uuml;ber s&auml;mtliche Einzelheiten des Verfahrens bei der Beschwerde in &ouml;ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten bis hin zur subsidi&auml;ren Verfassungsbeschwerde.<\/p><p>Einigen Fragen der Trustbesteuerung widmen sich Rz.&nbsp;20 ff. zu Art.&nbsp;66 (vermutlich weil der Trust evtl. k&uuml;nftig wie eine Stiftung behandelt werden soll, was freilich noch nirgends in der Schweiz so praktiziert wird). Man findet dort eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Besteuerungsprinzipien (haupts&auml;chlich basierend auf dem einschl&auml;gigen Kreisschreiben der SSK). Zweitens enth&auml;lt der Kommentar in Rz.&nbsp;25 zu Art.&nbsp;66 eine &Uuml;bersicht der im Zusammenhang mit der im Parlament diskutierten Einf&uuml;hrung eines Schweizer Trustrechts vorgeschlagenen Besteuerungsnormen, die von den Autoren zurecht stark kritisiert werden. Nach Auffassung des Rezensenten stellen sich Besteuerungsfragen bei Trusts auf Ebene DBG&nbsp;&ndash;&nbsp;<em>de lege lata<\/em>&nbsp;&ndash; prim&auml;r bei der Einkommenssteuer (Art.&nbsp;16). Eine der Schwierigkeiten besteht allerdings darin, dass eine sachgerechte Besteuerung beim Einkommen u.&thinsp;a. auf die schenkungssteuerrechtliche Behandlung abgestimmt sein sollte (womit auch ein Zusammenhang zu Art.&nbsp;24 besteht).<\/p><p>Insgesamt verdienen die Herausgeber und Autoren dieses Kommentars Anerkennung und Dank f&uuml;r die geleistete und wertvolle Arbeit. Das Werk ist allen zu empfehlen, die sich in Lehre und Praxis mit Fragen der direkten Bundessteuern auseinandersetzen.<\/p><h2 class=\"wp-block-heading\">Kommentar zum Bundesgesetz &uuml;ber die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden<\/h2><div class=\"wp-block-media-text alignwide is-stacked-on-mobile\"><figure class=\"wp-block-media-text__media\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"678\" height=\"1024\" src=\"https:\/\/steuerportal.ch\/wp-content\/uploads\/2023\/04\/7190-4527-2-BG-StHG.4.Aufl_-678x1024.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-16059 size-full\" srcset=\"https:\/\/steuerportal.ch\/wp-content\/uploads\/2023\/04\/7190-4527-2-BG-StHG.4.Aufl_-678x1024.jpg 678w, https:\/\/steuerportal.ch\/wp-content\/uploads\/2023\/04\/7190-4527-2-BG-StHG.4.Aufl_-700x1058.jpg 700w, https:\/\/steuerportal.ch\/wp-content\/uploads\/2023\/04\/7190-4527-2-BG-StHG.4.Aufl_-768x1161.jpg 768w, https:\/\/steuerportal.ch\/wp-content\/uploads\/2023\/04\/7190-4527-2-BG-StHG.4.Aufl_-1016x1536.jpg 1016w, https:\/\/steuerportal.ch\/wp-content\/uploads\/2023\/04\/7190-4527-2-BG-StHG.4.Aufl_-1355x2048.jpg 1355w, https:\/\/steuerportal.ch\/wp-content\/uploads\/2023\/04\/7190-4527-2-BG-StHG.4.Aufl_-1280x1934.jpg 1280w, https:\/\/steuerportal.ch\/wp-content\/uploads\/2023\/04\/7190-4527-2-BG-StHG.4.Aufl_-185x280.jpg 185w, https:\/\/steuerportal.ch\/wp-content\/uploads\/2023\/04\/7190-4527-2-BG-StHG.4.Aufl_-628x949.jpg 628w, https:\/\/steuerportal.ch\/wp-content\/uploads\/2023\/04\/7190-4527-2-BG-StHG.4.Aufl_-296x447.jpg 296w, https:\/\/steuerportal.ch\/wp-content\/uploads\/2023\/04\/7190-4527-2-BG-StHG.4.Aufl_.jpg 1563w\" sizes=\"auto, (max-width: 678px) 100vw, 678px\" \/><\/figure><div class=\"wp-block-media-text__content\">\n<p>Martin Zweifel \/ Michael Beusch (Hrsg.)<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Kommentar zum Bundesgesetz &uuml;ber die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>2022 (4.,&nbsp;&uuml;berarbeitete Auflage), 2116&nbsp;Seiten<\/p>\n\n\n\n<p>CHF&nbsp;428.&ndash;<\/p>\n\n\n\n<p>Helbing Lichtenhahn Verlag, Basel<\/p>\n\n\n\n<p>Bestellungen unter <a href=\"https:\/\/www.cosmosverlag.ch\/fachmedien\/produkt\/bundesgesetz-ueber-die-harmonisierung-der-direkten-steuern-der-kantone-und-gemeinden\/\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">www.cosmosverlag.ch<\/a><\/p>\n<\/div><\/div><p>Gest&uuml;tzt auf diverse Gesetzesrevisionen sowie die Entwicklungen in der Rechtsprechung wurde der Kommentar zum StHG verdienstvollerweise stark &uuml;berarbeitet und in 4.&nbsp;Auflage neu herausgegeben. Die Aufgabe der beiden Herausgeber ist f&uuml;r ein so umfassendes Werk h&ouml;chst anspruchsvoll, zumal ein grosses Autorenteam von rund 60&nbsp;Steuerspezialistinnen und&nbsp;-Spezialisten mitgewirkt hat.