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Steuer Revue

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Fachartikel aus der Rubrik Rechtsprechung

Wertberichtigung einer Forderung; Qualifikation als Geschäfts- oder Privatvermögen (DBG; SO)

3 Natürliche Personen 3.1 Einkommen aus Tätigkeit Wertberichtigung einer Forderung; Qualifikation als Geschäfts- oder Privatvermögen (DBG; SO) Bestand, Qualifikation und Höhe einer Aufrechnung folgen auf Ebene der Gesellschaft einerseits und des Anteilsinhabers anderseits einer jeweils eigenen Logik. Mit anderen Worten ist es keineswegs offensichtlich, dass Mittel, die der selbstständig erwerbende (Allein-)Aktionär seiner Gesellschaft zuführt, zwingend dem Geschäftsvermögen…
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Entscheidübersicht 2019 – 01

(Redaktionsschluss: 10.01.2019) Der Autor dankt seinen JUDAT-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre Mitwirkung beim Zusammentragen des Entscheidmaterials. Vorbemerkung Auf vielseitigen Wunsch werden Entscheide auch dann in diese Entscheidübersicht aufgenommen, wenn sie (noch) nicht in einer Zeitschrift abgedruckt worden sind. Die meisten Entscheide sind jedoch ab sofort im Volltext in der Juristischen Datenbank JUDAT abrufbar (in der Regel genügt die Eingabe der Prozessnummer als…
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Notification (LIFD ; LHID ; GE)

10 Procédure Notification (LIFD ; LHID ; GE) La loi sur l’impôt fédéral direct ne définit pas le moment de la notification. Il résulte toutefois de la jurisprudence constante du Tribunal fédéral qu’un envoi est considéré comme notifié non pas au moment où le destinataire en prend effectivement connaissance, mais déjà lorsque cet envoi se trouve dans la sphère d’influence de son destinataire. Est un tiers autorisé au sens de la jurisprudence non seulement la…
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Taxation simplifiée ; taxation d’office ; procédure en rappel d’impôt et soustraction d’impôt (LIFD ; LHID ; Cst. ; GE)

10 Procédure Taxation simplifiée ; taxation d’office ; procédure en rappel d’impôt et soustraction d’impôt (LIFD ; LHID ; Cst. ; GE) La mise en œuvre de la procédure simplifiée, qui permet de faire abstraction des éléments de revenus et de fortune ne se trouvant pas en Suisse, n’excède pas le pouvoir d’appréciation dont l’autorité de taxation jouit en la matière. Il n’importe pas que la contribuable ait effectivement demandé l’application de dite…
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Anspruch auf Vorentscheid über die Steuerpflicht; Steuerpflicht des Ehegatten im internationalen Verhältnis; Angemessenheit der Gerichtsgebühr (DBG; StHG; ZH)

10 Verfahrensrecht Anspruch auf Vorentscheid über die Steuerpflicht; Steuerpflicht des Ehegatten im internationalen Verhältnis; Angemessenheit der Gerichtsgebühr (DBG; StHG; ZH) Über die Frage, ob im internationalen Verhältnis in allgemeiner Weise ein Anspruch auf einen Vorentscheid über die Steuerpflicht besteht, ist sich die Lehre nicht einig und auch die Rechtsprechung ist nicht einheitlich. Dagegen herrscht weitgehend Einigkeit darüber, dass dann kein Anspruch auf einen…
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Schenkung einer Immobilien­gesellschaft; wirtschaftliche Handänderung (SO)

5 Grundstückgewinn- und Handänderungssteuern Schenkung einer Immobilien­gesellschaft; wirtschaftliche Handänderung (SO) Der Kanton Solothurn unterstellt lebzeitige Handänderungen zwischen Eltern und Nachkommen – anders als Vermögensübertragung im Erbfall – der Handänderungssteuer. Es gibt sachlich haltbare Gründe, eine Handänderung zufolge Erbfalls anders zu behandeln als eine Verfügung unter Lebenden, namentlich deshalb, weil jene von Gesetzes wegen eintritt und…
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Geldwerte Leistung; unterpreis­licher Verkauf; Bewertung (DBG; StHG; SZ)

