Abhandlungen
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Emissionsabgaben trotz steuerbefreitem fusionsähnlichem Zusammenschluss
Im Entscheid 2C_1001/2014 kommt das Bundesgericht implizit zum Schluss, dass die Befreiung der Emissionsabgabe bei Quasifusionen lediglich dann nicht gilt, wenn eine Abnahmeumgehung vorliegt. Im besprochenen Fall wurde eine solche bejaht, obwohl sich Argumente finden liessen, dass die Transaktion weder ungewöhnlich noch ausschliesslich fiskalisch motiviert war.
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La Procédure de déclaration en matière d’impôt anticipé
Depuis quelques années, le droit suisse relatif à l’impôt anticipé prévoit une procédure de déclaration des dividendes au sein d’un groupe, en lieu et place du paiement suivi du remboursement de l’impôt.
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Beneficial ownership und Dividendenarbitrage
Wer Schweizer Aktien vollständig mit derivativen Finanzinstrumenten absichert, qualifiziert sich u. U. nicht als beneficial owner der Dividendenzahlungen. Dies hat zur Folge, dass die Rückerstattung der Verrechnungssteuer auf Dividendenzahlungen verweigert wird.
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Natürliche Vermutungen im Recht der direkten Steuern
Natürliche Vermutungen wirken sich bei der Beweiswürdigung aus, indem sie den Schluss von Indizien auf einen nicht direkt bewiesenen Sachumstand erlauben. Sie führen zwar nicht zu einer Umkehr der Beweislast, wirken sich aber im Ergebnis sehr ähnlich aus. Denn die beweisbelastete Person hat die Indizien als Vermutungsbasis zu beweisen, wogegen der Beweisgegner den Gegenbeweis erbringen…
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Zuständige Behörde zur Erteilung von Rulings – Kehrtwende des Bundesgerichts
Zuständig für die Erteilung von Rulings im Bereich der direkten Bundessteuer ist ausschliesslich die zuständige kantonale Behörde. Die Zustimmung der ESTV ist nicht erforderlich. Ein ausschliesslich von der ESTV unterzeichnetes Ruling betreffend direkte Bundessteuer ist für den Kanton grundsätzlich nicht bindend.
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Branchenbezogene Berufsbildungsfonds – Quo vadis?
Mit den eidgenössischen, branchenbezogenen Berufsbildungsfonds im Bundesgesetz über die Berufsbildung (BBG) wollte der Gesetzgeber die Wirtschaft zur Mitfinanzierung der Aufwendungen für die berufliche Ausbildung und die berufsbezogene Weiterbildung verpflichten. Nach diesem Konzept können die zuständigen Berufsverbände – im BBG «Organisationen der Arbeitswelt» genannt – dem Bundesrat beantragen, ihren Berufsbildungsfonds allgemeinverbindlich erklären zu lassen.
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Periodengerechte und periodenfremde Korrekturen der Jahresrechnung
Die handelsrechtlichen Bewertungs- und Bilanzierungsnormen bilden Grundlage und Richtschnur für die steuerliche Gewinn- bzw. Einkommensermittlung, soweit das Steuerrecht keine hiervon abweichenden Vorschriften enthält (Massgeblichkeitsprinzip). In der Praxis stellt sich regelmässig die Frage, welche Auswirkungen periodengerechte oder periodenfremde Korrekturen der Jahresrechnung auf die steuerliche Gewinn- bzw. Einkommensermittlung haben.
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Das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Liechtenstein und der Schweiz
Liechtenstein und die Schweiz sind seit Ende des ersten Weltkriegs durch zahlreiche bilaterale Verträge eng miteinander verbunden. Der insbesondere durch den Zollvertrag von 1923 sowie den Währungsvertrag von 1980 umgesetzte gemeinsame Wirtschafts- und Währungsraum fördert die wirtschaftlichen Verflechtungen der beiden Länder, die seither in umfassenden real- und finanzwirtschaftlichen Beziehungen zueinander stehen. Liechtenstein und die Schweiz…
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Einsatzszenarien von liechtensteinischen Stiftungen und stiftungsähnlichen Zweckvermögen unter dem neuen DBA Schweiz – Liechtenstein
Am 10. Juli 2015 wurde das lang erwartete Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) zwischen der schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein von den Verhandlungsparteien unterzeichnet. Gemäss Medienmitteilung des schweizerischen Staatssekretariats für internationale Finanzfragen vom 10. Juli 2015 soll es ab dem 1. Januar 2017 in Kraft treten.
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Voraussetzungen der Quasifusion – Urteil des Bundesgerichts vom 10. Juni 2015
Im Urteil vom 10. Juni 2015 hatte sich das Bundesgericht erstmals mit den Voraussetzungen der Quasifusion unter den am 1. Juni 2004 in Kraft getretenen neuen Umstrukturierungsnormen zu befassen. Dabei ging es insbesondere um die Frage, ob eine Kapitalerhöhung bei der übernehmenden Gesellschaft erforderlich ist, um das Privileg der Quasifusion für die Zwecke der Emissionsabgabe…
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Kein Unterhaltskostenabzug bei wirtschaftlichem Neubau
Bei grösseren Umbauprojekten von älteren Liegenschaften ohne bedeutende Umnutzungen wurde festgestellt, dass gewisse Steuerbehörden auf die Aufteilung in werterhaltende/wertvermehrende Kosten nicht mehr eingehen und den Unterhaltskostenabzug per se verweigern, selbst wenn die Steuerdeklarationen den kantonalen Ausscheidungskatalogen entsprechen. Begründet wird dies mit der Qualifikation der Sanierung als sog. «wirtschaftlicher Neubau», womit die gesamten Sanierungskosten pauschal als…
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Besteuerung der liechtensteinischen segmentierten Verbandsperson aus schweizerischer Sicht
Per 1. Januar 2015 sind in den Art. 243 ff. des Personen- und Gesellschaftsrechts («PGR») die neuen Bestimmungen über die segmentierte Verbandsperson («SV»)/Protected Cell Company («PCC») in Kraft getreten. Bei der PCC handelt es sich um keine neue, eigenständige Gesellschafts- bzw. Rechtsform, sondern um eine gesellschaftsrechtliche Gestaltungsform einer Verbandsperson. Die PCC besteht aus einem Kern…
