Fachartikel aus der Ausgabe 4/2019
Finanzierung von Start-ups mit Wandeldarlehen
Die Finanzierung von Start-ups läuft in der Schweiz häufig über Wandeldarlehen, wobei die ESTV den Wandeldiskont praxisgemäss als Zins qualifiziert und darauf Einkommens- und Verrechnungssteuer erhebt, sofern die 10/20 Nicht-Banken Regel nicht eingehalten wird. Für die Qualifikation als sog. ‹klassische Wandeldarlehen›, bei denen diese Steuerfolgen ausbleiben, hat die ESTV zusätzliche Kriterien aufgestellt, welche Stefan Oesterhelt beleuchtet.
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Das Kongruenzprinzip bei der Grundstückgewinnsteuer
Die vom StHG vorgegebene Grundstückgewinnsteuer erfasst den «unverdienten Wertzuwachs», den ein Grundstück seit der letzten steuerbegründenden Veräusserung erfahren hat; zur Gewinnermittlung sind folglich vergleichbare Verhältnisse zu schaffen. Olivier Margraf illustriert die Funktionsweise des Kongruenzprinzips anhand der Substanzvermehrungen und -minderungen und unterzieht es einer kritischen Würdigung.
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MWST-Rechtsprechung 1-2024
Rechtsprechungsübersicht des Schweizerischen Bundesgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts betreffend Mehrwertsteuer 1. Oktober 2023 bis 31. Januar 2024
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Abgrenzung Privat-/Geschäftsvermögen
Bundesgerichtsurteil vom 20. Dezember 2023 (9C_263/2022)
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Indirekte Teilliquidation/Mitwirkung
Bundesgerichtsurteil vom 14. Dezember 2023 (9C_665/2022)
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Fondsleitungswechsel
Bundesgerichtsurteil vom 7. Dezember 2023 (9C_312/2023, zur amtl. Publikation vorgesehen)
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Anwendungsbereich von Art. 12 VStrR
Bundesgerichtsurteil vom 15. Dezember 2023 (9C_716/2022, zur amtl. Publikation vorgesehen)
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Wo liegt Ihr Sehnsuchtsziel, Roger Krapf?
Roger Krapf beantwortet im Rendez-vous unsere – nicht unbedingt fachspezifischen – Fragen.
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Das Bundesgesetz über die Geldspiele aus Sicht des Steuerrechts
I Ausgangslage a) Umsetzung von Artikel 106 BV Mit dem Bundesgesetz vom 29. September 2017 über die Geldspiele (nachfolgend: Geldspielgesetz) wird einerseits der revidierte Artikel 106 BV umgesetzt, der als direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Für Geldspiele im Dienste des Gemeinwohls» am 11. März 2012 von Volk und Ständen angenommen wurde. Andererseits ersetzt das Geldspielgesetz das Bundesgesetz vom 18. Dezember 1998 über Glücksspiele und Spielbanken sowie das veraltete…
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Blickpunkt International und Blickpunkt BEPS
1 Neues aus dem Schweizer Abkommensnetz und internationale Entwicklungen 1.1 Steuerinformationsabkommen (kurz: SIA) mit Brasilien in Kraft getreten Am 4. Januar 2019 ist das Steuerinformationsabkommen zwischen der Schweiz und Brasilien in Kraft getreten. Das Abkommen ist für Steuerjahre mit Beginn ab 1. Januar 2020 anwendbar.1 Die von der Schweiz vertretene Politik hinsichtlich der Vermeidung der internationalen Doppelbesteuerung sieht den Ausbau der Amtshilfe vor. Der Abschluss von SIA…
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Assistance administrative ; mode d’imposition en Suisse et pertinence vraisemblable ; imposition à la dépense ; (CDI CH-FR) Il convient de déterminer si le mode
10 Procédure Assistance administrative ; mode d’imposition en Suisse et pertinence vraisemblable ; imposition à la dépense ; (CDI CH-FR) Il convient de déterminer si le mode d’imposition en Suisse de la personne visée par une demande d’assistance administrative internationale en vue de déterminer son éventuelle résidence fiscale dans l’Etat requérant peut se révéler un élément vraisemblablement pertinent. A cet égard, il ressort du texte de l’art. 4 par. 6 let. b…
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Veranlagungsverjährung (DBG; StHG; SG)
10 Verfahrensrecht Veranlagungsverjährung (DBG; StHG; SG) Verjährungsunterbrechend ist das Verhalten der steuerpflichtigen oder der mithaftenden Person nur, aber immerhin, falls und soweit die Anerkennung der Steuerforderung «ausdrücklich» erfolgt. Das zusätzliche Attribut führt dazu, dass nicht alles, was beispielsweise vertragsrechtlich als verjährungsunterbrechend erachtet wird, auch direktsteuerlich zur Unterbrechung der Veranlagungsverjährung führen darf. Die steuerpflichtige…
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Beweislastverteilung; Zahlung ins Ausland (DBG; StHG; SG)
