Das Steuerrecht auf einen Blick

Übersicht Steuer Revue Dezemberausgabe 2016

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Überblick

In der letzten Ausgabe der Steuer Revue im Jahr 2016 lesen Sie Aktuelles zur Verrechnungssteuer und zum Schutz von Dritten im internationalen Amtshilfeverfahren.

Zu den Hauptartikeln

Aktuelles von der Verrechnungssteuer - Rückerstattung der Verrechnungssteuer bei kollektiven Kapitalanlagen anhand des neuen Doppelbesteuerungsabkommens mit Liechtenstein

Das neue Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein wurde von den Vertragsparteien am 10. Juli 2015 unterzeichnet und ist inzwischen beiderseits ratifiziert. Das DBA-FL, basierend auf dem OECD-Musterabkommen, ersetzt das bisherige Abkommen über verschiedene Steuerfragen vom 22. Juni 1995 (sog. Rumpfabkommen) und soll gemäss Medienmitteilung des Staatssekretariats für internationale Finanzfragen am 1. Januar 2017 in Kraft treten. Dieser Artikel von Thomas Jaussi und Markus Pfirter behandelt die Rückerstattung der Verrechnungssteuer bei kollektiven Kapitalanlagen anhand des neuen Doppelbesteuerungsabkommens mit Liechtenstein

Transparente Behandlung ausländischer Fonds für die Rückerstattung der Verrechnungssteuer

Im Grundsatzurteil 2C_404/2015 hat das Bundesgericht entschieden, dass ein inländischer Investor eines ausländischen vertraglichen Anlagefonds die Verrechnungssteuer auf inländischen Titeln des Fondsvermögens zurückfordern kann. Der Beitrag von Stefan Oesterhelt kommentiert die Wirkungen dieses Entscheids.

Schutz von Dritten im internationalen Amtshilfeverfahren

Nach schweizerischem Recht dürfen im Rahmen der internationalen Amtshilfe in Steuersachen keine Daten von Dritten übermittelt werden. Auch treffen Dritte als Informationsinhaber weniger weitgehende Mitwirkungspflichten als die Steuerpflichtigen selbst. Diese gesetzliche Regelung hat das Bundesgericht inzwischen jedoch weitgehend aus den Angeln gehoben. Andrea Opel zeigt in ihrem Artikel die Rechtslage auf, legt die höchstrichterliche Praxis dar und nimmt kritisch Stellung.

Die komplette Ausgabe 12/16 (Band 71)

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Inhalt • Sommaire

Editorial
  • Place à la relève !
    Danielle Axelroud Buchmann
    Place à la relève ! Madame Danielle Axelroud Buchmann nimmt Abschied.
Abhandlungen • Articles de Fond
  • Aktuelles von der Verrechnungssteuer
    Thomas Jaussi, Markus Pfirter
    1 Einleitung, 2 Grundlagen, 3 Verrechnungssteuerliche Behandlung von kollektiven Kapitalanlagen, 4 Auswirkungen des DBA-FL in Bezug auf liechtensteinische kollektive Kapitalanlagen, 5 Exkurs Direktbesitz, 6 Rückerstattungsvoraussetzungen, 7 Thematik «Abzugsbescheinigungen», 8 Einfluss des Wechsels vom Schuldner- zum Zahlstellenprinzip bei der Verrechnungssteuer auf liechtensteinische kollektive Kapitalanlagen, 9 Schlussfolgerungen – Verbesserung für den Fondsstandort Liechtenstein

  • Transparente Behandlung ausländischer Fonds für die Rückerstattung der Verrechnungssteuer
    Stefan Oesterhelt
    Urteil des Bundesgerichts vom 15. September 2016, I Einleitung, II Urteil des Bundesgerichts, III Bemerkungen

  • Schutz von Dritten im internationalen Amtshilfeverfahren
    Andrea Opel
    Eine kritische Bestandsaufnahme, I Bedeutung der Unterscheidung zwischen betroffener Person und Drittem im Amtshilfeverfahren , II Akteneinsicht und Beschwerdelegitimation, III Leitentscheide, IV Fazit

Blickpunkt International
  • Blickpunkt International
    Markus F. Huber, Sita Mahawattage, Sven Kälin
    1 Neuerungen im Schweizer Abkommensnetz
    2 Weitere Neuerungen im internationalen Verhältnis
    3 Entwicklungen in der EU

  • Blickpunkt BEPS
    Markus F. Huber, Sita Mahawattage, Fabian Berr, Anouk Puymann
    Aktueller Stand des BEPS-Projektes,
    1 BEPS-Aktionspunkt 2: Diskussionsentwurf zur Neutralisierung der Effekte hybrider Gestaltungen mit Betriebsstätten,
    2 Aktionspunkt 7: Öffentliche Konsultation der OECD bezüglich der Zurechnung von Gewinnen zu Betriebsstätten,
    3 Aktionspunkte 8–10: Öffentliche Konsultation zur Anwendung der Profit-Split- Methode

Rechtsprechung
  • Imposition confiscatoire ; imposition des époux (Cst ; LIFD ; LHID ; GE)
    1 Principes, Imposition confiscatoire ; imposition des époux (Cst ; LIFD ; LHID ; GE), 1 Grundlagen, Konfiskatorische Besteuerung; Besteuerung von Ehegatten (BV; DBG; StHG; GE)

  • Charge de famille pour enfant étudiant de plus de 25 ans (LHID ; Cst ; GE)
    Personnes physiques, 3.6 Déductions, Charge de famille pour enfant étudiant de plus de 25 ans (LHID ; Cst ; GE), Natürliche Personen, 3.6 Sozialabzüge, Kinderabzug für Kinder, welche das 25. Altersjahr erreicht haben und in Ausbildung stehen (StHG, BV, StG GE)

  • Pauschale Steueranrechnung; Verwirkung (VStG; ZH)
    10 Verfahrensrecht , Pauschale Steueranrechnung; Verwirkung (VStG; ZH), 10 Procédure , Imputation forfaitaire ; Déchéance d’un droit (LIA ; ZH)

  • Délai de recours ; preuve de l’envoi (LTF)
    10 Procédure, , Délai de recours ; preuve de l’envoi (LTF), 10 Verfahren, Beschwerdefrist; Beweis der Sendung (BGG)



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