3 Natürliche Personen 3.2 Einkommen aus beweglichem Vermögen Geldwerte Leistung; unterpreis­licher Verkauf; Bewertung (DBG; StHG; SZ) Die Vorinstanz hat zutreffend erwogen, der zu einem bestimmten Zeitpunkt bestehende Verkehrswert eines Vermögenswertes könne grundsätzlich nicht lediglich durch Vornahme der «zulässigen (planmässigen) Abschreibungen» erhoben werden. Dessen ungeachtet ist zumindest in einer ersten Phase von den einschlägigen Abschreibungsregeln auszugehen, um…
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Veräusserung einer landwirtschaftlichen Liegenschaft; Bestimmung des Verkaufspreises (StHG; AG)

3 Natürliche Personen 3.1 Einkommen aus Tätigkeit Veräusserung einer landwirtschaftlichen Liegenschaft; Bestimmung des Verkaufspreises (StHG; AG) Steuern sind nicht aufgrund irgendwelcher Situationen geschuldet, sondern nur, wenn ein gesetzlich definierter Steuertatbestand realisiert worden ist. Eine Konstellation steuersystema­tischer Realisation findet sich insbesondere bei Grundstückgewinnen in so genannt «dualis­tischen Kantonen»: Wird ein Grundstück vom…
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MWST Rechtsprechung 1 - 2019

Rechtsprechungsübersicht des Schweizerischen Bundesgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts betreffend Mehrwertsteuer 1. September 2018 bis 30. November 2018 I Urteile des Schweizerischen Bundesgerichts 1 Urteil vom 18. September 2018 (2C_240/2017) Rückerstattung der Mehrwertsteuer auf Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen Der Gebührenpflichtige A. ist nicht unternehmerisch tätig und daher auch nicht mehrwertsteuerpflichtig. Am 1. Juli 2011 stellte ihm die Billag AG die…
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Restructuration ; droits de muta­tion ; transfert de patrimoine (LHID ; LFus ; NE)

Un indépendant a transféré des immeubles à une société anonyme par le biais d’un contrat de vente immobilière. Cette configuration relève de l’art. 8 al. 3 let. b LHID. En conséquence, deux conditions principales doivent être remplies pour bénéficier de l’exonération des droits de mutation de l’art. 103 LFus en lien avec l’art. 8 al. 3 let. b LHID : il faut que l’on soit en présence, premièrement, d’une restructuration et, secon­dement, d’une exploitation. Il…
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Rückforderung gemäss DBA; Diskriminierungsverbot (VStG; aDBA CH-NL)

Das Diskriminierungsverbot gemäss Art. 10 Abs. 1 aDBA CH-NL will eine steuerliche Diskriminierung ausschliessen, die an die Staatsangehörigkeit oder an ähnliche Gründe anknüpft. Das Verbot betrifft nicht die im Doppelbesteuerungsabkommen selber enthaltenen Kollisions- und anderen Regelungen. Es handelt sich um einen doppelbesteuerungsrechtlichen Korrekturmechanismus, mit welchem Differenzierungen gemäss nationalem Recht zurückgedrängt werden sollen. Im Weiteren hat es seit jeher dem…
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Veranlagung der Juristischen Person als Indiz bei Veranlagung des Beteiligten; Beweislast betreffend Abzug von AHV-Beiträgen (DBG; StHG; AR)

Ergibt sich eine Nullveranlagung, fehlt es der steuerpflichtigen Person regelmässig an einem Feststellungs- oder einem andersartigen Rechtsschutzinteresse, das sie zur Anfechtung des Entscheids berechtigen könnte. Wird auf Ebene der Kapitalgesellschaft eine geldwerte Leistung an die Anteilsinhaber oder diesen nahestehenden Dritten aufgerechnet, setzt dies ein gewichtiges Indiz, das bei der Veranlagung des Beteiligungsinhabers (und gegebenenfalls der nahestehenden Drittperson) zu…
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