Der Anwendungsbereich des Meldeverfahrens bei geldwerten Leistungen im Konzern ist von erheblicher praktischer Bedeutung; zum 1. Januar 2023 treten Änderungen von Art. 26a VStV sowie der DBA-Entlastungsverordnung in Kraft. Stefan Oesterhelt und Susanne Schreiber untersuchen die Implikationen dieser Änderungen für das inländische und das grenzüberschreitende Verhältnis.
In jüngerer Zeit haben verschiedene Staaten Pauschalbesteuerungsregimes eingeführt, die in den Doppelbesteuerungsabkommen, die die Schweiz mit ihnen abgeschlossen hat, nicht adressiert werden. Stefan Oesterhelt und Pascal Taddei erörtern für ausgewählte Staaten die Frage, ob pauschaliert bzw. auf Remittance-Basis besteuerte Personen Abkommensvorteile in Anspruch nehmen können oder die Rückerstattung der Verrechnungssteuer verweigert wird.
Stefan Oesterhelt und Susanne Schreiber bieten eine ausführliche Analyse der Rückerstattung der Verrechnungssteuer bei von Personengesellschaften vereinnahmten Kapitalerträgen mit vielen praktischen Beispielen.
Am 12. Januar 2022 hat der Bundesrat – auf verschiedene politische Vorstösse hin – die Vernehmlassung zur Einführung des Trusts als Schweizer Rechtsinstitut eröffnet. Andrea Opel und Stefan Oesterhelt untersuchen den Vorschlag des Bundesrats, die Besteuerung des Trusts positivrechtlich zu regeln und arbeiten Schwierigkeiten heraus.
Richner/Frei/Kaufmann/Rohner: Kommentar zum Zürcher Steuergesetz. Rezension von Stefan Oesterhelt
Andrea Opel und Stefan Oesterhelt thematisieren im dritten und letzten Teil ihrer Vorsorge-Trilogie Abgangsentschädigungen mit Vorsorgecharakter.
Stefan Oesterhelt unterzieht das am 1. Januar in Kraft getretene StADG und die darin enthaltenen Verfahrensbestimmungen für die Rückforderung der Verrechungssteuer im internationalen Verhältnis einer eingehenden Betrachtung und Kritik.
Mit dem Urteil vom 29. Juli 2021 schützt das Bundesgericht die von der ESTV bei Drittverkäufen angewendete Altreservenpraxis. Stefan Oesterhelt bespricht die Tragweite des Urteils und bemängelt die Qualität der Begründung scharf.
Vor über 4 Jahren wurde der Anwendungsbereich des Meldeverfahrens durch den Bundesgesetzgeber erweitert; bei geldwerten Leistungen an Schwester- und Grossmuttergesellschaften wird es in der Praxis dennoch verweigert, und die notwendige Anpassung wurde versäumt. Oesterhelt und Schreiber analysieren die Vernehmlassungsvorlage vom 14. April 2021.
OREF (Hrsg.): Au carrefour des contributions – Mélanges de droit fiscal en l’honneur de Monsieur le Juge Pascal Mollard. Rezension von Stefan Oesterhelt.
Opel und Oesterhelt knüpfen an ihren Beitrag zur steuerlichen Behandlung von Kapitalleistungen aus beruflicher Vorsorge im innerstaatlichen Verhältnis an und untersuchen vorliegend internationale Konstellationen.
Oesterhelt und Opel fragen in diesem Beitrag, welchen Anforderungen die “Substanz” einer Personal Holding genügen muss, damit die Rückerstattungsberechtigung nicht unter dem Titel des Abkommensmissbrauchs ganz oder teilweise verweigert wird.
