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Steuer Revue

Steuer Revue

Fachartikel aus der Rubrik Rechtsprechung

Anspruch auf Vorentscheid über die Steuerpflicht; Steuerpflicht des Ehegatten im internationalen Verhältnis; Angemessenheit der Gerichtsgebühr (DBG; StHG; ZH)

10 Verfahrensrecht Anspruch auf Vorentscheid über die Steuerpflicht; Steuerpflicht des Ehegatten im internationalen Verhältnis; Angemessenheit der Gerichtsgebühr (DBG; StHG; ZH) Über die Frage, ob im internationalen Verhältnis in allgemeiner Weise ein Anspruch auf einen Vorentscheid über die Steuerpflicht besteht, ist sich die Lehre nicht einig und auch die Rechtsprechung ist nicht einheitlich. Dagegen herrscht weitgehend Einigkeit…

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Schenkung einer Immobilien­gesellschaft; wirtschaftliche Handänderung (SO)

5 Grundstückgewinn- und Handänderungssteuern Schenkung einer Immobilien­gesellschaft; wirtschaftliche Handänderung (SO) Der Kanton Solothurn unterstellt lebzeitige Handänderungen zwischen Eltern und Nachkommen – anders als Vermögensübertragung im Erbfall – der Handänderungssteuer. Es gibt sachlich haltbare Gründe, eine Handänderung zufolge Erbfalls anders zu behandeln als eine Verfügung unter Lebenden, namentlich deshalb, weil jene von Gesetzes wegen eintritt und (ausser…

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Geldwerte Leistung; unterpreis­licher Verkauf; Bewertung (DBG; StHG; SZ)

3 Natürliche Personen 3.2 Einkommen aus beweglichem Vermögen Geldwerte Leistung; unterpreis­licher Verkauf; Bewertung (DBG; StHG; SZ) Die Vorinstanz hat zutreffend erwogen, der zu einem bestimmten Zeitpunkt bestehende Verkehrswert eines Vermögenswertes könne grundsätzlich nicht lediglich durch Vornahme der «zulässigen (planmässigen) Abschreibungen» erhoben werden. Dessen ungeachtet ist zumindest in einer ersten Phase von den einschlägigen Abschreibungsregeln auszugehen, um zu…

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Veräusserung einer landwirtschaftlichen Liegenschaft; Bestimmung des Verkaufspreises (StHG; AG)

3 Natürliche Personen 3.1 Einkommen aus Tätigkeit Veräusserung einer landwirtschaftlichen Liegenschaft; Bestimmung des Verkaufspreises (StHG; AG) Steuern sind nicht aufgrund irgendwelcher Situationen geschuldet, sondern nur, wenn ein gesetzlich definierter Steuertatbestand realisiert worden ist. Eine Konstellation steuersystema­tischer Realisation findet sich insbesondere bei Grundstückgewinnen in so genannt «dualis­tischen Kantonen»: Wird ein Grundstück vom Geschäftsvermögen in das Privatvermögen überführt, ändert…

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MWST Rechtsprechung 1 - 2019

Rechtsprechungsübersicht des Schweizerischen Bundesgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts betreffend Mehrwertsteuer 1. September 2018 bis 30. November 2018 I Urteile des Schweizerischen Bundesgerichts 1 Urteil vom 18. September 2018 (2C_240/2017) Rückerstattung der Mehrwertsteuer auf Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen Der Gebührenpflichtige A. ist nicht unternehmerisch tätig und daher auch nicht mehrwertsteuerpflichtig. Am 1. Juli 2011 stellte ihm die Billag…

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