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Incoterms® 2020 – Lieferbedingungen im Kontext von Global Trade und Mehrwertsteuer

Die Incoterms® 2020, deren Fassung mit Spannung erwartet wurde, sind nun bekannt, und der erste Teil des Beitrags wurde bereits im letzten Heft dargestellt. In dem zweiten Teil geht es Annette Reiser und Katharina Königstädt insbesondere auch um die Schnittstellen zur Mehrwertsteuer und zum Zollrecht und die Wirkung der unterschiedlichen Incoterms auf diese Rechtsbereiche.

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Wann gilt die Zollschuld als erloschen?

Mónika Molnár befasst sich mit Fragen der Zollschuld; insbesondere Fragen nach deren Umfang, ihrem Erlöschen und den Sicherungsmöglichkeiten der Zollverwaltung. Ein Schwerpunkt ihrer Ausführungen liegt hierbei auf dem Zollpfandrecht und dem Grundsatz der ‹Spezialität›, wonach es der Zollverwaltung verwehrt sei, ein Zollpfandrecht für andere als auf der Ware lastende Zollabgaben beanspruchen zu dürfen.

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Die neue Patentbox – bundesrechtliche Vorgaben und kantonale Umsetzung

Nachfolgend soll ein Überblick über die Patentbox nach StHG und ihre kantonale Umsetzung gegeben werden. Zu diesem Zweck werden einzelne Stellschrauben der Patentbox vorgestellt und ausgewählte Fragestellungen diskutiert. Der Aufbau richtet sich dabei nach der Umsetzung der Patentbox in der Praxis.

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Paradigmenwechsel beim Rückkauf eigener Beteiligungsrechte

Hinsichtlich der Kapitalsteuer kam das Bundesgericht mit Leitentscheid vom 14. November 2019 zum Schluss, dass die bisherige steuerliche Praxis nicht fortgeführt werden kann. Wie nachfolgend ausgeführt wird, gilt dies nach der hier vertretenen Ansicht auch für die Gewinnsteuer. Mit Bezug auf die Verrechnungssteuer ergeben sich gewisse relevante Veränderungen im Zusammenhang mit dem Kapitaleinlageprinzip.

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