<\/p><p>Aufgrund der vertikalen Steuerharmonisierung decken sich die Regeln des&nbsp;StHG in vielen Bereichen mit denjenigen der direkten Bundessteuer und dementsprechend &auml;hnlich sind viele Lehrmeinungen bzw. die Rechtsprechung in diesem Bereich. Die vorliegende Rezension kann nicht auf das gesamte Werk eingehen und greift deshalb stellvertretend ein paar Themen heraus, die bei der direkten Bundessteuer nicht oder weniger relevant sind.<\/p><p>Dazu geh&ouml;rt einmal die Grundst&uuml;ckgewinnsteuer. Die Kommentierung zu Art.&nbsp;12 ist besonders wertvoll, weil die bundesrechtlichen Vorgaben diesbez&uuml;glich nicht sehr engmaschig sind bzw. einigen Gestaltungsspielraum offenlassen. Dementsprechend sind die kantonalen Steuergesetze recht unterschiedlich und die kantonalen Kommentare fokussieren sich in der Regel prim&auml;r auf das kantonale Recht. Der vorliegende Kommentar bietet (beispielsweise Studierenden) einen guten Einstieg in das Grundst&uuml;ckgewinnsteuerrecht, geht aber bei sehr vielen Fragen auch in die Tiefe mit einer Ausleuchtung von Lehre und Rechtsprechung. Wer noch weiter in die Tiefe gehen will, kann seit&nbsp;2021 das Werk&nbsp;<em>Schweizerisches Grundst&uuml;ckgewinnsteuerrecht<\/em>&nbsp;von&nbsp;Martin Zweifel\/Silvia Hunziker\/Olivier Margraf\/Stefan Oesterhelt&nbsp;bzw. diverse kantonale Kommentare heranziehen.<\/p><p>Der vorliegende StHG-Kommentar beleuchtet (erstmals) auch zahlreiche Neuerungen, die sich nur auf kantonaler Ebene aus der&nbsp;STAF ergeben, wie z.&nbsp;B. Art.&nbsp;24a und&nbsp;24b (Patentbox-Besteuerung), Art.&nbsp;24c (Aufdeckung stiller Reserven bei Beginn der Steuerpflicht) bzw. Art.&nbsp;24d (Besteuerung der stillen Reserven am Ende der Steuerpflicht), Art.&nbsp;25a (Zusatzabzug f&uuml;r Forschungs-&nbsp;und Entwicklungskosten) und Art.&nbsp;25b (Entlastungsbegrenzung).<\/p><p>Herauszustreichen sind ferner zahlreiche Kommentarstellen zum Verfahrensrecht, besonders der neue (erst ab dem 1.&nbsp;Januar&nbsp;2024 in Kraft tretende) Art.&nbsp;38b betreffend die elektronische Steuererkl&auml;rung.<\/p><p>Punktuell findet man im StHG-Kommentar auch Aussagen zu Querschnittsthemen wie etwa dem Trust, obschon entsprechende Regeln bekanntlich nicht kodifiziert sind, so namentlich in Rz.&nbsp;11&nbsp;ff. zu Art.&nbsp;13 (betreffend die Verm&ouml;genssteuer) oder Rz.&nbsp;51&nbsp;ff. zu Art.&nbsp;26 (betreffend die Gewinnermittlung von Vereinen, Stiftungen und kollektiven Kapitalanlagen). Hilfreich w&auml;ren Hinweise zur Trustbesteuerung namentlich auch bei den Einkommens- und Grundst&uuml;ckgewinnsteuern.<\/p><p>Insgesamt geb&uuml;hrt den Herausgebern und Autoren des StHG-Kommentars Anerkennung und Dank f&uuml;r diese grosse Arbeit. Das Werk ist allen zu empfehlen, die sich in Lehre und Praxis mit Fragen des harmonisierten Steuerrechts auseinandersetzen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Kommentar zum Bundesgesetz \u00fcber die direkte Bundessteuer und Kommentar zum Bundesgesetz \u00fcber die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden.<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"template":"","meta":{"_acf_changed":false,"authors":[{"ID":1320,"display_name":"Toni Amonn","first_name":"Toni","last_name":"Amonn","description":"<p>Prof. Dr. iur., Rechtsanwalt, Partner der Law Firm Switzerland in Bern, Lehrbeauftragter an der Universit\u00e4t Bern<\/p>\n","image":"https:\/\/steuerportal.ch\/wp-content\/uploads\/2021\/11\/Toni-Amonn-12-2021-2-220x220.jpg","organiser_data":[],"url":"https:\/\/steuerportal.ch\/fr\/autoren\/toni-amonn\/"}],"related_sht_promodule":["<a href=\"https:\/\/steuerportal.ch\/fachmodule\/steuerrevue\/rezensionen\/\">Steuer Revue &#8594; Rezensionen<\/a>"],"pdf":"https:\/\/steuerportal.ch\/fr\/articles-specialises\/kommentar-zum-schweizerischen-steuerrecht-dbg-und-sthg\/shtpdf\/","language":"de"},"sht_proarticle_category":[260],"sht_proarticle_tag":[],"class_list":["post-16053","sht_proarticle","type-sht_proarticle","status-publish","hentry","sht_proarticle_category-rezensionen"],"acf":{"authors":[1320]},"shp_steuerportal_must_use":{"translations":[{"id":16053,"link":"https:\/\/steuerportal.ch\/fr\/articles-specialises\/kommentar-zum-schweizerischen-steuerrecht-dbg-und-sthg\/","title":{"rendered":"Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht: DBG und StHG"},"language":"de"}]},"yoast_head":"<!-- This site is optimized with the Yoast SEO plugin v27.4 - https:\/\/yoast.com\/product\/yoast-seo-wordpress\/ -->\n<title>Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht: DBG und StHG &#8226; 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