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Steuer Revue

Steuer Revue

Fachartikel aus der Rubrik Rechtsprechung

Entscheidübersicht 5-2018

Zusammenfassungen steuerrechtlicher Entscheide des Bundesgerichts und weiterer Instanzen in der praktischen Übersicht (5. Übersicht 2018).
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Calcul bouclier fiscal (Cst. ; GE)

La méthode de calcul proposée par l’Administration cantonale et avalisée par la Cour de justice revient, en réalité, à lire la deuxième phrase de l’art. 60 al. 1 LIPP/GE comme si elle prévoyait que « pour ce calcul, le revenu net imposable est fixé au moins à 1 % de la fortune nette », alors que la phrase en question indique uniquement que « pour ce calcul, le rendement net de la fortune est fixé au moins à 1 % de la fortune nette ». Or, on ne voit pas sur quelle…
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Sonderbesteuerung bei Aufgabe der selbstständigen Erwerbstätigkeit (StHG; AG)

Streitig und zu prüfen ist, ob die eingebuchten angefangenen Arbeiten als realisierte stille Reserven betrachtet werden können, die infolgedessen der Veranlagung 2011 entnommen werden dürfen, um sie – zusammen mit den realisierten stillen Reserven des Jahres 2012 – in der Steuerperiode 2012 mit einer separaten Jahressteuer zu erfassen. Art. 37b Abs. 1 Satz 1 DBG bzw. Art. 11 Abs. 5 Satz 1 StHG liefern keine eigenständige Definition der realisierten «stillen Reserven». Erforderlich…
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Indemnité en remise du gain ; application du principe d’autorité du bilan commercial aux indé­pendants qui tiennent une comptabilité ; comptabilisation d’une provision (LHID ; Cst. ; JU)

Indemnité en remise du gain ; application du principe d’autorité du bilan commercial aux indé­pendants qui tiennent une comptabilité ; comptabilisation d’une provision (LHID ; Cst. ; JU) L’admissibilité d’une provision au plan fiscal suppose la réalisation de deux conditions cumulatives. Il faut d’une part qu’elle soit justifiée par l’usage commercial et d’autre part qu’elle ait été dûment comptabilisée. Le recourant ne nie pas qu’il était conscient que…
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Zeitpunkt der Realisation; Kaufvertrag mit Bedingung (StHG; LU)

Ob eine aufschiebende (Art. 151 ff. OR) oder doch eine auflösende Bedingung (Art. 154 OR) vorliegt, ist oft nicht auf den ersten Blick erkennbar und ruft nach der Auslegung des Vertrags. Die Vertragsauslegung nach dem Vertrauensgrundsatz ist eine Rechtsfrage, die vom Bundesgericht bei bundesrechtlichen Verträgen frei geprüft wird. Bis zum Entscheid über eine Resolutivbedingung herrscht ein Schwebezustand, genau gleich wie im Fall der Suspensivbedingung. Das Steuerrecht hat diesem…
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Steuerpflicht; Beweislast; Mitwirkungspflicht; rechtliches Gehör; Zeugenbefragung (DBG; ZH; ZG)

Grundsätzlich ist die subjektive Steuerpflicht als steuerbegründende Tatsache von der Steuerbehörde nachzuweisen. Die Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen verlangt nicht, dass der Inhalt einer beantragten Zeugenaussage bereits im Detail im entsprechenden Antrag bzw. der Rechtsschrift vorweggenommen wird, sondern es genügt, das Beweisthema und das Beweismittel zu nennen. Es ist insbesondere im Rahmen der Untersuchungsmaxime Sache des Gerichts, die relevanten Fragen zu stellen, wozu die…
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Veräusserung von landwirtschaftlich genutztem Bauland; Beurteilungszeitpunkt; Steuersystema­tische Realisation (StHG; AG)

Es fragt sich, ob die privilegierte Besteuerung nach Art. 8 Abs. 1 Halbsatz 2 StHG auf einer rückwärtsgerichteten oder einer vorausschauenden Sichtweise beruht: Diese Bestimmung ist insofern voraussetzungslos gehalten, als die spätere Nutzung und Verwendung von keiner weiteren Bedeutung ist. Der Tatbestand setzt einzig eine bis zur Privatentnahme oder Veräusserung bestehende Qualifikation als land- und/oder forstwirtschaftliches Grundstück voraus. Der Umstand, dass die Käuferschaft das…
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Selbstständige Tätigkeit (Neben­erwerb in der Landwirtschaft) oder Liebhaberei; Neuqualifikation; Liquidationsgewinn (DBG; AG)

Die Steuerpflichtigen haben in ihrer Steuererklärung 2013 einen Verlust von CHF 26 108.– deklariert. Daran vermag ein angeblich positiver Mittelfluss («Cashflow») entgegen der Ansicht der Steuerpflichtigen nichts zu ändern. Dass der Betrieb vollumfänglich in der Landwirtschaftszone liegen soll, ist ebenso wenig von Belang. Art. 18a Abs. 1 DBG entfaltet keine eigenständige Bedeutung, soweit es zur Privatentnahme land- und/oder forstwirtschaftlicher Grundstücke kommt. In einem solchen…
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Provisions pour recherche et développement ; gestion des acomptes sur impôts (LIFD ; LHID ; GE)

Les provisions pour les futurs mandats de recherche et de développement, qui ne constituent pas des provisions proprement dites, mais bien des réserves ouvertes fiscalement privilégiées, ont été introduites durant les débats parlementaires sur l’harmonisation fiscale, en violation du principe de l’étanchéité des périodes fiscales. En l’espèce, le mandat que les recourants ont confié au cabinet relève de la personnalisation de logiciels ou d’applications déjà présents…
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Änderungsvertrag; geldwerte Leistung (DBG; StHG; BE)

Die Beschwerdegegnerin und ihre Tochtergesellschaft schlossen aus obligationenrechtlicher Sicht einen Kaufvertrag ab. Dieser Vertrag enthielt indessen über seinen Inhalt als Kaufvertrag hinaus gesellschaftsrechtliche Elemente. Es wurde nicht ein Kaufvertrag zu unter Dritten üblichen Konditionen geschlossen, sondern eine Vereinbarung, deren Ziel in einer verdeckten Kapitaleinlage der Beschwerdegegnerin in ihre Tochtergesellschaft bestand, soweit der Verkehrswert der Beteiligung deren Buchwert…
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Trennung von Domizil- und Veranlagungsverfahren; Mitwirkungspflicht; Beizug von Unterlagen (DBG; AG)

Für das Veranlagungsverfahren muss ein den Umständen nach hypothetischer massgeblicher Sachverhalt als Arbeitsgrundlage genügen. Im Rahmen der Untersuchungspflicht liegt somit die Entscheidung darüber, welche Auskünfte zu erteilen sind, im Ermessen der Steuerbehörden. Dabei ist nicht verlangt, dass die Unterlagen für die Veranlagung der steuerpflichtigen Person notwendig sind. Es reicht aus, wenn sie dafür grundsätzlich geeignet sind. Die Beschwerdeführerin ist der Ansicht, dass…
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