Treaty Overrides – Doppelbesteuerungsabkommen quo vadis?
Liebe Leserinnen und LeserImmer häufiger versuchen Staaten innerstaatliches Steuerrecht durchzusetzen – auch durch abkommensüberschreibende Normen (Treaty Override) – und nehmen dadurch in internationalen Sachverhalten Anwendungskonflikte mit Staatsvertragsrecht (Doppelbesteuerungsabkommen/DBA) in Kauf. So legiferierte Deutschland in § 50d Abs. 8 EstG explizit in einer nationalen Vorschrift «ungeachtet des Abkommens». Der Bundesfinanzgerichtshof…