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Ehrenzeller / Egli / Hettich / Hongler / Schindler / Schmid / Schweizer (Hrsg.): Die schweizerische Bundesverfassung, St. Galler Kommentar. Rezension von Stefan Oesterhelt

Der Begriff der „Vermittlung“ im Recht der Umsatzabgabe bleibt auch nach zwei wichtigen Urteilen von 2021 unbestimmt: Er wird mehrfach und jeweils mit unterschiedlicher Bedeutung verwendet. Stefan Oesterhelt und Miriam Kämpf analysieren die verschiedenen Verwendungsweisen, stellen sie einander gegenüber und zeigen offengebliebene Fragen in der Praxis auf.

Locher/Giger/Pedroli: Kommentar zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, II. Teil, Art. 49–101 DBG

Das neue KS 29c zum Kapitaleinlageprinzip ist die Folge der am 1.1.2023 in Kraft getretenen Aktienrechtsrevision. Stefan Oesterhelt und Susanne Schreiber zeigen die vorgenommenen Anpassungen und Aktualisierungen insbesondere betreffend das Kapitalband gegenüber KS 29b mit praktischen Beispielen auf.

Die Abgrenzung von Mitarbeiteraktien gegenüber Gründeraktien ist von erheblicher praktischer Bedeutung, da eine Umqualifikation von steuerbarem Kapitalgewinn in steuerbares Erwerbseinkommen bei Gründeraktien nicht möglich ist. Stefan Oesterhelt und Susanne Schreiber beleuchten die weitreichenden Folgen der Einteilung und zeigen anhand praktischer Beispiele mögliche Konstellationen auf.

Andrea Opel und Stefan Oesterhelt analysieren das italienischsprachige Bundesgerichtsurteil zur Tessiner Härtefallregelung bei der Eigenmietwertbesteuerung und loten die Bedeutung dieses Entscheids für andere kantonale Härtefallregelungen aus.

Die Familienbesteuerung in der Schweiz weist verschiedene Angriffsflächen auf. Andrea Opel und Stefan Oesterhelt diskutieren mit Blick auf einschlägige Rechtsprechung die vom Bundesgericht noch nicht geprüfte Vereinbarkeit des geltenden Schweizer Systems mit dem Diskriminierungsverbot der EMRK.

Stefan Oesterhelt umreisst den Aufgabenbereich und die Rolle des Bundesgerichts aus den zwei unterschiedlichen praktischen Perspektiven des Rechtsvertreters auf der einen und des Rechtsanwenders auf der anderen Seite.

Der Anwendungsbereich des Meldeverfahrens bei geldwerten Leistungen im Konzern ist von erheblicher praktischer Bedeutung; zum 1. Januar 2023 treten Änderungen von Art. 26a VStV sowie der DBA-Entlastungsverordnung in Kraft. Stefan Oesterhelt und Susanne Schreiber untersuchen die Implikationen dieser Änderungen für das inländische und das grenzüberschreitende Verhältnis.

In jüngerer Zeit haben verschiedene Staaten Pauschalbesteuerungsregimes eingeführt, die in den Doppelbesteuerungsabkommen, die die Schweiz mit ihnen abgeschlossen hat, nicht adressiert werden. Stefan Oesterhelt und Pascal Taddei erörtern für ausgewählte Staaten die Frage, ob pauschaliert bzw. auf Remittance-Basis besteuerte Personen Abkommensvorteile in Anspruch nehmen können oder die Rückerstattung der Verrechnungssteuer verweigert wird.

Stefan Oesterhelt und Susanne Schreiber bieten eine ausführliche Analyse der Rückerstattung der Verrechnungssteuer bei von Personengesellschaften vereinnahmten Kapitalerträgen mit vielen praktischen Beispielen.

Am 12. Januar 2022 hat der Bundesrat – auf verschiedene politische Vorstösse hin – die Vernehmlassung zur Einführung des Trusts als Schweizer Rechtsinstitut eröffnet. Andrea Opel und Stefan Oesterhelt untersuchen den Vorschlag des Bundesrats, die Besteuerung des Trusts positivrechtlich zu regeln und arbeiten Schwierigkeiten heraus.