10 Verfahrensrecht Beweislastverteilung; Zahlung ins Ausland (DBG; StHG; SG) Der bundesgerichtlichen Praxis zufolge gilt, dass eine formell richtige Buchhaltung vermutungsweise auch materiell richtig ist. Die Vermutung ist durch die Veranlagungsbehörde umzustossen, da steuerbegründende und steuererhöhende Tatsachen durch die Veranlagungsbehörde, steuermindernde und steuerausschliessende Tatsachen hingegen durch die steuerpflichtige Person zu beweisen sind. Die Beweisführungslast liegt…
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Prestation appréciable en argent ; prescription créance fiscale ; responsabilité solidaire du bénéficiaire ultime ; rapport de fiducie (LIA ; OIA ; DPA)
7 Impôt anticipé Prestation appréciable en argent ; prescription créance fiscale ; responsabilité solidaire du bénéficiaire ultime ; rapport de fiducie (LIA ; OIA ; DPA) Du moment que c’est à bon droit que le Tribunal administratif fédéral a retenu l’existence de prestations appréciables en argent soumises à l’impôt anticipé effectuées entre 2006 et 2009, la question de la prescription de la créance fiscale litigieuse doit être analysée sous l’angle de la…
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Indemnités de départ analogues à des versements de capitaux provenant d’une institution de prévoyance ; taux de la rente (LIFD; VS)
3 Personnes physiques 3.1 Revenus provenant d’une activité Indemnités de départ analogues à des versements de capitaux provenant d’une institution de prévoyance ; taux de la rente (LIFD ; VS) Les indemnités de départ versées par l’employeur doivent, pour bénéficier de l’imposition privilégiée prévue à l’art. 38 LIFD, avoir un lien étroit avec la prévoyance professionnelle, un tel lien s’examinant à l’aune des circonstances entourant les versements…
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Hauptsteuerdomizil einer juristischen Person; Beweislastverteilung (ZH; OW)
2 Steuerpflicht 2.2 Steuerpflicht interkantonal Hauptsteuerdomizil einer juristischen Person; Beweislastverteilung (ZH; OW) Seit dem Ablauf der Umsetzungsfrist am 31. Dezember 2000 (Art. 72 Abs. 1 StHG) kann eine juristische Person nach Art. 20 Abs. 1 StHG bloss dann einem Kanton persönlich zugehörig und damit unbeschränkt steuerpflichtig sein, wenn sich entweder ihr (formeller) Sitz oder ihre tatsächliche Verwaltung dort befindet. Anders als noch unter den vorharmonisierten kantonalen…
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Entscheidübersicht 2019 – 02
Entscheidübersicht 2019-2 (Redaktionsschluss: 11.3.2019) Der Autor dankt seinen JUDAT-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre Mitwirkung beim Zusammentragen des Entscheidmaterials. Vorbemerkung Vorbemerkung Auf vielseitigen Wunsch werden Entscheide auch dann in diese Entscheidübersicht aufgenommen, wenn sie (noch) nicht in einer Zeitschrift abgedruckt worden sind. Die meisten Entscheide sind jedoch ab sofort im Volltext in der Juristischen Datenbank JUDAT abrufbar (in der Regel genügt…
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Massenverfügung und Untersuchungspflicht bei Handänderungssteuer
Urteilsbesprechung Steuergericht Solothurn vom 19. November 2018 (SGNEB.2018.6) Sachverhalt: Am 7. November 2017 kaufte das Ehepaar X von den Eltern bzw. Schwiegereltern 2 Grundstücke zum Preis von CHF 765 000.- bzw. CHF 385 000.-. Die Übertragung der Immobilie löst im Kanton Solothurn eine Handänderungssteuer aus. Am 14. Dezember 2017 erstellte die Amtschreiberei eine Kostenübersicht, in der auch der Abgabewert nebst Steuersatz (CHF 767 500.- zu 1.1 %, CHF 767 500.- zu 2.2 %)…
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Abschaffung Eigenmietwert – auf der Zielgeraden?
Liebe Leserinnen und Leser Die ständerätliche Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK-S) hat am 14. Februar 2019 einen Vorentwurf zur Änderung der Wohneigentumsbesteuerung verabschiedet, der ca. Mitte März 2019 in die Vernehmlassung geschickt werden soll mit folgenden Eckpunkten: – Der Eigenmietwert am selbstbewohnten Hauptwohnsitz soll nicht mehr besteuert werden. Für Zweitliegenschaften soll die Besteuerung des Eigenmietwerts dagegen beibehalten werden. – Die Unterhaltskosten,…
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MWST Rechtsprechung 2-2019
Rechtsprechungsübersicht des Schweizerischen Bundesgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts betreffend Mehrwertsteuer 1. Dezember 2018 bis 28. Februar 2019 I Urteile des Schweizerischen Bundesgerichts 1 Urteil vom 5. Dezember 2018 (2C_366/2017) Nichteintreten Die Liechtensteinische Steuerverwaltung hat A. ins Register der Mehrwertsteuerpflichtigen eingetragen. Die Steuerverwaltung führte bei A. eine Revision durch, welche zu einer Steuernachbelastung führte. Die gegen die Verfügung der…
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Blickpunkt BEPS II
Blickpunkt BEPS zu den Verständigungsverfahren, die aufgrund der von der Schweiz abgeschlossenen Doppelbesteuerungsabkommen durchgeführt worden sind und zur Lancierung des "International Compliance Assurance Programme"-Pilotprojekts (ICAP) durch die OECD
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