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Verschiedentlich hat das Bundesgericht darauf hingewiesen, dass (insbesondere im monistischen System) Grundstückgewinnsteuer und Einkommenssteuer eng miteinander verbunden seien. Dies auch mit dem Zweck, wirtschaftliche Doppelbelastungen durch Erfassung desselben Sachverhalts mit verschiedenen Steuern zu vermeiden, wie es auch der gesetzgeberischen Grundwertung entspricht. Ergo gilt es, zumindest sofern privatrechtlich mehrere Gestaltungsoptionen zur Verfügung stehen, bei der vorausschauenden…

Praxisbezogene Folgen und potentielle gesetzgeberische Lösungsansätze An sich ist harmonisierungsrechtlich vorgegeben, dass die Kantone selbstgenutztes Wohneigentum mittels Eigenmietwert zu besteuern haben. Dennoch gibt es teils erhebliche kantonale Unterschiede und zwar sowohl in Bezug auf Festsetzung bzw. Berechnung des Eigenmietwerts als auch betreffend verfahrensrechtliche Belange. Daher werden vorliegend zunächst die bundesrechtlichen Vorgaben der Eigenmietwertbesteuerung thematisiert,…

Überlegungen und kritische Bemerkungen zum bundesgerichtlichen Verständnis des Äquivalenzprinzips im Lichte des (eigentlich) fehlenden Fiskalzwecks bei Kausalabgaben An sich stellen Gebühren bzw. Kausalabgaben ein dem Kostendeckungs- und Äquivalenzprinzip unterliegendes Entgelt für eine staatliche Leistung dar, während Steuern die Beschaffung der für seine Aufgabenerfüllung notwendigen Finanzmittel durch den Staat bezwecken. Dieser Rechtssystematik widerspricht es, wenn das…