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Steuer Revue

Fachartikel aus der Ausgabe 12/2021

Mehrwertabgabe

Im vorliegenden Beitrag stellt Toni Amonn die Mehrwertabgabe als vergleichsweise neue Abgabe im Allgemeinen vor und vertieft sich in wesentliche Aspekte aus konzeptioneller Sicht, wo er Bruchstellen herausarbeitet und Verbesserungsvorschläge aufzeigt.
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Blickpunkt Bundesbern 5-2021

Herbstsession 2021 der eidgenössischen Räte: Die eidgenössischen Räte beschliessen die Erhöhung des Abzugs für Kinderbetreuungskosten. Der Nationalrat stimmt der Reform der Verrechnungssteuer zu, der Ständerat will den Eigenmietwert abschaffen. Der Vorstoss für einen Einheitssatz bei der Mehrwertsteuer scheitert frühzeitig.
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Beschränkte Steuerpflicht und Höchstbelastungsvorschrift; Gleichbehandlung (BV; DBA CH-FR; FZA; GE)

Als natürliche Person schweizerischer Nationalität kann sich der Beschwerdeführer nur im Verhältnis zu Frankreich und nicht im Verhältnis zur Schweiz auf eine allfällige Verletzung von Art. 26 DBA CH-F berufen (E. 5.3). Artikel 2 FZA verbietet nicht jede Diskriminierung von Staatsangehörigen des einen Vertragsstaates, die sich im Hoheitsgebiet des anderen Vertragsstaates aufhalten, sondern nur die Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit, sofern die Situation…
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Einkauf in Vorsorgeeinrichtung; Kapitalbezug; Nachsteuer (DBG; StHG; ZH)

Wenn die weiteren Voraussetzungen gegeben sind, kann bei einem Einkauf in eine Vorsorgeeinrichtung und anschliessendem Kapitalbezug innerhalb der Frist von Art. 79b Abs. 3 BVG die bereits rechtsbeständige Veranlagung betreffend die Abzugsberechtigung des Einkaufs im Nachsteuerverfahren noch korrigiert werden. (E. 2.1.1) Wesentlich ist vorliegend, dass der in der Steuererklärung 2014 enthaltene Fehler nicht als offenkundig gelten kann und somit keine Abklärungspflicht des…
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Grundstücke; Rechtsgleichheit (StHG; SG)

Die Beschwerdeführer haben in ihrer Rekursschrift an die Unterinstanz und – allerdings nur in äusserst knapper Form – in ihrer Vernehmlassung zur Beschwerde des kantonalen Steueramts vor der Vorinstanz die Rechtsgleichheit zur Sprache gebracht. Die Vorinstanz ist auf diese Rechtsfrage nicht näher eingegangen. Ob die Vorinstanz dadurch den Gehörsanspruch der Beschwerdeführer verletzt hat, kann hier indessen offen bleiben. Ausnahmsweise kann eine Verletzung des rechtlichen Gehörs…
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Domicile donatrice (LMSD-VD; VD)

La recourante prétend que des décisions de taxation rendues par les autorités allemandes pour les périodes 2005 et 2006 démontreraient que la donatrice, mère du défunt, aurait eu un domicile fiscal «fictif» en Suisse en 2006. Comme le Tribunal cantonal l’a relevé, les autorités fiscales suisses ne sont pas liées par les décisions de taxation étrangères. Le fait qu’une autorité fiscale étrangère rende une décision de taxation à l’égard d’un contribuable assujetti en…
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Nach- und Strafsteuern; Beweislastverteilung; Indizienbeweis (DBG; StHG; BL)

Grundsätzlich haben die Behörden den Sachverhalt so abzuklären, dass sie von den relevanten Tatsachen «voll überzeugt» sind (sog. ‹Regelbeweismass›). Es bedarf aber keiner absoluten Gewissheit, sondern es genügt, wenn die Steuer- bzw. die Steuerjustizbehörde nach erfolgter Beweiswürdigung und aufgrund objektiver Gesichtspunkte mit «an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit» vom Vorliegen eines rechtserheblichen Sachumstandes überzeugt ist. (E. 3.2) Der…
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