Abhandlungen
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Verdeckte Gewinnausschüttungen bei Gesellschaft und Empfänger
Kapitalgesellschaften und ihre Beteiligungsinhaber gelten als eigenständige Rechtspersönlichkeiten und Steuersubjekte. Indes sind sie insofern miteinander verbunden, als sie regelmässig in einem gegenseitigen Leistungsaustausch stehen; bei ihrer Veranlagung ist daher die jeweils andere Ebene in die steuerliche Beurteilung einzubeziehen. Olivier Margraf beleuchtet entlang der verdeckten Gewinnausschüttungen Fragestellungen auf dem Gebiet der direkten Steuern und rundet seine…
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Veräusserung eigener Aktien
Gernot Zitter und Silvan Loser besprechen im Detail das Urteil 9C_135/2023, mit dem das Bundesgericht im Zusammenhang mit einem Mitarbeiterbeteiligungsprogramm und unter Verweis auf das Massgeblichkeitsprinzip die bisherige Praxis der Steuerbehörden gekippt hat, wonach ein Kapitalgewinn auf Stufe der Gesellschaft, der bei der Wiederausgabe eigener Beteiligungsrechte innerhalb von 6 Jahren entsteht, unabhängig von seiner handelsrechtlichen…
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Geplante Besteuerung von Kapitalbezügen aus Vorsorge
Aus der höheren Besteuerung von Kapitalbezügen aus der 2. und 3. Säule im Sinne einer einnahmenseitigen Entlastungsmassnahme ab 2028 resultieren gemäss der beauftragten Expertengruppe Mehreinnahmen von CHF 280 Mio. Stefan Oesterhelt und Andrea Opel diskutieren den Vorschlag des Bundesrates zur Abschaffung der privilegierten Besteuerung von Kapitalleistungen aus Vorsorge und erblicken darin einen fundamentalen Angriff auf…
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Rückstellungen für nicht bezogene Ferien
Die Rückstellungen, die Unternehmen für nicht bezogene Ferientage ihrer Angestellten bilden, waren nach dem Grundsatz der Massgeblichkeit der Handelsbilanz steuerrechtlich kaum ein Thema, bis sie das Bundesgericht im kontroversen Entscheid 9C_192/2024 als steuerunwirksame Gewinnrücklagen i. S. v. Art. 63 Abs. 1 lit. c DBG beurteilte. Thomas Hug und Manuel Angehrn schaffen mit einer steuer- und…
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Subventionen – ein mehrwertsteuerliches «Danaergeschenk»
In seinem Beitrag geht Marc Vogelsang auf die Grundlagen des mehrwertsteuerlichen Subventionsbegriffs ein und diskutiert den neu geschaffenen Art. 18 Abs. 3 MWSTG, welcher im Rahmen der Teilrevision zum 1. Januar 2025 in Kraft treten wird. Im Weiteren bespricht er die mehrwertsteuerliche Behandlung geplanter Standortförderungsmassnahmen einzelner Kantone.
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Das revidierte DBA mit Deutschland
Obgleich in zehn Jahren Verhandlungen zum DBA-D nicht alle Änderungswünsche berücksichtigt werden konnten, ist es gelungen, das Abkommen mit Änderungsprotokoll vom 23.8.2023 zu modernisieren, beidseitig unzufriedenstellende Artikel zu revidieren und wichtige Änderungen im OECD-MA und im OECD-Kommentar der letzten Jahrzehnte umzusetzen. Oesterhelt/Schreiber stellen die Änderungen mit praktischen Anwendungsbeispielen dar und analysieren sie im Einzelnen.
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Rechtsfolgen der Steuerumgehung
Steuerlicher Missbrauch kann sich sowohl als Umgehung belastender Normen wie auch als missbräuchliche Inanspruchnahme vorteilhafter Normen gestalten; in beiden Fällen kommt die Steuerumgehung und als ihre Rechtsfolge die Sachverhaltsfiktion zur Anwendung. Ausgehend von den wichtigsten Lehrmeinungen argumentieren Hongler/Gmür hier für eine Differenzierung in der Rechtsprechung.
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Gewerbsmässiger Handel
Gemäss Bundesgericht gilt die Besteuerung des «gewerbsmässigen Händlers» unter DBG und StHG weiterhin, obwohl sie vom BdBSt übernommen worden ist und der Wortlaut sich geändert hat. Patrick Waldburger analysiert diese Steuerpraxis und problematisiert die auf diesem Gebiet bestehende, u. a. aus inhaltlich unbestimmten Indizien resultierende Rechtsunsicherheit für die Steuerpflichtigen im Lichte des Legalitätsprinzips, das fordert,…
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Steuerliche Behandlung von Energiesparmassnahmen
Der Gesetzgeber hat Investitionen, die dem Energiesparen dienen, an Liegenschaften im Privatvermögen den Unterhaltskosten gleichgestellt; damit erfährt eine an sich klare rechtstechnische Dichotomie einen Bruch, denn sie können deshalb vom Einkommen in Abzug gebracht werden, obwohl sie in aller Regel wertvermehrender und nicht werterhaltender Natur sind. Toni Hess beleuchtet insbesondere auch interkantonale und internationale Aspekte…
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Schweizerische verfahrensrechtliche Aspekte der OECD-Mindestbesteuerung
Seit dem 1.1.2024 unterliegen in der Schweiz belegene Geschäftseinheiten multinationaler Unternehmensgruppen unter sinngemässer Anwendung der GloBE-Mustervorschriften der schweizerischen Ergänzungssteuer. Lukas Aebi und Selina Many geben einen Überblick des in der Schweiz anwendbaren Verfahrensrechts zur OECD-Mindestbesteuerung und zeigen Schwächen der aktuellen Verfahrensordnung zur Umsetzung der GloBE-Mustervorschriften auf, die bei einem künftigen Mindestbesteuerungsgesetz zu beheben wären.
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Eine Wegzugssteuer für die Schweiz?
Mit der Initiative «Für eine soziale Klimapolitik» will die Juso eine Bundeserbschafts- und -schenkungssteuer mit einem Steuersatz von 50% einführen für Personen, die mehr als CHF 50 Mio. vererben oder verschenken. Ausserdem werden Massnahmen zur Verhinderung der Steuerflucht gefordert. Andrea Opel und Stefan Oesterhelt analysieren die rechtlichen Möglichkeiten zur Sicherstellung einer lückenlosen Besteuerung ab allfälligem…
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Individuelle Besteuerung von Ehepaaren
Im Rahmen der Legislaturplanung 2019–2023 ist der Bundesrat mit der Ausarbeitung einer Gesetzesvorlage zur Individualbesteuerung beauftragt; dieses laufende Gesetzesprojekt stellt er der «Steuergerechtigkeits-Initiative» als indirekten Gegenvorschlag gegenüber. Sirgit Meier und Fabian Baumer untersuchen anhand eines Fallbeispiels, wie das steuerbare Einkommen und Vermögen von Ehegatten gemäss dem Gesetzesvorschlag des Bundesrates künftig ermittelt würden und welche steuerlichen…
